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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Schwalmtal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Geplanter § 14a des Gesetzes zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes; hier: Verwendung der Integrationspauschale 87/18 · Verwaltungsvorlage Vorlage 87/18 öffnen, PDF 1 Anlage zu 87/18 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 Mitteilung MKFFI NRW vom 15.05.2018), PDF	87/18	Verwaltungsvorlage	05.07.2018	Am 05.07.2018 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Kostenlose Zurverfügungstellung des sog. "Kinderfinder-Aufkleber"; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.03.2018 60/18 · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 60/18 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 60/18 Bürger-/Fraktionsantrag (Anlage 1 Antrag der SPD-Fraktion vom 27.03.2018), PDF Bürger-/Fraktionsantrag (Anlage 2 Flyer Provinzial), PDF	60/18	Bürger-/Fraktionsantrag	05.07.2018	Am 05.07.2018 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
1. Änderungssatzung zu der Abwasserbeseitigungssatzung der Schwalmtalwerke AöR 97/18 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 97/18 öffnen, PDF 1 Anlage zu 97/18 Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 1. Änderungssatzung zu der Abwasserbeseitigungssatzung vom __.07.2018), PDF	97/18	Verwaltungsvorlage-AöR	04.07.2018	Am 04.07.2018 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Elimination von Mikroschadstoffen auf der Kläranlage Schwalmtal-Amern hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie 98/18 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 98/18 öffnen, PDF 1 Anlage zu 98/18 Verwaltungsvorlage-AöR (Machbarkeitsstudie_Kurzfassung), PDF	98/18	Verwaltungsvorlage-AöR	04.07.2018	Am 04.07.2018 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Verwaltungsgebührensatzung der Schwalmtalwerke AöR 100/18 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 100/18 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 100/18 Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Verwaltungsgebührensatzung 2018), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 2 Verwaltungsgebührensatzung 2018 Gebührentarif), PDF	100/18	Verwaltungsvorlage-AöR	04.07.2018	Am 04.07.2018 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Neubau eines Verwaltungsgebäudes, hier: Vorstellung der Planung 41/18 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 41/18 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 41/18 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage-AöR (Alternative 1), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Alternative 2), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Alternative 3), PDF	41/18 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage-AöR	16.05.2018	Am 16.05.2018 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:13Dagegen:4Enthaltungen:1.
Elektromobilität; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2017 605/17 2. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 605/17 2. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 605/17 2. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2017), PDF	605/17 2. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	15.05.2018	Am 15.05.2018 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:24Dagegen:4Enthaltungen:0.
Nachbesetzung eines beratenden Mitgliedes im Schulausschuss 53/18 · Verwaltungsvorlage Vorlage 53/18 öffnen, PDF	53/18	Verwaltungsvorlage	15.05.2018	Am 15.05.2018 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
4. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung 49/18 · Verwaltungsvorlage Vorlage 49/18 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 49/18 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - aktuelle Gebührenberechung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Entwurf der 4. Änderungssatzung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Entwurf des Gebührentarifs zur 4. Änderungssatzung), PDF	49/18	Verwaltungsvorlage	15.05.2018	Am 15.05.2018 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Interkommunale Zusammenarbeit mit der Burggemeinde Brüggen im Sachgebiet Elternbeitragsberechnung 50/18 · Verwaltungsvorlage Vorlage 50/18 öffnen, PDF 1 Anlage zu 50/18 Verwaltungsvorlage (ÖRV Elternbeiträge Entwurf Stand 13.4.18), PDF	50/18	Verwaltungsvorlage	15.05.2018	Am 15.05.2018 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
3. Änderung der Unternehmenssatzung der Schwalmtalwerke AöR 69/18 · Verwaltungsvorlage Vorlage 69/18 öffnen, PDF 1 Anlage zu 69/18 Verwaltungsvorlage (Entwurf 3. Änderung der Unternehmenssatzung), PDF	69/18	Verwaltungsvorlage	15.05.2018	Am 15.05.2018 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Kulturangebot in der Gemeinde Schwalmtal sowie "50 Jahre Schwalmtal" im Jahr 2020 hier: personelle Ausstattung 48/18 · Verwaltungsvorlage Vorlage 48/18 öffnen, PDF	48/18	Verwaltungsvorlage	15.05.2018	Am 15.05.2018 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Am/4, 8. Änderung „Geneschen-Nord“; hier: Ergebnis der Auslegung 63/18 · Verwaltungsvorlage Vorlage 63/18 öffnen, PDF 1 Anlage zu 63/18 Verwaltungsvorlage (eingegangene Anregungen), PDF	63/18	Verwaltungsvorlage	15.05.2018	Am 15.05.2018 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Am/8, 6. Änderung "Gewerbegebiet 67/18 · Verwaltungsvorlage Vorlage 67/18 öffnen, PDF 1 Anlage zu 67/18 Verwaltungsvorlage (Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Am/8, 6. Änderung), PDF	67/18	Verwaltungsvorlage	15.05.2018	Am 15.05.2018 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Am/8, 6. Änderung "Gewerbegebiet"; hier: Aufstellungsbeschluss 65/18 · Verwaltungsvorlage Vorlage 65/18 öffnen, PDF 1 Anlage zu 65/18 Verwaltungsvorlage (Bebauungsplan Am/8, 4. Änderung "Gewerbegebiet"), PDF	65/18	Verwaltungsvorlage	15.05.2018	Am 15.05.2018 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Am/15, 5. Änderung "Gebiet des Ortskerns Amern St. Georg" westlich der Dorf- und Waldnieler Straße"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit 58/18 · Verwaltungsvorlage Vorlage 58/18 öffnen, PDF	58/18	Verwaltungsvorlage	15.05.2018	Am 15.05.2018 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/7 IV, 3, vereinfachte Änderung "Waldnieler-Heide-Süd"; hier: Ergebnis der Auslegung und Beschluss zur erneuten Auslegung 64/18 · Verwaltungsvorlage Vorlage 64/18 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 64/18 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - eingegangene Stellungnahme), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Bebauungsplan Wa/7 IV, 3. vereinfachte Änderung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Begründung), PDF	64/18	Verwaltungsvorlage	15.05.2018	Am 15.05.2018 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Flächennutzungsplan, 6. Änderung "Weiterentwicklung des Baugebietes Zum Burghof und Reduzierung des Wohngebietes Hinter der Windmühle"; hier: Aufhebung des Beschlusses über den Plan und erneuter Beschluss über den Plan 61/18 · Verwaltungsvorlage Vorlage 61/18 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 61/18 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Flächennutzungsplan, 6. Änderung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Umweltbericht), PDF	61/18	Verwaltungsvorlage	15.05.2018	Am 15.05.2018 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Am/15, 5. Änderung "Gebiet des Ortskerns Amern St. Georg westlich der Dorf- und Waldnieler Straße"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 57/18 · Verwaltungsvorlage Vorlage 57/18 öffnen, PDF 1 Anlage zu 57/18 Verwaltungsvorlage (eingegangene Anregungen), PDF	57/18	Verwaltungsvorlage	15.05.2018	Am 15.05.2018 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Am/15, 5. Änderung "Gebiet des Ortskerns Amern St. Georg westlich der Dorf- und Waldnieler Straße"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung 59/18 · Verwaltungsvorlage Vorlage 59/18 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 59/18 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Bebauungsplan Am/15, 5. Änderung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - textliche Festsetzungen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Begründung), PDF	59/18	Verwaltungsvorlage	15.05.2018	Am 15.05.2018 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/62 "Weiterentwicklung Baugebiet Zum Burghof"; hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses und erneuter Satzungsbeschluss 62/18 · Verwaltungsvorlage Vorlage 62/18 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 62/18 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Bebauungsplan Wa/62), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Umweltbericht), PDF	62/18	Verwaltungsvorlage	15.05.2018	Am 15.05.2018 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Am/4, 8. Änderung "Geneschen-Nord"; hier: Satzungsbeschluss 68/18 · Verwaltungsvorlage Vorlage 68/18 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 68/18 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Bebauungsplan Am/4, 8. Änderung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Begründung), PDF	68/18	Verwaltungsvorlage	15.05.2018	Am 15.05.2018 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsschule im Primarbereich hier: Beitragsanpassung 56/18 · Verwaltungsvorlage Vorlage 56/18 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 56/18 Verwaltungsvorlage (Auszug aus dem Runderlass des Miniseriums für Schule und Weiterbildung vom 23.12.2010 in der Fassung vom 16.02.2018), PDF Verwaltungsvorlage (OGS Amern - Gegenüberstellung der tatsächlichen und fiktiven Beiträge.pdf), PDF Verwaltungsvorlage (OGS Waldniel - Gegenüberstellung der tatsächlichen und fiktiven Beiträge.), PDF Verwaltungsvorlage (Übersicht zur Satzungsänderung (Synopse)), PDF Verwaltungsvorlage (7. Änderungssatzung), PDF	56/18	Verwaltungsvorlage	15.05.2018	Am 15.05.2018 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Elektromobilität; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2017 605/17 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 605/17 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 605/17 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2017), PDF	605/17 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	08.05.2018	Am 08.05.2018 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:19Dagegen:2Enthaltungen:0.
Hausmeistervertrag 2018 bis 2021 für kleinere Straßenunterhaltungsmaßnahmen in der Gemeinde Schwalmtal hier: beschränkte Ausschreibungen 70/18 · Verwaltungsvorlage Vorlage 70/18 öffnen, PDF	70/18	Verwaltungsvorlage	08.05.2018	Am 08.05.2018 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.