Rat
Donnerstag, 22. Februar 2024 um 14:05 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (83)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.11.2023 (SI-RAT/007/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung an der Adresse Am Wehrhahn 43
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der AfD-Ratsfraktion: Wechsel der Ordnungsdezernentin Zur zur Deutschen Bahn
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: „Elterntaxi-Erlass“ des Landes NRW
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Demonstration am 27. Januar 2024 und Überlegungen, Anstrengungen und Unterstützungen zu einer noch deutlich höheren Teilnahme bei künftigen Demonstrationen dieser Art und mit diesem Anlass
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Weihnachtsmarkt auf der Schadowstraße Dezember 2023 und Radfahrverbot im Zeitraum von 11.00 bis 22.00h
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Folgen der Insolvenzen von Signa-Projekten in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Abschiebungen der Düsseldorfer Ausländerbehörde 2023
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Bahnhofsseite Oberbilk – Was passiert mit dem Bertha-von-Suttner-Platz?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Klimaneutralität 2035 – Was ist mit dem Stadtbahnsystem?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-Fraktion: Anti-Rassismus-Training
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Teilnahme der Stadtspitze bei Düsseldorfer Demonstrationen gegen Rechts am 27.01.2024
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Definition der Begriffe „Rechts“, „Rechtsradikal“, „Antidemokratisch“ und „Rechtsextrem“ im politischen Sprachgebrauch des Oberbürgermeisters und städtischer Repräsentanten
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Vorspel: Emissionsbelastung durch den Düsseldorfer Flughafen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Panhaus: Kontakt- und Hilfsangebote für drogenabhängige Menschen an der Moskauer Straße
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Volkenrath: Aufenthaltsmöglichkeiten für wohnungslose und suchtkranke Menschen im Bahnhofsumfeld
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Zerstörung der Lebensgrundlagen vieler Tiere in städtischen Grünanlagen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Jörres: Plant die Stadt Düsseldorf die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Welche Maßnahmen werden in Düsseldorfer Schulen ergriffen und bereits umgesetzt, um Vorfälle mit dem Hintergrund „religiöser Extremismus“ zu verhindern?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Born: Kosten der Handball-Europameisterschaft
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Sitzungen und Aufwendungen der Fraktionen und Gruppen des Rates sowie an die Fraktionen der Bezirksvertretungen im Zeitraum 1.1.2023 bis 31.12.2023
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Bürger aus der Ukraine in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Pferde im Karneval
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe (wird zurückgezogen)
Ergebnis: zurückgezogen
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Opernhaus der Zukunft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER zu Vorlage APS/097/2023
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage APS/098/2023/1
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage APS/099/2023/1
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage APS/102/2023/1
Ergänzungsantrag der AfD-Ratsfraktion zu den Vorlagen APS/097/2023 bis APS/103/2023 - Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Verlosung EFH am Areal Pastor-Dörr-Ring und Bonifatiusstraße
Ergebnis: abweichend beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage APS/145/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag von DIE PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage APS/145/2023 Erbpacht statt Verkauf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage APS/145/2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
mündlicher Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage APS/145/2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 07/017 - Im Heidewinkel Ost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung des Ratsbeschlusses „Solaroffensive - Wir machen Düsseldorf zur Sonnenstadt“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr; Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Bestimmungen über die Vergabe der Förderpreise Kunst
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufbau eines kommunalen Bikesharing-Systems in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Konrad-Adenauer-Platz - Weiterführung des Kooperativen Verfahrens zur Entwicklung des Bahnhofsumfeldes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage OVA/146/2023/1
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 2.0) „Hellerhof - Reisholz" - Gesamtstädtische Stellungnahme
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abberufung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abberufung von Prüfern für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbenennung der GHS Bernburger Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorschlag zur Wahl des Verbandsvorstehers (Deichgräf) der Neuen Deichschau Heerdt - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederbestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes NRW KULTURsekretariat - Bestellung einer Vertretung für die Stadt -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 7. - 8. Mai 2024 in Neuss -Bestellung stimmberechtigter Delegierter-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Besetzung der Ausschüsse durch den Jugendrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kuratorium der ZERO-foundation - Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Deutschen Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbH - Neuwahl der Arbeitnehmervertreter/innen -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorf Congress GmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Heinrich-Heine-Platz
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Jährlicher Bericht der Kommission Flughafen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Einrichtung einer temporären gesicherten Radweganlage während der UEFA EURO 2024
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN zu RAT/022/2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP, DIE LINKE und Die PARTEI-Klima: Demokratie verteidigen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, DIE LINKE und Die PARTEI-Klima: Szenetreffpunkt zur Zwischennutzung am Gesundheitsamt/Kölner Straße einrichten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mietwohnungen für die Mitte – Konzept für städtische Förderdarlehn
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum Antrag RAT/035/2024
Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zu TOP Ö 39.6, RAT/035/2024
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima_Fraktion zum Antrag RAT/035/2024
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Resolution für besseren Nahverkehr in Düsseldorf
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Ja zur Meinungsfreiheit, Nein zu Gewaltaufrufen gegen einzelne Parteien und deren Mitglieder
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.02.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
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