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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Schwalmtal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Kindergartensituation in der Gemeinde Schwalmtal; hier: a) Bedarfsplanung des Jugendhilfeträgers zum 01.08.2021 incl. Ausblick auf 2022 b) Personalbemessung für die gemeindlichen Einrichtungen 79/21 · Verwaltungsvorlage Vorlage 79/21 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 79/21 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Übersicht), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Gruppenverteilung KiBiz 2020/2021), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Personalbemessung 2020/2021), PDF	79/21	Verwaltungsvorlage	24.02.2021	Am 24.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Aufwertung von Spielplätzen; hier: Rückbau von Spielplätzen im Ortsteil Waldniel 22/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 22/20 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 22/20 Verwaltungsvorlage (Anlage 1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Schreiben Anwohnerin vom 11.11.2018), PDF	22/20	Verwaltungsvorlage	24.02.2021	Am 24.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Fördermöglichkeiten zur Reaktivierung von Brachflächen für den Wohnungsbau; hier: ehemaliges Gelände der Rösler-Drahtwerke 72/21 · Tischvorlage Vorlage 72/21 öffnen, PDF	72/21	Tischvorlage	23.02.2021	Am 23.02.2021 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erneuerung der Straßenbeleuchtung hier: Geplante Maßnahmen 2021 91/21 · Verwaltungsvorlage Vorlage 91/21 öffnen, PDF	91/21	Verwaltungsvorlage	23.02.2021	Am 23.02.2021 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Umsetzung Wirtschaftswegenetz-Konzept hier: Sachstandsbericht zum Förderantrag 2021 93/21 · Mitteilungsvorlage Vorlage 93/21 öffnen, PDF	93/21	Mitteilungsvorlage	23.02.2021	Am 23.02.2021 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wa/70 „Gewerbe- und Logistikpark ehemaliges Rösler-Drahtwerk“; hier: Durchführungsvertrag 95/21 · Verwaltungsvorlage Vorlage 95/21 öffnen, PDF 11 Anlagen zu 95/21 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Gewerbe- und Logistik-Park ehemaliges Rösler-Drahtwerk), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Durchführungsvertrag), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Lageplan des Vertragsgebietes (Anl. 1 zum DV)), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wa/70 (Anl. 2 zum DV)), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Begründung und Umweltbericht (Anl. 3 zum DV)), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Vorhaben- und Erschließungsplan Wa/70 (Anl. 4 zum DV)), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - Lageplan des an die Gemeinde zu übereignenden Grundstücks (Anl. 5 zum DV)), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 7 - Verkehrsuntersuchung - Maßnahmen Verkehrssicherheit K8 (Anl. 6 zum DV)), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 8 - Verkehrsuntersuchung - Wegweisende Beschilderung (Anl. 7 zum DV)), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 9 - Lageplan Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme (Anl. 8 zum DV)), PDF Alle 11 Anlagen beim Vorgang	95/21	Verwaltungsvorlage	23.02.2021	Am 23.02.2021 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:12Dagegen:11Enthaltungen:0.
Erarbeitung eines Schulwegkonzeptes als Ergänzung des Verkehrskonzeptes für die Gemeinde Schwalmtal; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2020 105/21 · Verwaltungsvorlage Vorlage 105/21 öffnen, PDF	105/21	Verwaltungsvorlage	23.02.2021	Am 23.02.2021 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Produkthaushalt 2021; hier: Ansätze im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Planung, Bauen und Verkehr 92/21 · Verwaltungsvorlage Vorlage 92/21 öffnen, PDF 1 Anlage zu 92/21 Verwaltungsvorlage (Haushaltsplan 2021 FB3 Entwurf), PDF	92/21	Verwaltungsvorlage	23.02.2021	Am 23.02.2021 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Unterhaltung der kommunalen Friedhöfe; hier: Friedhofsgebühren 2021 94/21 · Verwaltungsvorlage Vorlage 94/21 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 94/21 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Friedhofsgebührenkalkulation 2021), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Friedhofsgebührensatzung 2021), PDF	94/21	Verwaltungsvorlage	23.02.2021	Am 23.02.2021 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Produkthaushalt 2021; hier: Ansätze im Zuständigkeitsbereich des Fachausschusses 71/21 · Verwaltungsvorlage Vorlage 71/21 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 71/21 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 Haushaltsplan Entwurf 2021), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 Gebäudezustandbericht Auszug), PDF	71/21	Verwaltungsvorlage	03.02.2021	Am 03.02.2021 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erarbeitung eines Schulwegekonzeptes als Ergänzung des Verkehrskonzeptes für die Gemeinde Schwalmtal hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2020 70/20 · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 70/20 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 70/20 Bürger-/Fraktionsantrag (Antrag Ratsfraktion Bündnis90Die Grünen vom 09.12.2020), PDF Bürger-/Fraktionsantrag (ADAC Praxisleitfaden), PDF	70/20	Bürger-/Fraktionsantrag	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Neubau einer Kindertagesstätte und HPZ-Einrichtung: Kindertagesstätte und zusätzliche Räumlichkeiten für FF/IFF (Frühförderung / Interdisziplinäre Frühförderung) im Bereich der Industriestraße; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens 69/20 · Tischvorlage Vorlage 69/20 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 69/20 Tischvorlage (OSM-Karte: Industriestraße, 41366 Schwalmtal), PDF Tischvorlage (Anlage 1 - Lageplan), PDF Tischvorlage (Anlage 2 - Grundriss Erdgeschoss), PDF Tischvorlage (Anlage 3 - Ansichten und Schnitte), PDF Tischvorlage (Anlage 4 - Dachdraufsicht), PDF	69/20	Tischvorlage	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Am/38 „Pastorskamp“; hier: Beschluss zur Auslegung 38/20 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 38/20 1. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 38/20 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Dilkrath, Pastorskamp), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Bebauungsplanentwurf Am/38 "Pastorskamp"), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Textliche Festsetzungen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Boden- und Baugrunduntersuchung), PDF	38/20 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 30/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 30/20 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 30/20 Verwaltungsvorlage (Haushaltsrede 2021), PDF Verwaltungsvorlage (Haushaltsplan 2021 Entwurf), PDF	30/20	Verwaltungsvorlage	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Investitionspaket zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021 hier: Antrag der Vereinigten Sportfreunde Amern 1910 e.V. vom 28.10.2020 43/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 43/20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 43/20 Verwaltungsvorlage (Antrag VSF Amern vom 28.10.2020), PDF	43/20	Verwaltungsvorlage	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Mayors for Peace - Bürgermeister für den Frieden; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2020 65/20 · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 65/20 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 65/20 Bürger-/Fraktionsantrag (Antrag vom 24.11.2020), PDF Bürger-/Fraktionsantrag (Informationen und Beitrittserklärung), PDF	65/20	Bürger-/Fraktionsantrag	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Vereidigung des Bürgermeisters 2/20 1. Ergänzung · Mitteilungsvorlage Vorlage 2/20 1. Ergänzung öffnen, PDF	2/20 1. Ergänzung	Mitteilungsvorlage	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Europaweite Ausschreibung freigestellter Schülerspezialverkehr; hier: Durchführung einer Ausschreibung 41/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 41/20 öffnen, PDF	41/20	Verwaltungsvorlage	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
6. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse 61/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 61/20 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 61/20 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Synopse Geschäftsordnung Rat), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - 6. Änderungssatzung Geschäftsordnung), PDF	61/20	Verwaltungsvorlage	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Grundstück Gemarkung Amern, Flur 20, Flurstück 74; hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes 35/20 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 35/20 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 35/20 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Linde 11, 41366 Kreis Viersen), PDF Verwaltungsvorlage (Antragsschreiben), PDF Verwaltungsvorlage (Lageplan zum geplanten Bauvorhaben), PDF Verwaltungsvorlage (Systemschnitt Einzelhaus), PDF	35/20 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der Neufassung der Satzung über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Schwalmtalwerke AöR 58/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 58/20 öffnen, PDF	58/20	Verwaltungsvorlage	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
8. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schwalmtal 64/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 64/20 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 64/20 Verwaltungsvorlage (Synopse zur Hauptsatzung), PDF Verwaltungsvorlage (8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung), PDF	64/20	Verwaltungsvorlage	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Kommunale Liegenschaften; Gebäudezustandsbericht sowie Feststellung des Unterhaltungs- und Modernisierungsbedarfs (Stand 11/2020) 29/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 29/20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 29/20 Verwaltungsvorlage (Kommunale Hochbauten 2021-2024), PDF	29/20	Verwaltungsvorlage	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 11. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung der Schwalmtalwerke AöR vom 08.12.2009 59/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 59/20 öffnen, PDF	59/20	Verwaltungsvorlage	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Schwalmtal 60/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 60/20 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 60/20 Verwaltungsvorlage (Synopse Zuständigkeitsordnung), PDF Verwaltungsvorlage (Änderungssatzung mit Produktvert.plan), PDF	60/20	Verwaltungsvorlage	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.