Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Donnerstag, 07. Dezember 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (14)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 07.09.2017
Zwischenbericht über die Entwicklung der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein gemäß § 14 der Betriebssatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Satzung zur Abfallentsorgung der Stadt Emmerich am Rhein vom 19.12.1997; hier: 6. Nachtragssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Benutzungsordnung der Sperrgutannahmestelle der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung verschiedener städtischer Satzungen zur Anpassung an das KAG NRW; hier: 1. Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein 2. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein3. Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein 4. Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006; hier: 11. Nachtragssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung des Wirtschaftsplanes der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für das Wirtschatsjahr 2018; hier: Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen und Anfragen
Ersatzpflanzungen nach Fällungen bei Baumaßnahmen; hier: Anfrage von Mitglied Trüpschuch
Gitterrandsteine an der Dornicker Strße; hier: Anfrage von Mitglied Baars
Müllentsorgung am "Haus May" in Praest; hier: Anfrage von Mitglied Langer
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.12.2017
Details
- Ende
- 18:15 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz