Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2013

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2013

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011

Ergebnis: Einstimmig

Festlegung der maximalen Zügigkeit der städtischen Grundschule Kleinenbremen für das Schuljahr 2013/2014

Ergebnis: Einstimmig

Schulentwicklungsplanung Grundschule Barkhausen hier: Antrag der FDP vom 18.02.2013

Ergebnis: Einstimmig

Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bebauungsplan Nr. 69 "Dorf Möllbergen" Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

105. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung Autohof - Gewerbe" in PW-Holtrup - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

3. Änderung und Ergänzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes NR. 11 "Autohof" - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Beschluss des Lärmaktionsplanes

Ergebnis: 21 Stimmen dafür bei 18 Gegenstimmen

Änderung der "Satzung über die Ablösung von Stellplätzen vom 06.12.2001"

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung der 4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig

Änderung Straßenliste Winterdienst 2014

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Resolution an den Landesbetrieb Straßenbau NRW

Schallschutzmaßnahmen in Klassenräumen der Grundschule Hausberge

Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 2

Fahrradcodierung

Inklusion

Parken im Kronenweg

Legasthenie bei Grundschülern

Asylbewerbungen

Gesprächstermin Gebührenkalkulation

Fußgängerampel Hauptstraße

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.05.2013

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.05.2013

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Übernahme einer Ausfallbürgschaft

Ergebnis: Einstimmig

Anträge und Anfragen

Antrag der Gesamtschule zur Mensabewirtschaftung

Bekanntgaben

Interkommunale touristische Zusammenarbeit

Ergebnis: Einstimmig

Feuerwehrbeschaffungskartell: Vereinbarung zur Schadensregulierung

Energiemanagement und Einsparcontracting

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Gewerbegebiet Holtrup-Ost im Zusammenhang mit einer Betriebsansiedlung

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Lohfeld

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückkaufvertrages im Stadtteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Kauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Kauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung des städtebaulichen Vertrages zur Errichtung eines Ärztehauses mit Anlegung einer Treppenanlage sowie Anlegung von Stellplätzen und Umlegung einer Treppenanlage mit Stützmauer in der Stadt Porta Westfalica, Gemarkung Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG