Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Wuppertal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Abschiebungen aus Wuppertal und humanitärer Aufenthalt VO/1006/23 · Große Anfrage die Linke Vorlage VO/1006/23 öffnen, PDF	VO/1006/23	Große Anfrage die Linke	06.10.2023	Am 02.11.2023 im Integrationsausschuss beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Wiederherstellung der Montagstraße als Gehweg VO/1004/23 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1004/23 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/1004/23 Bürgerantrag Montagstraße, PDF	VO/1004/23	Beschlussvorlage	06.10.2023	Am 17.10.2023 im Gremium „BV Oberbarmen“ abgelehnt.
Winterzauber auf dem Laurentiusplatz VO/0990/23 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0990/23 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0990/23 Beschlussvorlage, PDF	VO/0990/23	Beschlussvorlage	06.10.2023	Am 25.10.2023 im Gremium „BV Elberfeld“ ungeändert beschlossen.
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2021 VO/0914/23 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0914/23 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0914/23 Beschlussvorlage, PDF	VO/0914/23	Beschlussvorlage	06.10.2023	Am 13.11.2023 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Private Gleisanschlüsse für Gewerbe- und Industriegebiete - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.05.023 VO/0479/23/1-A · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/0479/23/1-A öffnen, PDF	VO/0479/23/1-A	Antwort auf Anfragen	05.10.2023	Am 02.11.2023 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2024 - Fachbereich Senioren und Freizeit - VO/0997/23 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0997/23 öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/0997/23 Anlage 01 - Erfolgsplan, PDF Anlage 02 - Erläuterungen, PDF	VO/0997/23	Beschlussvorlage	05.10.2023	Am 13.11.2023 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2024 - stationärer Bereich - VO/0996/23 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0996/23 öffnen, PDF 5 Anlagen zu VO/0996/23 Anlage 01 - Erfolgsplan, PDF Anlage 03 - Finanzplan, PDF Anlage 04 - Finanzplanerläuterungen, PDF Anlage 05- Stellenübersicht, PDF Anlage 02 - Erläuterungen, PDF	VO/0996/23	Beschlussvorlage	05.10.2023	Am 13.11.2023 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Nachtrag FF Halbjahresbericht VO/0984/23 · Bericht Vorlage VO/0984/23 öffnen, PDF	VO/0984/23	Bericht	05.10.2023	Am 18.10.2023 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Entlastung Betriebsleitung JA 2021 WAW VO/0917/23 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0917/23 öffnen, PDF	VO/0917/23	Beschlussvorlage	05.10.2023	Am 07.11.2023 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW“ ungeändert beschlossen.
Stellungnahme der Feuerwehr zum Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.08.2023 VO/0874/23 VO/0989/23 · Bericht Vorlage VO/0989/23 öffnen, PDF	VO/0989/23	Bericht	04.10.2023	Am 18.10.2023 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Funktion „Voralarm“ der gemeinsamen Leitstelle Solingen/Wuppertal VO/0988/23 · Bericht Vorlage VO/0988/23 öffnen, PDF	VO/0988/23	Bericht	04.10.2023	Am 18.10.2023 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Errichtung und Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Dornap VO/0975/23 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0975/23 öffnen, PDF	VO/0975/23	Beschlussvorlage	04.10.2023	Am 13.11.2023 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Neuausrichtung des Vergabewesens VO/0966/23 · Bericht Vorlage VO/0966/23 öffnen, PDF	VO/0966/23	Bericht	04.10.2023	Am 07.11.2023 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Landesprogramm: Durchstarten in Ausbildung und Arbeit VO/0961/23 · Große Anfrage B90/Grüne Vorlage VO/0961/23 öffnen, PDF	VO/0961/23	Große Anfrage B90/Grüne	04.10.2023	Am 02.11.2023 im Integrationsausschuss beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Chancenaufenthalt VO/0958/23 · Große Anfrage B90/Grüne Vorlage VO/0958/23 öffnen, PDF	VO/0958/23	Große Anfrage B90/Grüne	04.10.2023	Am 02.11.2023 im Integrationsausschuss beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Neuausrichtung des Fördermanagements VO/0952/23 · Bericht Vorlage VO/0952/23 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0952/23 Bericht, PDF	VO/0952/23	Bericht	04.10.2023	Am 07.11.2023 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Standortkonzept für Freiflächen-Solarenergieanlagen (FFSA) in Wuppertal VO/0892/23 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0892/23 öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/0892/23 Anlage 2: Standortkonzept Freiflächen-Solarenergieanlagen Wuppertal - Kartographische Darstellung, PDF Anlage 1 Standortkonzept Freiflächen-Solarenergieanlagen Wuppertal - Textliche Erläuterungen, PDF	VO/0892/23	Beschlussvorlage	04.10.2023	Am 06.12.2023 im Ausschuss für Umwelt vertagen.
Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) VO/0981/23 · Gemeinsamer Antrag BV Vorlage VO/0981/23 öffnen, PDF	VO/0981/23	Gemeinsamer Antrag BV	29.09.2023	Am 24.10.2023 im Gremium „BV Barmen“ ungeändert beschlossen.
Kommunen für biologische Vielfalt – Label „StadtGrün naturnah“ VO/0980/23 · Gemeinsamer Antrag Rat Vorlage VO/0980/23 öffnen, PDF	VO/0980/23	Gemeinsamer Antrag Rat	29.09.2023	Am 18.10.2023 im Ausschuss für Umwelt beraten. Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP.
Verwendung der freien Mittel VO/0979/23 · Gemeinsamer Antrag BV Vorlage VO/0979/23 öffnen, PDF	VO/0979/23	Gemeinsamer Antrag BV	29.09.2023	Am 24.10.2023 im Gremium „BV Barmen“ ungeändert beschlossen.
Nachfrage: Kriterien für Insektenschutz in der Bauleitplanung festlegen VO/0978/23 · Große Anfrage B90/Grüne Vorlage VO/0978/23 öffnen, PDF	VO/0978/23	Große Anfrage B90/Grüne	29.09.2023	Am 18.10.2023 im Ausschuss für Umwelt beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Satzung über die Einrichtung, den Betrieb und die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten der Stadt Wuppertal VO/0899/23 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0899/23 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0899/23 Satzung, PDF	VO/0899/23	Beschlussvorlage	29.09.2023	Am 13.11.2023 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderungen im Beirat VO/0972/23 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0972/23 öffnen, PDF	VO/0972/23	Beschlussvorlage	28.09.2023	Am 13.11.2023 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Teilsperrung der Stollenstraße zur Verhinderung rechtswidriger Durchfahrten VO/0964/23 · Bericht Vorlage VO/0964/23 öffnen, PDF 3 Anlagen zu VO/0964/23 02_Beschluss BV VO/0410/23, PDF Bericht, PDF 03_Ausw. viacount II Stollenstraße, PDF	VO/0964/23	Bericht	28.09.2023	Am 17.10.2023 im Gremium „BV Oberbarmen“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Brücke Saarbrücker Straße VO/0959/23 · Bericht Vorlage VO/0959/23 öffnen, PDF	VO/0959/23	Bericht	28.09.2023	Am 31.10.2023 im Ausschuss für Verkehr beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.