Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Wuppertal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.04.2024 zum Thema „Struktur der Grundsteuer und Auswirkungen der Neuberechnung" VO/0435/24/1-A · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/0435/24/1-A öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/0435/24/1-A Anlage 02 - Schreiben des Bundesfinanzministeriums vom 10.04.2024, PDF Antwort auf Anfragen, PDF	VO/0435/24/1-A	Antwort auf Anfragen	15.04.2024	Am 23.04.2024 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Resolution: Lachgas als Partydroge – gesetzlicher Schutz für Kinder und Jugendliche VO/0454/24 · Gemeinsamer Antrag Rat Vorlage VO/0454/24 öffnen, PDF	VO/0454/24	Gemeinsamer Antrag Rat	15.04.2024	Am 29.04.2024 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Gestaltungs- und Erhaltungssatzung - Kaiserstraße / Vohwinkeler Straße - VO/0425/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0425/24 öffnen, PDF 7 Anlagen zu VO/0425/24 Anlage_02_Satzung, PDF Anlage_06_Geltungsbereich_1283, PDF Anlage_03_Begründung, PDF Anlage_05_Anregungen_und_Bedenken, PDF Anlage_01_Geltungsbereich, PDF Anlage_04_Fassadenpläne_Planteil1, PDF Anlage_04_Fassadenpläne_Planteil2, PDF	VO/0425/24	Beschlussvorlage	15.04.2024	Am 01.07.2024 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Bebauungsplan 989 - Klippe - VO/0268/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0268/24 öffnen, PDF 6 Anlagen zu VO/0268/24 01 Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes 989 - Klippe –, PDF 03 Luftbild mit Änderungsbereich, PDF 02 bestehendes Planungsrecht des Bebauungsplanes 989 mit Geltungsbereich der 1. Änderung, PDF 05 Untersuchungsrahmen zur Umweltprüfung, PDF 04 Geltungsbereich der Flächennutzungsplanänderung 163, PDF 06 Entwicklung der Schüler*innenanzahl und Schulraumbedarf, PDF	VO/0268/24	Beschlussvorlage	15.04.2024	Am 06.06.2024 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen ungeändert beschlossen.
Neubeschaffung von Stühlen für die Historische Stadthalle VO/0449/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0449/24 öffnen, PDF	VO/0449/24	Beschlussvorlage	12.04.2024	Am 24.04.2024 im Gremium „BV Elberfeld“ ungeändert beschlossen.
Neue Wege für die Gesamtschule Else Lasker-Schüler und die Zentralbibliothek - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen VO/0448/24 · Antrag B90/Grüne BV Vorlage VO/0448/24 öffnen, PDF	VO/0448/24	Antrag B90/Grüne BV	11.04.2024	Am 24.04.2024 im Gremium „BV Elberfeld“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Europäische Städtekoalition gegen Rassismus VO/0432/24 · Große Anfrage gewähltes Mitglied Vorlage VO/0432/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0432/24 Städtekoalition gegen Rassismus, PDF	VO/0432/24	Große Anfrage gewähltes Mitglied	11.04.2024	Am 18.04.2024 im Integrationsausschuss vertagen.
Verlängerung des Vorläuferquartiers für die Grundschule Gewerbeschulstraße am Standort-Rudolf-Steiner-Straße 10 VO/0254/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0254/24 öffnen, PDF	VO/0254/24	Beschlussvorlage	11.04.2024	Am 01.07.2024 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2024 zum Thema „Gewerbesteuer" VO/0334/24/1-A · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/0334/24/1-A öffnen, PDF	VO/0334/24/1-A	Antwort auf Anfragen	10.04.2024	Am 23.04.2024 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Anregung gemäß § 24 GO NRW VO/0181/24/1-Neuf. · Beschlussvorlage Vorlage VO/0181/24/1-Neuf. öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/0181/24/1-Neuf. Anregung Rederecht Planungsbeirat BUGA, PDF Stellungnahme Ratsbüro, PDF	VO/0181/24/1-Neuf.	Beschlussvorlage	10.04.2024	Am 16.04.2024 im Planungsbeirat Bundesgartenschau - BUGA vertagen.
Antrag nach §24 GO NRW – Stadt Wuppertal zur „Erweiterung der Genehmigung nach § 11 TierSchG um Nebenbestimmungen zum Landschafts- und Naturschutz“ VO/0441/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0441/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0441/24 ENTWURF Hunde in der Landschaft, PDF	VO/0441/24	Beschlussvorlage	10.04.2024	Am 17.04.2024 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW“ vertagen.
Einsatz der kostenfreien Software Firemon 112 für die freiwillige Feuerwehr in Wuppertal VO/0440/24 · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/0440/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0440/24 Bürgeranregung nach §24 GO zu Firmon für die Freiwillige Feuerwehr, PDF	VO/0440/24	Antwort auf Anfragen	10.04.2024	Am 17.04.2024 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW“ in der Sache erledigt.
Sachstandsbericht zur den aktuellen Entwicklungen Smart Tec Campus Wuppertal VO/0437/24 · Bericht Vorlage VO/0437/24 öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/0437/24 Bericht, PDF Korrektur_Chronologie und Perspektiven_Smart Tec Campus_ nach Sitzung 240418, PDF	VO/0437/24	Bericht	10.04.2024	Am 29.04.2024 im Rat der Stadt Wuppertal beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Änderung des Regionalplans Düsseldorf für die Fläche W_17 (Adolf-Vorwerk-Straße) im Gebiet der Stadt Wuppertal VO/0436/24 · Antrag CDU Vorlage VO/0436/24 öffnen, PDF	VO/0436/24	Antrag CDU	10.04.2024	Am 29.04.2024 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Ronsdorf VO/0439/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0439/24 öffnen, PDF	VO/0439/24	Beschlussvorlage	09.04.2024	Am 21.05.2024 im Gremium „BV Ronsdorf“ vertagen.
Bericht zu den Hilfen zur Erziehung 2023 VO/0438/24 · Bericht Vorlage VO/0438/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0438/24 Bericht, PDF	VO/0438/24	Bericht	09.04.2024	Am 16.04.2024 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Struktur der Grundsteuer und Auswirkungen der Neuberechnung VO/0435/24 · Große Anfrage B90/Grüne Vorlage VO/0435/24 öffnen, PDF	VO/0435/24	Große Anfrage B90/Grüne	09.04.2024	Am 23.04.2024 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Nachnutzung des Gebäudes der Galeria Kaufhof VO/0320/24/1-A · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/0320/24/1-A öffnen, PDF	VO/0320/24/1-A	Antwort auf Anfragen	09.04.2024	Am 18.04.2024 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Chancenaufenthaltsrecht zur Beendung von Kettenduldungen VO/0433/24 · Große Anfrage B90/Grüne Vorlage VO/0433/24 öffnen, PDF	VO/0433/24	Große Anfrage B90/Grüne	09.04.2024	Am 18.04.2024 im Integrationsausschuss beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
KRITIS – Kritische Infrastrukturen: Wie sicher sind unsere Umspannwerke? VO/0431/24 · Große Anfrage CDU Vorlage VO/0431/24 öffnen, PDF	VO/0431/24	Große Anfrage CDU	09.04.2024	Am 17.04.2024 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Unterbringung des Ordnungsdienstes VO/0430/24 · Große Anfrage CDU Vorlage VO/0430/24 öffnen, PDF	VO/0430/24	Große Anfrage CDU	09.04.2024	Am 17.04.2024 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Sauberkeit auf öffentlichen Wegen und Plätzen – Vorstellung des Konzeptes der ESW VO/0429/24 · Große Anfrage CDU Vorlage VO/0429/24 öffnen, PDF	VO/0429/24	Große Anfrage CDU	09.04.2024	Am 17.04.2024 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2022 VO/0428/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0428/24 öffnen, PDF	VO/0428/24	Beschlussvorlage	09.04.2024	Am 29.04.2024 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 im Wuppertaler Stadtgebiet - im Besonderen Katernberger Straße VO/0426/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0426/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0426/24 Beschlussvorlage, PDF	VO/0426/24	Beschlussvorlage	09.04.2024	Am 03.09.2024 im Ausschuss für Verkehr zurückgestellt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW). VO/0418/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0418/24 öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/0418/24 Anlage_1, PDF Anlage_2, PDF	VO/0418/24	Beschlussvorlage	09.04.2024	Am 29.04.2024 im Rat der Stadt Wuppertal geändert beschlossen.