Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (101)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.05.2026

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 4

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

5. 4.1

   Prüfung eines freiwilligen Fahrradzentreregisters bzw. einer Fahrradvignette zur Verbesserung von Service, Ordnung und Gleichbehandlung im Straßenverkehr - Antrag Ratsmitglied Garder

   abgelehnt

   • Antrag VO/2026/5514
6. 4.2

   Erfolgreiche Nachwuchsarbeit fördern – Kinder- und Jugendmannschaften unterstützen, Ehrenamt stärken / Antrag der CDU-Fraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2026/5625
7. 4.2.1

   Erfolgreiche Nachwuchsarbeit fördern – Kinder- und Jugendmannschaften unterstützen, Ehrenamt stärken - Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 4.2

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2026/5625-01
8. 4.3

   Bürgerbudget für die Innenstadt Osnabrück - Antrag Ratsmitglied Garder

   abgelehnt

   • Antrag VO/2026/5627
9. 4.4

   Wiedereinführung der „Brötchentaste“ zur Stärkung von Innenstadt, Einzelhandel und Bürgerfreundlichkeit - Antrag Ratsmitglied Garder

   abgelehnt

   • Antrag VO/2026/5628
10. 4.5

    Ressourcen schonen, Klima schützen, nachhaltig wirtschaften – Kreislaufwirtschaft in Osnabrück stärken / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2026/5635
11. 4.5.1

    Ressourcen schonen, Klima schützen, nachhaltig wirtschaften – Kreislaufwirtschaft in Osnabrück stärken / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 4.5

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2026/5635-01
12. 4.5.2

    Ressourcen schonen, Klima schützen, nachhaltig wirtschaften – Kreislaufwirtschaft in Osnabrück stärken / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2026/5635-02
13. 4.6

    Machbarkeitsstudie Sunglider - Antrag der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2026/5636
14. 4.6.1

    Machbarkeitsstudie Sunglider - Antrag der Gruppe FDP/UWG / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 4.6

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2026/5636-01
15. 4.7

    Wohnraumschutz in Osnabrück stärken, touristisch genutzten Wohnraum dauerhaft nutzen - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2026/5639
16. 4.7.1

    Wohnraumschutz in Osnabrück stärken, touristisch genutzten Wohnraum dauerhaft nutzen - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2026/5639-01
17. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

18. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

19. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den Fachbereich für Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5537
20. 5.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5603
21. 5.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5626
22. 5.1.4

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen im Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5630
23. 5.2

    Neufassung der Satzung und des Gebührentarifs für die Benutzung der Stadtbibliothek Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5278
24. 5.3

    Einrichtung einer Kinderbibliothek in der Leerstandsimmobilie Krahnstraße 43

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5309
25. 5.3.1

    Einrichtung einer Kinderbibliothek in der Leerstandsimmobilie Krahnstraße 43 (Änderungsantrag zu Top 5.3 - Fraktion Die Linke)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2026/5309-01
26. 5.3.2

    Einrichtung einer Kinderbibliothek in der Leerstandsimmobilie Krahnstraße 43 - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 5.3

    abgelehnt

    • Antrag VO/2026/5309-02
27. 5.3.3

    Einrichtung einer Kinderbibliothek in der Leerstandsimmobilie Krahnstraße 43 / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2026/5309-03
28. 5.4

    Ausweitung des Teams Familienbegleitung ab 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5408
29. 5.5

    Verstetigung des Modellprojekts Familienbegleitung an Grundschulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5414
30. 5.6

    TOL - Einführung des Knotenpunktsystems auf dem Radverkehrsleitsystem des Osnabrücker Landes (RAVELOS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5435
31. 5.7

    Beauftragung einer Entwurfsplanung für eine Teilsanierung des Felix-Nussbaum-Hauses und des Kulturgeschichtlichen Museums

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5440
32. 5.8

    Fortschreibung Handlungskonzept Friedenskultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5455
33. 5.9

    Beauftragung einer Entwurfsplanung für den Neubau der Franz-Hecker-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5511
34. 5.10

    Zuschussvereinbarung mit der Städtische Bühnen gGmbH - Verlängerung der aktuellen Fördervereinbarung bis 31.07.2028

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5546
35. 5.11

    Förderung freier Kulturträger – Verlängerung der Zuschussvereinbarungen ab 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5548
36. 5.12

    Neubau der Kindertagesstätten an den Standorten Martinsburg und Maria Königin des Friedens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5552
37. 5.13

    Revitalisierung des Erich Maria Remarque-Friedenszentrums in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5566
38. 5.14

    Stärkung und Weiterentwicklung der Osnabrücker Wochenmärkte / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2026/5571
39. 5.14.1

    Stärkung und Weiterentwicklung der Osnabrücker Wochenmärkte / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 5.14

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2026/5571-01
40. 5.14.2

    Stärkung und Weiterentwicklung der Osnabrücker Wochenmärkte / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2026/5571-02
41. 5.15

    Stadtverwaltung Osnabrück im Nationalsozialismus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5583
42. 5.16

    Freigabe von Mitteln für die Vergabe des Mehrjahresvertrages ESRI

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5599
43. 5.17

    Eckpunktevereinbarung zwischen der Stadt Osnabrück, dem Bischöflichen Stuhl zu Osnabrück, der Klinikum Osnabrück GmbH und der Niels-Stensen-Kliniken GmbH zur Kooperation

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5617
44. 5.18

    Änderung der Wahlordnung zur Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5621
45. 5.19

    Änderung der Richtlinien für die Verleihung der Bürgermedaille der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5641
46. 5.20

    Verleihung der Bürgermedaille 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5623
47. 5.21

    Verleihung des Ehrenringes des Rates der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5535
48. 5.22

    Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse

    • Beschlussvorlage VO/2026/5598
49. 5.23

    Änderung der Entschädigungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5593
50. 5.24

    Sitzungstermine für Verwaltungsausschuss und Rat 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5515
51. 5.25

    Beauftragung einer Entwurfsplanung für die Errichtung eines Probenzentrums am Standort ehem. Herz-Jesu-Kirche auf Basis der Machbarkeitsstudie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5558
52. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

53. 6.1

    Einführung des Kooperationsmodell "Nette Toilette" in der Innenstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5502
54. 6.2

    Bedarfsplanung Rettungsdienst 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5555
55. 6.3

    Neufassung der Verordnung über die Errichtung einer Waffenverbotszone über das Führen von Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen in der Stadt Osnabrück – Berücksichtigung der Änderung des Waffengesetzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5562
56. 6.4

    Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5563
57. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

58. 7.1

    Konzernliquiditätskredit für Stadtwerke Osnabrück AG und Klinikum Osnabrück GmbH sowie Verfügungsrahmen im Kontenpooling

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5495
59. 7.2

    Zuschusserhöhung und Auftrag zur Erstellung eines Finanzierungskonzeptes für die Zoo Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5512
60. 7.3

    Bürgschaft für die Klinikum Osnabrück GmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5518
61. 7.4

    Satzung über die Erhebung einer Steuer auf nicht wiederverwendbare Verpackungen (Verpackungssteuersatzung) der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5550
62. 7.4.1

    Satzung über die Erhebung einer Steuer auf nicht wiederverwendbare Verpackungen (Verpackungssteuersatzung) der Stadt Osnabrück / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2026/5550-01
63. 7.5

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen für das Jahr 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5586
64. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

65. 8.1

    Erneute Ratifizierung der aktualisierten "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5568
66. 8.2

    Gleichstellungsaktionsplan 2026-2030

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5569
67. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

68. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

69. 10.1

    Handlungsprogramm Wohnen Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5446
70. 10.2

    Charta zum Schutz, zur Sicherung und zur Weiterentwicklung des Freiraumsystems „Grüne Finger“ der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5469
71. 10.2.1

    Charta zum Schutz, zur Sicherung und zur Weiterentwicklung des Freiraumsystems „Grüne Finger“ der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

    abgelehnt

    • Antrag VO/2026/5469-01
72. 10.3

    Teileinziehung Schreberstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5503
73. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Alferink

74. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker Servicebetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

75. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

76. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

77. 14.1

    Kulturförderung der Stadt Osnabrück – Aktualisierung der Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben

    • Beschlussvorlage VO/2026/5584
78. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

79. 15.1

    Ordnung für die Überlassung von städt. Schulräumen, Schulhöfen, Einrichtungsgegenständen, sonstigen Schul- und Außenanlagen, außer Sportanlagen, an schulfremde Stellen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5609
80. 15.2

    Gutachten "Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Osnabrück"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2026/5614
81. 15.3

    Nutzbarmachung der bewilligten Mittel für das Vereinsgebäude in Pye / Antrag der CDU-Fraktion

    vertagt
82. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

83. 17

    Beantwortung von Anfragen

84. 17.1

    Möglichkeiten der Erweiterung des Bürgerparks / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2026/5650
85. 17.1.1

    Möglichkeiten der Erweiterung des Bürgerparks / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5650-01
86. 17.2

    Sachstand zur Verbesserung der Wohnsituation von Auszubildenden - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2026/5651
87. 17.2.1

    Sachstand zur Verbesserung der Wohnsituation von Auszubildenden - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5651-01
88. 17.3

    Kombi-Ticket beim VfL Osnabrück - Anfrage der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2026/5658
89. 17.3.1

    Kombi-Ticket beim VfL Osnabrück - Anfrage der Gruppe FDP/UWG - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5658-01
90. 17.4

    Grundwasserentnahmen und Gewässerzustand im Stadtgebiet Osnabrück - Anfrage von Ratsmitglied Mierke

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2026/5659
91. 17.4.1

    Grundwasserentnahmen und Gewässerzustand im Stadtgebiet Osnabrück - Anfrage von Ratsmitglied Mierke - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5659-01
92. 17.5

    Sachstand Begrünung, Beschattung und Abkühlung auf dem Ledenhof / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2026/5660
93. 17.5.1

    Sachstand Begrünung, Beschattung und Abkühlung auf dem Ledenhof / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5660-01
94. 18

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

95. 18.1

    Abschlussbericht des Modellprojekts "Willkommen in Osnabrück" 2024/2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5328
96. 18.2

    Gigabitförderung 2.0 – Auftragserteilung und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5466
97. 18.3

    Prüfergebnis zum Ratsantrag Handwerkerparken

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5488
98. 18.4

    Mehrwegoffensive für Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5573
99. 18.5

    "Zukunftsinvestitionsplanung" für Investitionen in die Infrastruktur der Stadt Osnabrück für den Zeitraum 2027-2036

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5574
100. 18.6

     Ergebnisse des Workshops im Rahmen des Projektes "Kommunalpolitik in die Schulen"

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2026/5530
101. 18.7

     Schlussabrechnung der Sonderfinanzhilfen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie nach § 9 Abs. 1 bis 4 Niedersächsischen Nahverkehrsgesetz (NNVG); Prüfung von Rechtsmitteln gegen den Verrechnungsbescheid der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) vom 22.05.2026

     zur Kenntnis genommen

     • Beschlussvorlage VO/2026/5618