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Wuppertal

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Wuppertal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Datum Stand Merken
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Investitionen in der Stadthalle
VO/0838/23 · Beschlussvorlage
VO/0838/23 Beschlussvorlage Am 05.09.2023 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Große Anfrage: Mögliche Konzession für Bohrungen für Erdwärmepumpen im öffentlichen Raum
VO/0836/23 · Große Anfrage FDP / WfW
VO/0836/23 Große Anfrage FDP / WfW Am 05.09.2023 im Rat der Stadt Wuppertal beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Gremiennachbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen und im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhatigkeit
VO/0813/23 · Beschlussvorlage
VO/0813/23 Beschlussvorlage Am 05.09.2023 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Bestellung der Geschäftsführung der Bundesgartenschau Wuppertal2031 gGmbH
VO/0835/23 · Beschlussvorlage
VO/0835/23 Beschlussvorlage Am 05.09.2023 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Trinkwasserbrunnen in Oberbarmen
VO/0834/23 · Antrag B90/Grüne BV
VO/0834/23 Antrag B90/Grüne BV Am 22.08.2023 im Gremium „BV Oberbarmen“ geändert beschlossen.
Verwendung von Mitteln nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)
VO/0833/23 · Gemeinsamer Antrag BV
VO/0833/23 Gemeinsamer Antrag BV Am 22.08.2023 im Gremium „BV Oberbarmen“ ungeändert beschlossen.
Neunter Sachstandsbericht über die Prüfung der Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
VO/0831/23 · Bericht
VO/0831/23 Bericht Am 30.08.2023 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Fällung von sechs Bäumen und Aufstellung von Containern für die Sanierung der Realschule Vohwinkel, VO/0656/23
VO/0830/23 · Antrag B90/Gr Rat
VO/0830/23 Antrag B90/Gr Rat Am 31.08.2023 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen abgelehnt.
Änderungsantrag zum Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW Parken Mirker-Viertel VO/0590/23 - Antrag der SPD Fraktion
VO/0829/23 · Antrag SPD
VO/0829/23 Antrag SPD Am 16.08.2023 im Gremium „BV Elberfeld“ ungeändert beschlossen.
Ampel-Phase Nächstebrecker Straße
VO/0828/23 · Antrag SPD
VO/0828/23 Antrag SPD Am 05.12.2023 im Ausschuss für Verkehr abgelehnt.
Öffentliche Anerkennung des "Falken Bildungs- und Freizeitwerk Bergisch Land e. V." als Träger der freien Jugendhilfe
VO/0826/23 · Beschlussvorlage
VO/0826/23 Beschlussvorlage Am 22.08.2023 im Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen.
Zustand der Feuerwehr Wuppertal - Große Anfrage der Einzelstadtverordneten Rajaa Rafrafi vom 01.08.2023 - Antwort der Verwaltung
VO/0720/23-1-A · Antwort auf Anfragen
VO/0720/23-1-A Antwort auf Anfragen Am 05.09.2023 im Rat der Stadt Wuppertal beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi "Fahrradstraße (Neue Friedrichstraße) – Beschlussvorlage VO/0923/22 2-A (VO/0721/23)
VO/0721/23/1-A · Antwort auf Anfragen
VO/0721/23/1-A Antwort auf Anfragen Am 05.09.2023 im Rat der Stadt Wuppertal beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE und der Ratsgruppe FREIE WÄHLER zur Vorlage „Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal“ (VO/0354/23)
VO/0799/23/1-Neuf. · Gemeinsamer Antrag Rat
VO/0799/23/1-Neuf. Gemeinsamer Antrag Rat Am 05.09.2023 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen
VO/0825/23 · Beschlussvorlage
VO/0825/23 Beschlussvorlage Am 05.09.2023 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW: Umleitungsbeschilderung nach StVO und den Richtlinien für Umleitungsbeschilderungen Ausgabe 2021
VO/0823/23 · Beschlussvorlage
VO/0823/23 Beschlussvorlage Am 31.10.2023 im Ausschuss für Verkehr abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Schlüsselprojekt Überflieger
VO/0822/23 · Große Anfrage CDU
VO/0822/23 Große Anfrage CDU Am 22.08.2023 im Gremium „BV Oberbarmen“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Vorschlag der NRW-Landesregierung für einen kommunalen Altschuldenfonds
VO/0821/23 · Bericht
VO/0821/23 Bericht Am 29.08.2023 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Keine Verlängerung der Isolation gem. NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetzes (NKF-CUIG) ab dem Haushaltsjahr 2024
VO/0818/23 · Bericht
VO/0818/23 Bericht Am 29.08.2023 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen den Beschluss des Rates der Stadt Wuppertal vom 06.03.2023 (VO/1658/23) für den Bau einer Moschee an der Gathe.
VO/0817/23 · Beschlussvorlage
VO/0817/23 Beschlussvorlage Am 05.09.2023 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Sachstandsbericht zur Drucksache VO/1753/23 - Schwerpunktsetzungen des Ausschusses für Verkehr
VO/0816/23 · Bericht
VO/0816/23 Bericht Am 22.08.2023 im Ausschuss für Verkehr beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Sachstandsbericht Döppersberg
VO/0814/23 · Bericht
VO/0814/23 Bericht Am 31.08.2023 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Hochwasser und dessen Folgen
VO/0812/23 · Große Anfrage CDU
VO/0812/23 Große Anfrage CDU Am 18.10.2023 im Ausschuss für Umwelt beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Bergisches Städtedreieck mit Mitteln des Landes NRW
VO/0811/23 · Beschlussvorlage
VO/0811/23 Beschlussvorlage Am 05.09.2023 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Bericht über den Einsatz der Mülldetektive in Wuppertal – Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.08.2023
VO/0810/23 · Große Anfrage CDU
VO/0810/23 Große Anfrage CDU Am 23.08.2023 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.