Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Wuppertal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und staatlichen Behörden bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer VO/1120/26 · Große Anfrage AfD Vorlage VO/1120/26 öffnen, PDF	VO/1120/26	Große Anfrage AfD	14.09.2026	Am 28.09.2026 im Rat der Stadt Wuppertal beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Wuppertal und dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) – Landschaftsumlage und Mittelrückflüsse im Haushaltsjahr 2026 VO/1118/26 · Große Anfrage AfD Vorlage VO/1118/26 öffnen, PDF	VO/1118/26	Große Anfrage AfD	14.09.2026	Am 28.09.2026 im Rat der Stadt Wuppertal beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Antwort auf die Anfrage des Jugendrings Wuppertal e. V. vom 31.08.2026 - Sozialverträglicher Zugang zu Wuppertaler Freibädern VO/1115/26-A · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/1115/26-A öffnen, PDF	VO/1115/26-A	Antwort auf Anfragen	11.09.2026	Am 23.09.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Einsatz kommunaler Betriebsprüfer zur Sicherung der Gewerbesteuereinnahmen VO/1113/26 · Große Anfrage die Linke Vorlage VO/1113/26 öffnen, PDF	VO/1113/26	Große Anfrage die Linke	10.09.2026	Am 17.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Eckpunkte des Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 und LVR-Umlage ab 2027 VO/1104/26 · Bericht Vorlage VO/1104/26 öffnen, PDF	VO/1104/26	Bericht	10.09.2026	Am 22.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Stellenplan - zentrales Stellenwertkontingent VO/1102/26 · Bericht Vorlage VO/1102/26 öffnen, PDF	VO/1102/26	Bericht	10.09.2026	Am 28.09.2026 im Rat der Stadt Wuppertal beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Prüfauftrag zur Weiterentwicklung des Leerstandsmonitorings zur Aktivierung von Wohnraum in Wuppertal - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen VO/1112/26 · Gemeinsamer Antrag Rat Vorlage VO/1112/26 öffnen, PDF	VO/1112/26	Gemeinsamer Antrag Rat	09.09.2026	Am 28.09.2026 im Rat der Stadt Wuppertal geändert beschlossen.
TOP 9, Waldeckstraße - Einrichtung einer Radverkehrsanlage im Zuge der Straßensanierung, Vorlage VO/0611/26 VO/1109/26 · Antrag B90/Gr Rat Vorlage VO/1109/26 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/1109/26 Waldeckstraße Radverkehrsanlage Anlage, PDF	VO/1109/26	Antrag B90/Gr Rat	09.09.2026	Am 15.09.2026 im Ausschuss für Verkehr abgelehnt.
TOP 14 Einrichtung von Tempo 30 sowie eines Fußgängerüberwegs am Westfalenweg VO/1108/26 · Antrag B90/Gr Rat Vorlage VO/1108/26 öffnen, PDF	VO/1108/26	Antrag B90/Gr Rat	09.09.2026	Am 15.09.2026 im Ausschuss für Verkehr abgelehnt.
Sachstandsbericht zur Situation im Einwohnermeldeamt und im Straßenverkehrsamt VO/1107/26 · Bericht Vorlage VO/1107/26 öffnen, PDF	VO/1107/26	Bericht	09.09.2026	Am 23.09.2026 im Gremium „Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Personalbericht 2025 VO/1101/26 · Bericht Vorlage VO/1101/26 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/1101/26 Anlage 01 - Personalbericht 2025, PDF	VO/1101/26	Bericht	09.09.2026	Am 13.10.2026 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und Inklusion“ vertagen.
Offene Unterhaltsforderungen im Bereich Unterhaltsvorschuss VO/1100/26 · Große Anfrage CDU Vorlage VO/1100/26 öffnen, PDF	VO/1100/26	Große Anfrage CDU	09.09.2026	Am 22.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Bebauungsplan 1280 - Holthauser Straße VO/0908/26 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0908/26 öffnen, PDF 5 Anlagen zu VO/0908/26 1280_V-Beschluss_Anlage 02-Staedtebaulicher Entwurf, PDF 1280_V-Beschluss_Anlage 03-Wuerdigung, PDF 1280_V-Beschluss_Anlage 01-Geltungsbereich, PDF 1280_V-Beschluss_Anlage 05-Entwurf Bebauungsplan, PDF 1280_V-Beschluss_Anlage 04-Begruendung, PDF	VO/0908/26	Beschlussvorlage	09.09.2026	Am 13.10.2026 im Gremium „BV Ronsdorf“ ungeändert beschlossen.
Antwort auf Anfragen der Fraktion Die Linke: Sachstand Umsetzung der Anträge und Beantwortung der Anfragen in der BV Elberfeld VO/1071/26 1-A · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/1071/26 1-A öffnen, PDF	VO/1071/26 1-A	Antwort auf Anfragen	08.09.2026	Am 09.09.2026 im Gremium „BV Elberfeld“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Einführung digitaler Abstimmungen in Ratssitzung VO/1103/26 · Gemeinsamer Antrag Rat Vorlage VO/1103/26 öffnen, PDF	VO/1103/26	Gemeinsamer Antrag Rat	08.09.2026	Am 23.09.2026 im Gremium „Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW“ ungeändert beschlossen.
Antwort auf Anfragen der SPD: Spielgeräte "Memories" auf dem Von-der-Heydt-Platz VO/1040/26 1-A · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/1040/26 1-A öffnen, PDF	VO/1040/26 1-A	Antwort auf Anfragen	08.09.2026	Am 09.09.2026 im Gremium „BV Elberfeld“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antwort auf Umgestürzter Baum in unmittelbarer Nähe des Kinderspielplatzes "Cronenfeld-Samba Trasse" - Große Anfrage der CDU-Fraktion VO/1012/26 1-A · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/1012/26 1-A öffnen, PDF	VO/1012/26 1-A	Antwort auf Anfragen	08.09.2026	Am 09.09.2026 im Gremium „BV Cronenberg“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Mehr Sicherheit auf Wuppertals Straßen, freie Fahrt für Busse und Rettungskräfte VO/1099/26 · Gemeinsamer Antrag Rat Vorlage VO/1099/26 öffnen, PDF	VO/1099/26	Gemeinsamer Antrag Rat	08.09.2026	Am 15.09.2026 im Ausschuss für Verkehr geändert beschlossen.
E-Scooter-Verleihsysteme: Vorbereitung eines strukturierten Auswahlverfahrens; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU VO/1098/26 · Gemeinsamer Antrag Rat Vorlage VO/1098/26 öffnen, PDF	VO/1098/26	Gemeinsamer Antrag Rat	08.09.2026	Am 15.09.2026 im Ausschuss für Verkehr ungeändert beschlossen.
Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegegesetz NRW - Neufassung VO/1097/26 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1097/26 öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/1097/26 250204_SNS_10412_Vergleichstabelle, PDF 260907_104_1_SNS, PDF	VO/1097/26	Beschlussvorlage	08.09.2026	Am 28.09.2026 im Rat der Stadt Wuppertal geändert beschlossen.
Sachstand Medienentwicklungsplan (MEP) für Schulen ab 2026 VO/1095/26 · Bericht Vorlage VO/1095/26 öffnen, PDF	VO/1095/26	Bericht	08.09.2026	Am 16.09.2026 im Ausschuss für Schule und Bildung beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Bericht zur geplanten Impulsveranstaltung: Digitale Schulentwicklung im Zeitalter Künstlicher Intelligenz VO/1094/26 · Bericht Vorlage VO/1094/26 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/1094/26 Anhang 01 - Plakat Impulsveranstaltung 24.11.2026_A3, PDF	VO/1094/26	Bericht	08.09.2026	Am 16.09.2026 im Ausschuss für Schule und Bildung beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Einrichtung von Familiengrundschulzentren in Wuppertal VO/1093/26 · Bericht Vorlage VO/1093/26 öffnen, PDF	VO/1093/26	Bericht	08.09.2026	Am 16.09.2026 im Ausschuss für Schule und Bildung beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Beschlussvorlage zum Antrag - Barrierefreiheit rund um den Laurentiusplatz herstellen VO/1081/26 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1081/26 öffnen, PDF 4 Anlagen zu VO/1081/26 Anlage 02 – Lageplan Laurentiusplatz - Bestand, PDF Anlage 03 – Lageplan Laurentiusplatz Maßnahmen, PDF Anlage 04 – Beantwortung Große Anfrage der SPD - Pflasterung Laurentiusplatz – durch R. 105.4 (Denkmalschutz), PDF Beschlussvorlage, PDF	VO/1081/26	Beschlussvorlage	07.09.2026	Am 14.10.2026 im Gremium „BV Elberfeld“ geändert beschlossen.
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsfraktion die Linke VO/0856/26/1-A · Bericht Vorlage VO/0856/26/1-A öffnen, PDF	VO/0856/26/1-A	Bericht	07.09.2026	Am 23.09.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.