Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Wuppertal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Prüfauftrag zu abgelehnten möglichen Tempo-30-Abschnitten in Wuppertal-Ronsdorf VO/0978/24 · Antrag B90/Grüne BV Vorlage VO/0978/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0978/24 Antrag Grüne - Prüfauftrag zu Tempo-30-Abschnitten, PDF	VO/0978/24	Antrag B90/Grüne BV	12.08.2024	Am 03.09.2024 im Ausschuss für Verkehr zurückgestellt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Förderantrag Natürlicher Klimaschutz – Modul B Pflanzung von Bäumen VO/0977/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0977/24 öffnen, PDF	VO/0977/24	Beschlussvorlage	12.08.2024	Am 16.09.2024 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Verwendung von GFG-Mitteln der Bezirksvertretung VO/0976/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0976/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0976/24 Anlage 02 - Antrag Betreiberverein Pro Mirke e. V. - Instandsetzung Wohn- und Veranstaltungshaus, PDF	VO/0976/24	Beschlussvorlage	12.08.2024	Am 29.08.2024 im Gremium „BV Uellendahl-Katernberg“ vertagen.
Musterpflasterung auf der Poststraße VO/0975/24 · Große Anfrage CDU Vorlage VO/0975/24 öffnen, PDF	VO/0975/24	Große Anfrage CDU	12.08.2024	Am 05.09.2024 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Verwendung der freien Mittel VO/0974/24 · Gemeinsamer Antrag BV Vorlage VO/0974/24 öffnen, PDF	VO/0974/24	Gemeinsamer Antrag BV	12.08.2024	Am 20.08.2024 im Gremium „BV Oberbarmen“ ungeändert beschlossen.
Sachstandsbericht zur Baumaßnahme Elberfeld 2030 VO/0956/24 · Bericht Vorlage VO/0956/24 öffnen, PDF	VO/0956/24	Bericht	12.08.2024	Am 05.09.2024 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Betriebskostenzuschüsse 2024 an die Träger der Seniorentreffs VO/0918/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0918/24 öffnen, PDF	VO/0918/24	Beschlussvorlage	12.08.2024	Am 27.08.2024 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit“ ungeändert beschlossen.
Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2023 VO/0910/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0910/24 öffnen, PDF	VO/0910/24	Beschlussvorlage	12.08.2024	Am 16.09.2024 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Jahresabschluss 2023 der Stadtsparkasse Wuppertal VO/0909/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0909/24 öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/0909/24 VO_0909 Anlage 1 JA 2023 SSK, PDF VO_0909 Anlage 2 Geschäftsbericht 2023, PDF	VO/0909/24	Beschlussvorlage	12.08.2024	Am 16.09.2024 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Aufhebung überholter Planverfahren im Bereich Kleine Höhe im Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg Planverfahren ohne Rechtskraft Sammelaufhebungsbeschluss VO/0905/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0905/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0905/24 Anlage 01-Begründungen zu den Aufhebungsbeschlüssen, PDF	VO/0905/24	Beschlussvorlage	12.08.2024	Am 31.10.2024 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen ungeändert beschlossen.
Fördermaßnahmen für das OGS-Investitionsprogramm - Schwerpunkt Ausstattung VO/0872/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0872/24 öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/0872/24 Anlage 02, PDF Anlage 01, PDF	VO/0872/24	Beschlussvorlage	12.08.2024	Am 16.09.2024 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW: Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Hainstraße VO/0495/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0495/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0495/24 01_Bürgerantraggemäß24GO, PDF	VO/0495/24	Beschlussvorlage	12.08.2024	Am 29.08.2024 im Gremium „BV Uellendahl-Katernberg“ abgelehnt.
Sachstandsbericht Schwelmer Straße 15 -19 VO/0791/24 · Bericht Vorlage VO/0791/24 öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/0791/24 Anlage 01 - Bebauungsplan 770, PDF Anlage 02 - Übersichten zu den textlichen Ausführungen, PDF	VO/0791/24	Bericht	09.08.2024	Am 20.08.2024 im Gremium „BV Langerfeld-Beyenburg“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Begleitender Bericht zur VO/0855/24 VO/0963/24 · Bericht Vorlage VO/0963/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0963/24 Anlage 01 Kennzahlen GPA-Prüfung Schulsekretaraite 2024, PDF	VO/0963/24	Bericht	08.08.2024	Am 28.08.2024 im Ausschuss für Schule und Bildung beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Verwendung der GFG-Mittel bzw. Unterhaltungspauschale 2024 - Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Bündnis90/ Die Grünen, FDP, Freie Wähler VO/0962/24 · Gemeinsamer Antrag BV Vorlage VO/0962/24 öffnen, PDF	VO/0962/24	Gemeinsamer Antrag BV	08.08.2024	Am 21.08.2024 im Gremium „BV Vohwinkel“ ungeändert beschlossen.
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 23.07.2024 "Parkzonenverbot Roller Sudhoffstraße" VO/0961/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0961/24 öffnen, PDF 4 Anlagen zu VO/0961/24 WG_ Anregung nach § 24 GO NRW_ Parkzonenverbot Roller für Sudhoffstr., PDF 20240723_091518 (003), PDF 20240723_091130 (003), PDF Beschlusslauf, PDF	VO/0961/24	Beschlussvorlage	08.08.2024	Am 11.03.2025 im Gremium „BV Barmen“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Veranstaltung " Gläsernes Jugendzentrum" am 26.09.2024 auf dem Geschwister-Scholl-Platz VO/0960/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0960/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0960/24 Lageplan öffentliche Fläche, PDF	VO/0960/24	Beschlussvorlage	08.08.2024	Am 27.08.2024 im Gremium „BV Barmen“ ungeändert beschlossen.
Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif) VO/0958/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0958/24 öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/0958/24 Anlage 01 - RV Taxentarif, PDF Anlage 02 - Antrag Taxizentrale, PDF	VO/0958/24	Beschlussvorlage	08.08.2024	Am 16.09.2024 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bergische Kooperation VO/0955/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0955/24 öffnen, PDF	VO/0955/24	Beschlussvorlage	08.08.2024	Am 16.09.2024 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4 VO/0946/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0946/24 öffnen, PDF 5 Anlagen zu VO/0946/24 Lärmaktionsplan Wuppertal Runde 4 Anlage 3 Maßnahmenempfehlungen nach Bezirken und akustische Wirkung, PDF Lärmaktionsplan Wuppertal Runde 4 Anlage 4 Liste Maßnahmen LAP Runden 1 bis 3, PDF Lärmaktionsplan Wuppertal Runde 4 - Abschlussbericht, PDF Lärmaktionsplan Wuppertal Runde 4 Anlage 1 Entscheidungsmatrix Tempo-30, PDF Beschlussvorlage, PDF	VO/0946/24	Beschlussvorlage	08.08.2024	Am 16.09.2024 im Rat der Stadt Wuppertal beraten. Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP.
Eckpunkte des Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 und die Arbeitskreisrechnung 2025 VO/0942/24 · Bericht Vorlage VO/0942/24 öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/0942/24 Anlage 1 - Eckpunkte zum GFG 2025, PDF Bericht, PDF	VO/0942/24	Bericht	08.08.2024	Am 10.09.2024 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Entwicklung eines Qualitätsmanagementsystems für den ÖPNV in Wuppertal - Auftrag aus dem Nahverkehrsplan Teil 2 VO/0923/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0923/24 öffnen, PDF	VO/0923/24	Beschlussvorlage	08.08.2024	Am 03.09.2024 im Ausschuss für Verkehr ungeändert beschlossen.
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Entwurf des VRR-Nahverkehrsplans 2025 VO/0922/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0922/24 öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/0922/24 Anlage 01 – Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum VRR-Nahverkehrsplan 2025, PDF Anlage 02 – Entwurf des VRR-Nahverkehrsplans 2025, PDF	VO/0922/24	Beschlussvorlage	08.08.2024	Am 16.09.2024 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Mitteilung über die Feststellung sonderpädagogischer Unterstützungsbedarfe VO/0916/24 · Bericht Vorlage VO/0916/24 öffnen, PDF	VO/0916/24	Bericht	08.08.2024	Am 28.08.2024 im Ausschuss für Schule und Bildung beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Gleiche Rechte für Elektrokleinstfahrzeugfahrer (eKFF) wie für Radfahrer VO/0804/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0804/24 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0804/24 Beschlussvorlage, PDF	VO/0804/24	Beschlussvorlage	08.08.2024	Am 03.09.2024 im Ausschuss für Verkehr ungeändert beschlossen.