Satzung zur 17. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Errichtung und Benutzung von Unterkünften
378/10
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Verwaltungsvorlage
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Verwaltungsvorlage
15.12.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde
(Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk)
1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und 3 4 Abs. 2 BauGB
3. Feststellungsbeschluss
360/10 1. Ergänzung
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Verwaltungsvorlage
360/10 1. Ergänzung
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15.12.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017
366/10
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Verwaltungsvorlage
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15.12.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2015
346/10
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15.12.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig angenommen.
Neubesetzung von Ausschusssitzen und Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde nach Mandatsverlust eines Ratsmitgliedes
372/10
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Verwaltungsvorlage
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15.12.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"
376/10
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Verwaltungsvorlage
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15.12.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
5. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Wachtendonk
375/10
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Verwaltungsvorlage
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15.12.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
Erlass einer Satzung zur 4. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtendonk
380/10
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15.12.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en).
Änderung des Umsatzsteuergesetzes
hier: Nutzung der Übergangsmöglichkeit (Optionserklärung)
340/10
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Verwaltungsvorlage
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15.12.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
Entscheidung im Wege der Dringlichkeit gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
hier: Beteiligung an der Bewerbung für die REGIONALE 2022
347/10
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Verwaltungsvorlage
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15.12.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
Gebührenbedarfsberechnung 2017 und Erlass der 23. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Umlage von Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung und für den Gewässerbau
350/10
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Verwaltungsvorlage
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15.12.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2015 und Beschluss über die Ergebnisverwendung
370/10
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Verwaltungsvorlage
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15.12.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
Gebührenbedarfsberechnung 2017 für den Bereich der Abwasserbeseitigung und Erlass der Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Beitrags- und Gebührensatzung)
349/10
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Verwaltungsvorlage
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15.12.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
Gebührenbedarfsberechnung 2017 und Erlass der Satzung zur 28. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk
348/10
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Verwaltungsvorlage
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15.12.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 4 - Kempener Straße / Moorenstraße –
14. Änderung - Bereich Seidenstraße 1 –
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB
2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 13a BauGB i.V.m. § 13 BauGB
356/10
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15.12.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en).
Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 3 (Kuhdyck - Bergstraße - B 60)
11. Änderung (gemäß § 13 BauGB)
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden § 13 BauGB
330/10
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Verwaltungsvorlage
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15.12.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
Bebauungsplan Wankum Nr. 19 - Alter Sportplatz Wankum –
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
359/10
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15.12.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en).
46. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde - Alter Sportplatz Wankum –
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
357/10
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Verwaltungsvorlage
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15.12.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
369/10
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369/10
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01.12.2016
Am 01.12.2016 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
Antrag der WWG zur Müllproblematik auf dem Friedhof Hamesweg
hier: Verlegung der Abfallgrube auf dem Friedhof Hamesweg
362/10
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Verwaltungsvorlage
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17.11.2016
Am 17.11.2016 im Gremium „Ausschuss für Planung, Liegenschaften und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
Errichtung einer Kindertageseinrichtung im Ortsteil Wachtendonk
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung
367/10
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Verwaltungsvorlage
367/10
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17.11.2016
Am 17.11.2016 im Gremium „Ausschuss für Planung, Liegenschaften und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
Zukunftswerkstatt
hier: Antrag zur Anlage einer Hundewiese in Wankum
345/10
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345/10
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17.11.2016
Am 17.11.2016 im Gremium „Ausschuss für Planung, Liegenschaften und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
Bolzplatz in Wankum
358/10
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Verwaltungsvorlage
358/10
Verwaltungsvorlage
17.11.2016
Am 17.11.2016 im Gremium „Ausschuss für Planung, Liegenschaften und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en).
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde
(Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk)
1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und 3 4 Abs. 2 BauGB
3. Feststellungsbeschluss
360/10
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Verwaltungsvorlage
360/10
Verwaltungsvorlage
17.11.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 22
- Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk –
1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss über Stellungnamen aus der öffentlichen Auslegung sowie aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
361/10
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Verwaltungsvorlage
361/10
Verwaltungsvorlage
17.11.2016
Am 15.12.2016 im Gemeinderat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.