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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Wachtendonk mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Gewerbegebiet Wankum südlich Kapellenweg) Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB 253/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 253/10 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 253/10 Verwaltungsvorlage (Entwurf der Flächennutzungsplanänderung), PDF Verwaltungsvorlage (Entwurf des Erläuterungsberichtes), PDF Verwaltungsvorlage (Umweltbericht - Entwurf), PDF Verwaltungsvorlage (Landschaftspflegerischer Begleitplan - Entwurf), PDF Verwaltungsvorlage (Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag), PDF Verwaltungsvorlage (Prognose zu Geräuschemmissionen und -immissionen), PDF Verwaltungsvorlage (Stellungnahme zur Entwässerung), PDF	253/10	Verwaltungsvorlage	10.03.2016	Am 10.03.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 22 – Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 260/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 260/10 öffnen, PDF 1 Anlage zu 260/10 Verwaltungsvorlage (Übersichtskarte Plangebiet), PDF	260/10	Verwaltungsvorlage	10.03.2016	Am 10.03.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en).
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Konzentrationszonen für Windenergieanlagen) 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 07.03.2013 und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss zum weichen Tabukriterium „Naturpark Schwalm-Nette“ 261/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 261/10 öffnen, PDF	261/10	Verwaltungsvorlage	10.03.2016	Am 10.03.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en).
Satzung über örtliche Bauvorschriften gem. § 86 BauO NRW im Geltungsbereich des Bebauungsplans Wankum Nr. 18 – Gewerbegebiet südlich Kapellenweg – 252/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 252/10 öffnen, PDF 1 Anlage zu 252/10 Verwaltungsvorlage (Satzungsentwurf), PDF	252/10	Verwaltungsvorlage	10.03.2016	Am 10.03.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 21 – Holleshof – 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 256/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 256/10 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 256/10 Verwaltungsvorlage (Übersichtskarte des Plangebietes), PDF Verwaltungsvorlage (Entwurf des Bebauungsplans), PDF Verwaltungsvorlage (Begründung zum Bebauungsplanentwurf), PDF	256/10	Verwaltungsvorlage	10.03.2016	Am 10.03.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 258/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 258/10 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 258/10 Verwaltungsvorlage (Übersichtskarte Plangebiet), PDF Verwaltungsvorlage (Verfügung der Bezirksregierung zur landesplanerischen Abstimmung), PDF Verwaltungsvorlage (Gutachten Geräuschimmissionen), PDF Verwaltungsvorlage (Gutachten Geräuschimmissionen 2006), PDF	258/10	Verwaltungsvorlage	10.03.2016	Am 10.03.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en).
41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde („Holleshof“) 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 255/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 255/10 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 255/10 Verwaltungsvorlage (Übersichtskarte des Plangebietes), PDF Verwaltungsvorlage (Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf zur landesplanerischen Abstimmung), PDF Verwaltungsvorlage (Entwurf der Flächennutzungsplanänderung), PDF Verwaltungsvorlage (Entwurf des Erläuterungsberichtes), PDF Verwaltungsvorlage (Umweltbericht - Entwurf), PDF Verwaltungsvorlage (Ergebnis der Verkehrsuntersuchung), PDF Verwaltungsvorlage (Landschaftspflegerischer Begleitplan - Entwurf), PDF Verwaltungsvorlage (Ergebnis der Artenschutzrechtlichen Prüfung), PDF	255/10	Verwaltungsvorlage	10.03.2016	Am 10.03.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Wankum Nr. 18 – Gewerbegebiet südlich Kapellenweg – Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB 254/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 254/10 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 254/10 Verwaltungsvorlage (Entwurf des Bebauungsplanes), PDF Verwaltungsvorlage (Entwurfsbegründung), PDF	254/10	Verwaltungsvorlage	10.03.2016	Am 10.03.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Schaffung einer 20 km/h-Geschäftszone und Umsetzung weiterer Maßnahmen im Historischen Ortskern 250/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 250/10 öffnen, PDF	250/10	Verwaltungsvorlage	10.03.2016	Am 10.03.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
Wirtschaftsplan des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Jahr 2016 248/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 248/10 öffnen, PDF 1 Anlage zu 248/10 Verwaltungsvorlage (Wirtschaftsplan Betriebshof 2016), PDF	248/10	Verwaltungsvorlage	10.03.2016	Am 10.03.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2016 234/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 234/10 öffnen, PDF 1 Anlage zu 234/10 Verwaltungsvorlage (Stellenplanentwurf 2016), PDF	234/10	Verwaltungsvorlage	10.03.2016	Am 10.03.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en).
Erlass einer Satzung über die Verwendung des Gemeindewappens 246/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 246/10 öffnen, PDF 1 Anlage zu 246/10 Verwaltungsvorlage (Satzung Gemeindewappen), PDF	246/10	Verwaltungsvorlage	10.03.2016	Am 10.03.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Norderweiterung der Abgrabung "Gelinter Heide" Ergänzende Stellungnahme 264/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 264/10 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 264/10 Verwaltungsvorlage (Verfügung des Kreises Kleve vom 02.02.2016), PDF Verwaltungsvorlage (Alternativvorschlag der Unteren Landschaftsbehörde), PDF Verwaltungsvorlage (genehmigte Planung lt. Planfeststellungsbeschluss Kreis Viersen), PDF Verwaltungsvorlage (Übersichtskarte beantragte Planung), PDF	264/10	Verwaltungsvorlage	25.02.2016	Am 10.03.2016 im Gemeinderat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Hier: Rollator gerechte Gestaltung des Jungfernsteges 266/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 266/10 öffnen, PDF	266/10	Verwaltungsvorlage	25.02.2016	Am 25.02.2016 im Gremium „Ausschuss für Planung, Liegenschaften und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
Baugebiet "Alter Sportplatz Wankum" Sachstandsbericht 263/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 263/10 öffnen, PDF	263/10	Verwaltungsvorlage	25.02.2016	Am 25.02.2016 im Gremium „Ausschuss für Planung, Liegenschaften und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
Evaluation des Gewerbeflächenpools Kreis Kleve 265/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 265/10 öffnen, PDF 1 Anlage zu 265/10 Verwaltungsvorlage (Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 15.12.2015), PDF	265/10	Verwaltungsvorlage	25.02.2016	Am 25.02.2016 im Gremium „Ausschuss für Planung, Liegenschaften und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:.
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Ausübung des Fragerechtes der Einwohner und Beantwortung der Anfrage eines Bürgers aus der Sitzung des Rates vom 17.12.2015 237/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 237/10 öffnen, PDF	237/10	Verwaltungsvorlage	18.02.2016	Am 18.02.2016 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Kenntnis genommen.
Zukunft der Jugendarbeit/Jugendarbeit im Gebäude Mühlenstr. 8 241/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 241/10 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 241/10 Verwaltungsvorlage (CDU Antrag), PDF Verwaltungsvorlage (Stellungnahme Zustand Mühlenstr. 8), PDF	241/10	Verwaltungsvorlage	18.02.2016	Am 10.03.2016 im Gemeinderat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 242/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 242/10 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 242/10 Verwaltungsvorlage (Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2016 mit Übereinstimmung), PDF Verwaltungsvorlage (Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2016 ohne Übereinstimmung), PDF	242/10	Verwaltungsvorlage	18.02.2016	Am 18.02.2016 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en).
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Erlass eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen 240/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 240/10 öffnen, PDF	240/10	Verwaltungsvorlage	18.02.2016	Am 18.02.2016 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en).
Breitbandnetzausbau im Gemeindegebiet Wachtendonk 249/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 249/10 öffnen, PDF	249/10	Verwaltungsvorlage	18.02.2016	Am 18.02.2016 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Kenntnis genommen.
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Widerspruch gegen das Aufstellen eines Stromverteilers und einer Straßenlaterne 247/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 247/10 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 247/10 Verwaltungsvorlage (Bürgerantrag), PDF Verwaltungsvorlage (Bild Schaltkasten), PDF	247/10	Verwaltungsvorlage	18.02.2016	Am 18.02.2016 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en).
Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 1 –Am Kuhdyck– 12. Änderung – Bereich Kuhdyck 16 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 13a BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB 222/10 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 222/10 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 222/10 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Stellungnahme Telekom), PDF	222/10 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	17.12.2015	Am 17.12.2015 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
Erlass einer Satzung zur 3. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) vom 25.02.2011 225/10 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 225/10 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 225/10 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Satzung auf Grundlage der Empfehlung des HFA), PDF	225/10 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	17.12.2015	Am 17.12.2015 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern - Beitritt zu der zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den Krankenkassen geschlossenen Rahmenvereinbarung über die Nutzbarkeit der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) 231/10 · Verwaltungsvorlage Vorlage 231/10 öffnen, PDF	231/10	Verwaltungsvorlage	17.12.2015	Am 17.12.2015 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).