Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Wuppertal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf VO/1048/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1048/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/1048/24 Anlage 1_Auszug aus der Verwaltungsgerichtsordnung, PDF	VO/1048/24	Beschlussvorlage	28.08.2024	Am 16.09.2024 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Wuppertal (Finco) VO/1046/24 · Bericht Vorlage VO/1046/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/1046/24 Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Wuppertal, PDF	VO/1046/24	Bericht	28.08.2024	Am 10.09.2024 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Bürgerantrag §24 GO: Straßenverkehrsrechtliche Gestaltung der Oberstraße 1 - 17 VO/1347/23/1-Neuf. · Beschlussvorlage Vorlage VO/1347/23/1-Neuf. öffnen, PDF 3 Anlagen zu VO/1347/23/1-Neuf. Anlage 02: Planung zum alternierenden Parken (Anlage 2 der VO/0862/21-Erg.), PDF Anlage 03: RASt 06, PDF Beschlussvorlage, PDF	VO/1347/23/1-Neuf.	Beschlussvorlage	28.08.2024	Am 09.10.2024 im Gremium „BV Elberfeld“ geändert beschlossen.
Einschätzung der Wuppertaler Gewerbeflächen VO/1045/24 · Große Anfrage B90/Grüne Vorlage VO/1045/24 öffnen, PDF	VO/1045/24	Große Anfrage B90/Grüne	27.08.2024	Am 05.09.2024 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Problem – und Schrottimmobilen in Wuppertal VO/1044/24 · Antrag B90/Gr Rat Vorlage VO/1044/24 öffnen, PDF	VO/1044/24	Antrag B90/Gr Rat	27.08.2024	Am 05.09.2024 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen zurückgezogen.
Verbesserte Nutzung des Laurentiusplatzes - Ergänzungsantrag VO/1043/24 · Antrag SPD Vorlage VO/1043/24 öffnen, PDF	VO/1043/24	Antrag SPD	27.08.2024	Am 28.08.2024 im Gremium „BV Elberfeld“ ungeändert beschlossen.
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von priorisierten Ausschreibungsverfahren VO/1042/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1042/24 öffnen, PDF	VO/1042/24	Beschlussvorlage	27.08.2024	Am 16.09.2024 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Bericht zu Anträgen der Fraktionen zum gewerblichen E-Scooter/Pedelec Verleihsystem VO/1041/24 · Bericht Vorlage VO/1041/24 öffnen, PDF	VO/1041/24	Bericht	27.08.2024	Am 03.09.2024 im Ausschuss für Verkehr zurückgestellt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Fortschrittsbericht der Ausländerbehörde (ABH) VO/1040/24 · Bericht Vorlage VO/1040/24 öffnen, PDF	VO/1040/24	Bericht	26.08.2024	Am 05.09.2024 im Integrationsausschuss beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Einbürgerungen in Wuppertal" VO/0882/24/1-A · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/0882/24/1-A öffnen, PDF	VO/0882/24/1-A	Antwort auf Anfragen	26.08.2024	Am 05.09.2024 im Integrationsausschuss geändert beschlossen.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bereiche Hilfe zur Pflege, Hilfen zur Gesundheit, Hilfe zum Lebensunterhalt und Wohnungslosenhilfe VO/1038/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1038/24 öffnen, PDF	VO/1038/24	Beschlussvorlage	26.08.2024	Am 16.09.2024 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Zwischenbericht III - ESW Baumaßnahmen Klingelholl VO/1037/24 · Bericht Vorlage VO/1037/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/1037/24 2024_10_30_ESW_BA_Zwischenbericht 3, PDF	VO/1037/24	Bericht	23.08.2024	Am 30.10.2024 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Fehlende Möbel an Grundschulen in Wuppertal VO/1000/24/1-A · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/1000/24/1-A öffnen, PDF	VO/1000/24/1-A	Antwort auf Anfragen	23.08.2024	Am 28.08.2024 im Ausschuss für Schule und Bildung beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Bildung der Einigungsstelle für die Gesamtstadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW) VO/1031/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1031/24 öffnen, PDF	VO/1031/24	Beschlussvorlage	22.08.2024	Am 16.09.2024 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Einschulungsuntersuchung in Wuppertal und Gesundheitsbericht VO/1035/24 · Große Anfrage FDP / WfW Vorlage VO/1035/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/1035/24 2407_Gesunheitsbericht_2023_WEB, PDF	VO/1035/24	Große Anfrage FDP / WfW	21.08.2024	Am 28.08.2024 im Ausschuss für Schule und Bildung beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Zusätzliche Taxihalteplätze am Zoo/Stadion VO/1034/24 · Gemeinsamer Antrag BV Vorlage VO/1034/24 öffnen, PDF 3 Anlagen zu VO/1034/24 Fotos zu Prüfauftrag Stellplätze am Zoo, PDF Anlage zu Prüfauftrag Taxihalteplätze Zoo-Stadion, PDF Gem. Antrag Taxihalteplätze am Zoo-Stadion, PDF	VO/1034/24	Gemeinsamer Antrag BV	21.08.2024	Am 28.08.2024 im Gremium „BV Elberfeld-West“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
PARCO VO/1033/24 · Antrag SPD Vorlage VO/1033/24 öffnen, PDF	VO/1033/24	Antrag SPD	21.08.2024	Am 04.09.2024 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW“ ungeändert beschlossen.
Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Drucksache VO/0727/24, Aktuelle Sachstände Schul-Projekte, Top 3 im Ausschuss für Schule und Bildung sowie Top 1.1 im Betriebsausschuss Gebäudemanagement VO/0801/24 1-A · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/0801/24 1-A öffnen, PDF	VO/0801/24 1-A	Antwort auf Anfragen	21.08.2024	Am 29.08.2024 im Betriebsausschuss Gebäudemanagement beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Verlegung der AWG-Entsorgungscontainer von der Straße Stahlsberg zur Märkischen Straße VO/1032/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1032/24 öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/1032/24 09 Aktueller und Alternativstandorte, PDF 10 Alternativstandort Märkische Str., PDF	VO/1032/24	Beschlussvorlage	21.08.2024	Am 18.03.2025 im Gremium „BV Oberbarmen“ geändert beschlossen.
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW: Genehmigungen von Außengastronomien an öffentlichen Straßen und Wegen nur mit retroreflektierenden gelben Rückstrahlern VO/1030/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1030/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/1030/24 Bürgeranregung § 24 GO, PDF	VO/1030/24	Beschlussvorlage	21.08.2024	Am 03.09.2024 im Ausschuss für Verkehr geändert beschlossen.
Aktuelle Sachstände Schul-Projekte VO/1029/24 · Bericht Vorlage VO/1029/24 öffnen, PDF	VO/1029/24	Bericht	21.08.2024	Am 29.08.2024 im Betriebsausschuss Gebäudemanagement beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
QUARTALSREPORT für Q2/2024 zum Investitionscontrolling GMW VO/1028/24 · Bericht Vorlage VO/1028/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/1028/24 Investitioncontrolling_Q2_2024, PDF	VO/1028/24	Bericht	21.08.2024	Am 10.09.2024 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Bestellung der Geschäftsführung des Ausschusses für Umwelt VO/1026/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1026/24 öffnen, PDF	VO/1026/24	Beschlussvorlage	21.08.2024	Am 04.09.2024 im Ausschuss für Umwelt ungeändert beschlossen.
Boettingerweg - Straßensanierung VO/0608/24/1-Neuf. · Beschlussvorlage Vorlage VO/0608/24/1-Neuf. öffnen, PDF	VO/0608/24/1-Neuf.	Beschlussvorlage	21.08.2024	Am 28.08.2024 im Gremium „BV Elberfeld-West“ ungeändert beschlossen.
Bebauungsplan 214 - Georg-Arends-Weg - VO/0858/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0858/24 öffnen, PDF 4 Anlagen zu VO/0858/24 Anlage 03 - Textliche Festsetzungen, PDF Anlage 02 - Begründung, PDF Anlage 04 - Abwägung, PDF Anlage 01 - Bebauungsplan, PDF	VO/0858/24	Beschlussvorlage	21.08.2024	Am 11.11.2024 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.