Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Wuppertal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bericht zum Prüfauftrag VO/1509/22 der CDU-Fraktion VO/1509/22/1-A · Bericht Vorlage VO/1509/22/1-A öffnen, PDF	VO/1509/22/1-A	Bericht	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Bebauungsplan 1214 - Im Brackel - VO/1526/22 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1526/22 öffnen, PDF 3 Anlagen zu VO/1526/22 Anlage 03_Städtebauliches Rahmenkonzept, PDF Beschlussvorlage, PDF Anlage 02_Städtebaulicher Entwurf, PDF	VO/1526/22	Beschlussvorlage	07.12.2022	Am 23.02.2023 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen ungeändert beschlossen.
§ 24 GO NRW - Beschilderung/Markierung Radfahrstreifen Wall VO/1103/22 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1103/22 öffnen, PDF 4 Anlagen zu VO/1103/22 02 - VO_0860_19_Flaechenaufteilung_vor Änderung (1), PDF 03 - VO_0860_19_Flaechenaufteilung_Planung, PDF 04 - Markierungsplan VZ 237 Wall, PDF 01. Bürgerantrag, PDF	VO/1103/22	Beschlussvorlage	07.12.2022	Am 19.12.2022 im Rat der Stadt Wuppertal beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umgang mit dem 90. Jahrestag der Machtübergabe an den deutschen Faschismus in der Wuppertaler Erinnerungskultur VO/1530/22/1-A · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/1530/22/1-A öffnen, PDF	VO/1530/22/1-A	Antwort auf Anfragen	06.12.2022	Am 14.12.2022 im Ausschuss für Kultur beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Solaranlagen entlang der Autobahnen (A 1, A 46, A 535) und an der L 418, insbesondere an Anschlussstellen VO/1488/22/1-A · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/1488/22/1-A öffnen, PDF	VO/1488/22/1-A	Antwort auf Anfragen	06.12.2022	Am 08.12.2022 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) VO/1288/22-Neuf. · Gemeinsamer Antrag BV Vorlage VO/1288/22-Neuf. öffnen, PDF	VO/1288/22-Neuf.	Gemeinsamer Antrag BV	05.12.2022	Am 08.12.2022 im Gremium „BV Barmen“ ungeändert beschlossen.
Auswirkungen durch Energiesparmaßnahmen; Antwort auf die gemeinsame Große Anfrage von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, FDP, WfW vom 30.11.2022 VO/1508/22/1-A · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/1508/22/1-A öffnen, PDF	VO/1508/22/1-A	Antwort auf Anfragen	05.12.2022	Am 05.12.2022 im Gremium „BV Langerfeld-Beyenburg“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verwendung von freien Mitteln der Bezirksvertretung VO/1532/22 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1532/22 öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/1532/22 Anlage 03 - Antrag Unterstuetzung CTG, PDF Anlage 01 - Antrag Erneuerung Spielplatz Neuenhaus Wilhelmring, PDF	VO/1532/22	Beschlussvorlage	05.12.2022	Am 01.02.2023 im Gremium „BV Cronenberg“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umgang mit dem 90. Jahrestag der Machtübergabe an den deutschen Faschismus in der Wuppertaler Erinnerungskultur VO/1530/22 · Große Anfrage die Linke Vorlage VO/1530/22 öffnen, PDF	VO/1530/22	Große Anfrage die Linke	05.12.2022	Am 14.12.2022 im Ausschuss für Kultur beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Teilhabe von gehörlosen und schwer gehörgeschädigten Menschen an musikalischen Aufführungen der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester VO/1529/22 · Antrag FDP / WfW Rat AU Vorlage VO/1529/22 öffnen, PDF	VO/1529/22	Antrag FDP / WfW Rat AU	05.12.2022	Am 25.01.2023 im Beirat der Menschen mit Behinderung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss VO/1523/22 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1523/22 öffnen, PDF	VO/1523/22	Beschlussvorlage	05.12.2022	Am 19.12.2022 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Einrichtung einer Bewohnerparkzone in der Otto-Bock-Straße VO/1486/22 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1486/22 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/1486/22 Beschlussvorlage, PDF	VO/1486/22	Beschlussvorlage	05.12.2022	Am 01.02.2023 im Gremium „BV Cronenberg“ ungeändert beschlossen.
Achter Sachstandsbericht über die Prüfung der Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz VO/1527/22 · Bericht Vorlage VO/1527/22 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/1527/22 Berichtsvorlage, PDF	VO/1527/22	Bericht	02.12.2022	Am 14.12.2022 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW: Hohenstein - Beschilderung Tempo-30 Zone VO/1525/22 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1525/22 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/1525/22 Anlage 01- Bürgerantrag.docx, PDF	VO/1525/22	Beschlussvorlage	02.12.2022	Am 07.02.2023 im Gremium „BV Barmen“ ungeändert beschlossen.
Aufstellung von Radabstellanlagen im Bereich Ostersbaum VO/1524/22 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1524/22 öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/1524/22 Beschlussvorlage, PDF Anlage 02: Beschlussauszug 25.11.2020, PDF	VO/1524/22	Beschlussvorlage	02.12.2022	Am 08.02.2023 im Gremium „BV Elberfeld“ geändert beschlossen.
Immobilien und Grundstücke des Gebäudemanagements VO/1521/22 · Große Anfrage gewähltes Mitglied Vorlage VO/1521/22 öffnen, PDF	VO/1521/22	Große Anfrage gewähltes Mitglied	02.12.2022	Am 19.12.2022 im Rat der Stadt Wuppertal beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Einrichtung einer absoluten Haltverbotstrecke in der Berg-Mark-Straße gegenüber Haus Nr. 2-4 VO/1473/22 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1473/22 öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/1473/22 Anlage 02 Übersicht Haltverbotstrecke, PDF Beschlussvorlage, PDF	VO/1473/22	Beschlussvorlage	02.12.2022	Am 07.02.2023 im Gremium „BV Heckinghausen“ ungeändert beschlossen.
Änderungsantrag zum TOP „Rettungswege sollen frei bleiben“ VO/1522/22 · Antrag B90/Gr Rat Vorlage VO/1522/22 öffnen, PDF	VO/1522/22	Antrag B90/Gr Rat	01.12.2022	Am 19.12.2022 im Rat der Stadt Wuppertal abgelehnt.
Finanzmittel (Haushalt 2023) VO/1519/22 · Antrag gewähltes Mitglied Vorlage VO/1519/22 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/1519/22 Antrag - Finanzmittel (Haushalt 2023), PDF	VO/1519/22	Antrag gewähltes Mitglied	01.12.2022	Am 27.03.2023 im Rat der Stadt Wuppertal beraten. Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP.
Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung AfV am 06.12.2022 zum Thema Möglichkeiten und Einsatzgrenzen für das Laden von E-Fahrzeugen an Straßenlaternen und Pollern VO/1490/22/1-A · Bericht Vorlage VO/1490/22/1-A öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/1490/22/1-A VO 1490 22, PDF	VO/1490/22/1-A	Bericht	01.12.2022	Am 06.12.2022 im Ausschuss für Verkehr beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Beleuchtung für die Aue (zwischen Obergrünewalder- und Auer Schulstraße) VO/1505/22 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1505/22 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/1505/22 Beschlussvorlage, PDF	VO/1505/22	Beschlussvorlage	01.12.2022	Am 08.02.2023 im Gremium „BV Elberfeld“ ungeändert beschlossen.
Wohngeld-Reform 2023 VO/1481/22 · Bericht Vorlage VO/1481/22 öffnen, PDF	VO/1481/22	Bericht	01.12.2022	Am 08.12.2022 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Sachstand ISEK Innenstadt Elberfeld - Antwort auf die Anfrage der CDU- Fraktion vom 04.11.2022 VO/1280/22/1-A · Bericht Vorlage VO/1280/22/1-A öffnen, PDF	VO/1280/22/1-A	Bericht	30.11.2022	Am 08.12.2022 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Besetzung Entscheidungsjury, VO/1139/22/Neuf. VO/1513/22 · Gemeinsamer Antrag Rat Vorlage VO/1513/22 öffnen, PDF	VO/1513/22	Gemeinsamer Antrag Rat	30.11.2022	Am 08.12.2022 im Integrationsausschuss ungeändert beschlossen.
Bestattungen Menschen muslimischen Glaubens VO/1511/22 · Gemeinsamer Antrag Rat Vorlage VO/1511/22 öffnen, PDF	VO/1511/22	Gemeinsamer Antrag Rat	30.11.2022	Am 19.12.2022 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.