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Rat

Donnerstag, 14. Dezember 2006 um 09:04 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (58)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Rechenschaftsbericht 2005

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Prüfung der Jahresrechnung 2005

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Wirtschaftsplan 2007 für den Stadtbetrieb Zentrale

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Änderung Satzung Kita-Beiträge

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Änd.antr. Bü90: Elternbeitragssatzung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8

ÄA SPD Rfr.: Elternbeiträge zu KiTa`s

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9

Therapiebad St. Josef

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Gebührenkalkulation 2007

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Kostenentwicklung Straßen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

16. Satzung Straßen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Neufassung der Abfallgebührenkalkulationen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

10. Satzung zur Abfall 2001

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

11. Satzung Abfall 2002

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

12. Satzung Abfall 2003

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

13. Satzung Abfall 2004

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18

14. Satzung Abfall 2005

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

15. Satzung Abfall 2006

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Kostenentwicklung im Bereich der Müllabfuhr - Ausw

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

7. Satzung(Neufassung zu Vorlage 70/78/2006)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22

16. Satzung Abfall 2007

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

Etatberatung 2007

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Haushaltssatzung 2007

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25

Ändantr. Etat Bü90: GreenBuilding

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

26

Ändantr. Etat Bü90: Bildung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27

Ändantr. Etat Bü90: Integrationsarbeit

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

28

Ändantr. Etat Bü90: Bekämpfung Tendenzen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

29

Ändantr. Etat Bü90: Kinderbetreuung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

30

Ändantr. Etat Bü90: Stadtentwicklung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31

Ä-Antrag SPD-Rfr: Stadtteile nachhaltig stärken

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

32

Ä-Antrag d. SPD-Rfr.: Wohnungsbauprojekte

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

33

ÄA SPD: Umsetzung Integrationskonzept

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

34

Haushaltssatzung NKF 2007

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35

Anregungen Bezirksvertretungen Haushalt 2007

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

36

VVZ VwHh

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

37

VVZ VmHh

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

38

Stellenplan 2007

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

39

Kämmererliste

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

40

Stadtwerke Düsseldorf AG; Gründung einer Netzgesel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41

IDR- Ausgliederung des Bahnbetriebes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42

Üpl. Mittelbereit.Zuschüsse Betriebskosten Kita

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43

Kunstrasen Ammerweg B+F

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44

Sportschulen in NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45

Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume des Ge

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46

Sanierung des Rückstaudeiches Brückerbach

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

47

Neubau einer 1fach-Sporthalle sowie der Räumlichke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48

Benrather Marktplatz-Erneuerung der Platzfläche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

49

Beirat der Stadtwerke Düsseldorf AG

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

50

AR Neuss-D´dorfer Häfen AG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

51

Verwaltungsrat SSK

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52

Annahme einer Schenkung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

53

Satzung zur Nutzung des Ehrenhofes (Neufassung zu

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

54

Nutzung einer Teilfläche des Nordparks

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

55

Planungsmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

56

B-Plan Nr. 5776/013 - Gebiete in Flingern Süd

Ergebnis: einstimmig beschlossen

57

B-Plan Nr. 5479/067 - NDD Landesgrundstück

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

58

Bestellung stimmber. Abgeordneter f. Städtetag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
16:00 Uhr

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