Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 12. Februar 2007 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (50)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Übertragung von Vermögensgegenständen der RWE Plus AG auf die WSW AG gemäß Konsortialvertrag
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS im Rat der Stadt Wuppertal vom 25.01.2007 - Übertragung von
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Subventionen in das alte Schwebebahngerüst
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER im Rat der Stadt Wuppertal vom 31.01.2007 - Subvention
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Ausbildungssituation in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Ausbildungssituation in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Überprüfung von sozialen Arbeitsgelegenheiten
Ergebnis: abgesetzt
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 1.2.2007 / VO/0113/07
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
ARGE geförderte Sprachkurse im Anschluss an Integrationskurse
Ergebnis: vertagen
Klimaschutz-Kampagne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution: Arbeitsfähigkeit der ARGE Wuppertal muss sichergestellt werden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bergische Zusammenarbeit
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderung des § 24 Abs. 5 Abfallwirtschaftssatzung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Maßnahmen zur Beseitigung der Orkan-Schäden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution Landespersonalvertretungsgesetz
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Resolution Landespersonalvertretungsgesetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Versendung von Elternbriefen
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Abweichungssatzung In der Fleute
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Taxentarifs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des GMW 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 884/2 - Nöllenhammerweg/ Harzstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplanverfahren Nr. 1073 V -Baumarkt Widukindstraße-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 963 -Bahnstraße Ost Nösenberg- 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Realisierung von Optionen bei der Sanierung des Opernhauses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Fortschreibung des Umweltmanagementhandbuchs
Ergebnis: abgesetzt
Aufbau und Einrichtung eines Service-Centers, hier: Finanzierungsplan u. außerplanm. Bereitstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neustrukturierung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Marienstr. 7+10
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuwendungen für Spielgruppen und andere Gruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung der integrativen Lerngruppe "zieldifferent"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kunst im öffentlichen Raum
Ergebnis: abgesetzt
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Peter Jung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Wahl des Vertreters der Jagdgenossenschaft in den Jagdbeirat der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung von Delegierten als Vertreter der Stadt Wuppertal in die Wupperverbandsversammlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Verbandsrat des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Schulausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung eines sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme als Mitglied des Aussc
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.02.2007
Gremien
Details
- Ende
- 17:06 Uhr
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