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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Schwalmtal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Interkommunale Zusammenarbeit mit der Burggemeinde Brüggen im Sachgebiet Elternbeitragsberechnung hier: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für die Festsetzung von Elternbeiträgen vom 04.06.2018 334/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 334/22 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 334/22 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Schreiben Burggemeinde Brüggen vom 19.05.2022), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - örV Entwurf), PDF	334/22	Verwaltungsvorlage	23.06.2022	Am 23.06.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Erweiterung des Familienzentrums Anna Polmans um eine 5. Gruppe hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe 340/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 340/22 öffnen, PDF	340/22	Verwaltungsvorlage	23.06.2022	Am 23.06.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Abfallentsorgung: hier: Gemeinsame Sammlung von Haushaltsabfällen in den Westkreiskommunen Brüggen, Niederkrüchten und Schwalmtal 311/22 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 311/22 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 311/22 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (- Bericht der Kommunal Agentur NRW vom 31.01.2022), PDF Verwaltungsvorlage (- Einheitliches Abfallkonzept der Westkreiskommunen Brüggen, Niederkrüchten, Schwalmtal - Gegenüberstellung), PDF	311/22 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	23.06.2022	Am 23.06.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Vorstellung des neuen Corporate Designs der Gemeinde Schwalmtal 343/22 · Mitteilungsvorlage Vorlage 343/22 öffnen, PDF	343/22	Mitteilungsvorlage	23.06.2022	Am 23.06.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Grundstück Gemarkung Waldniel, Flur 70, Flurstück 64 hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes und Beschluss zur Aufstellung 339/22 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 339/22 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 339/22 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Antragsschreiben vom 31.05.2022.pdf), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Entwicklungskonzept), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Lüttelforster Mühle, 41366 Kreis Viersen), PDF	339/22 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	23.06.2022	Am 23.06.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:25Dagegen:0Enthaltungen:2.
Jahresabschluss zum 31.12.2021 332/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 332/22 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 332/22 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Schlussbilanz 31.12.2021), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Anhang zum Jahresabschluss 2021), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Lagebericht zum Jahresabschluss 2021), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzrechnung und Teilrechnungen 2021), PDF	332/22	Verwaltungsvorlage	23.06.2022	Am 23.06.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/23 "Am Nottbäumchen"; hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplans 495/20 2. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 495/20 2. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 495/20 2. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Schreiben der Dominikanerinnen von Bethanien vom 19.05.2022), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Planungskonzept), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: An Haus Clee , 41366 Kreis Viersen), PDF	495/20 2. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	23.06.2022	Am 23.06.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Straßenbenennung im Ortsteil Dilkrath; hier: Bebauungsplan Am/38 "Pastorskamp" 327/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 327/22 öffnen, PDF 1 Anlage zu 327/22 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Pastorskamp, 41366 Schwalmtal), PDF	327/22	Verwaltungsvorlage	23.06.2022	Am 23.06.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Schwalmtal bei Einsätzen der Feuerwehr hier: 1. Änderungssatzung 307/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 307/22 öffnen, PDF 1 Anlage zu 307/22 Verwaltungsvorlage (1. Änderungssatzung), PDF	307/22	Verwaltungsvorlage	23.06.2022	Am 23.06.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Offene Ganztagsschule an der Gemeinschaftsgrundschule Waldniel und an der Gemeinschaftsgrundschule Amern hier: Antrag des Trägervereins auf Erhöhung Schülerinnen-Pauschale für Schülerinnen mit (festgestelltem) Förderbedarf gemäß der Ausbildungsverordnung Sonderpädagogische Förderung (AO-SF) zur Bereitstellung zusätzlicher Personalstunden 310/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 310/22 öffnen, PDF 1 Anlage zu 310/22 Verwaltungsvorlage (Antrag OGS auf Erhöhung der Pauschale), PDF	310/22	Verwaltungsvorlage	23.06.2022	Am 23.06.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Tagebau Garzweiler - Anträge der RWE Power AG auf Erteilung wasserrechtlicher Erlaubnis zur Fortsetzung der Entnahme und Ableitung von Grundwasser für die Entwässerung des Tagebaus und zur Fortsetzung der Versickerungsmaßnahmen im Bereich der Schwalm; hier: Anhörungsverfahren 337/22 · Mitteilungsvorlage Vorlage 337/22 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 337/22 Mitteilungsvorlage (Anlage 1 - Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Fortsetzung der Entnahme und Ableitung von Grundwasser für die Entwässerung des Tagebaus Garzweiler II im Zeitraum 2024-2030 - Erläuterungsbericht), PDF Mitteilungsvorlage (Anlage 2 - Stellungsnahme des Kreises Viersen), PDF Mitteilungsvorlage (Anlage 3 - Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für die Fortsetzung der Versickerungsmaßnahmen im Bereich der Schwalm für den Zeitraum 2024-2030 - Erläuterungsbericht), PDF	337/22	Mitteilungsvorlage	15.06.2022	Am 15.06.2022 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erneuerung der Straßenbeleuchtung; hier: Sachstandsbericht 341/22 · Mitteilungsvorlage Vorlage 341/22 öffnen, PDF	341/22	Mitteilungsvorlage	15.06.2022	Am 15.06.2022 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Starkregenvorsorge in der Gemeinde Schwalmtal; hier: Antrag von zwei Anwohnern aus Lüttelforst vom 09.08.2021 194/21 1. Ergänzung · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 194/21 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 194/21 1. Ergänzung Bürger-/Fraktionsantrag (Bürgerantrag vom 09.08.2021), PDF	194/21 1. Ergänzung	Bürger-/Fraktionsantrag	15.06.2022	Am 15.06.2022 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes; hier: Entwurf des Endberichts, Vorstellung durch die energielenker projects GmbH 335/22 · Mitteilungsvorlage Vorlage 335/22 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 335/22 Mitteilungsvorlage (Anlage 1 - Entwurf des Endberichts Integriertes Klimaschutzkonzept), PDF Mitteilungsvorlage (Anlage 2 - Kurzfassung des Endberichts IKK), PDF	335/22	Mitteilungsvorlage	15.06.2022	Am 15.06.2022 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einführung einer Monatskarte für das Solarbad 321/22 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 321/22 öffnen, PDF	321/22	Verwaltungsvorlage-AöR	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Grundstück Gemarkung Waldniel, Flur 70, Flurstück 64 hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes und Beschluss zur Aufstellung 339/22 · Tischvorlage Vorlage 339/22 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 339/22 Tischvorlage (Anlage 1 - Antragsschreiben vom 31.05.2022.pdf), PDF Tischvorlage (Anlage 2 - Entwicklungskonzept), PDF Tischvorlage (OSM-Karte: Lüttelforster Mühle, 41366 Kreis Viersen), PDF	339/22	Tischvorlage	07.06.2022	Am 07.06.2022 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:18Dagegen:0Enthaltungen:4.
Abfallentsorgung: hier: Gemeinsame Sammlung von Haushaltsabfällen in den Westkreiskommunen Brüggen, Niederkrüchten und Schwalmtal 311/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 311/22 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 311/22 Verwaltungsvorlage (- Bericht der Kommunal Agentur NRW vom 31.01.2022), PDF Verwaltungsvorlage (- Einheitliches Abfallkonzept der Westkreiskommunen Brüggen, Niederkrüchten, Schwalmtal - Gegenüberstellung), PDF	311/22	Verwaltungsvorlage	07.06.2022	Am 07.06.2022 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Am/39 "Dorfstraße“; hier: Vorstellung des Planvorentwurfes / Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belang 325/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 325/22 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 325/22 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Bebauungsplanvorentwurf), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Textliche Festsetzungen.docx), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Dorfstraße, 41366 Kreis Viersen), PDF	325/22	Verwaltungsvorlage	07.06.2022	Am 07.06.2022 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Am/40 „Linde“; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung 314/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 314/22 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 314/22 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Bebauungsplanentwurf), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Textliche Festsetzungen und Hinweise), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Linde 11, 41366 Kreis Viersen), PDF	314/22	Verwaltungsvorlage	07.06.2022	Am 07.06.2022 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:22Dagegen:0Enthaltungen:1.
Bebauungsplan Am/40 „Linde“; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 312/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 312/22 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 312/22 Verwaltungsvorlage (eingegangene Anregungen und Bedenken), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Linde 11, 41366 Kreis Viersen), PDF	312/22	Verwaltungsvorlage	07.06.2022	Am 07.06.2022 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:22Dagegen:0Enthaltungen:1.
Bebauungsplan Am/40 „Linde“; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit 313/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 313/22 öffnen, PDF 1 Anlage zu 313/22 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Linde 11, 41366 Kreis Viersen), PDF	313/22	Verwaltungsvorlage	07.06.2022	Am 07.06.2022 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:22Dagegen:0Enthaltungen:1.
Bebauungsplan Am/39 "Dorfstraße“; hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 326/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 326/22 öffnen, PDF 1 Anlage zu 326/22 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Dorfstraße, 41366 Kreis Viersen), PDF	326/22	Verwaltungsvorlage	07.06.2022	Am 07.06.2022 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Am/8, 6. Änderung „Gewerbegebiet“; hier: Ergebnis der Auslegung 328/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 328/22 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 328/22 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: HIT, Siemensstraße, 41366 Schwalmtal), PDF Verwaltungsvorlage (eingegangene Anregungen und Bedenken), PDF	328/22	Verwaltungsvorlage	07.06.2022	Am 07.06.2022 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Am/8, 6. Änderung "Gewerbegebiet"; hier: Beschluss zur erneuten Auslegung 329/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 329/22 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 329/22 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: HIT, Siemensstraße, 41366 Schwalmtal), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Bebauungsplan Am/8, 6. Änderung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Textliche Festsetzungen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Umweltbericht), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Artenschutzrechtliche Vorprüfung - Stufe 1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - Stellungnahme CIMA), PDF	329/22	Verwaltungsvorlage	07.06.2022	Am 07.06.2022 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wa/70 "Gewerbe- und Industriepark ehemaliges Rösler-Drahtwerk"; hier: Beschluss zur erneuten Auslegung 330/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 330/22 öffnen, PDF 39 Anlagen zu 330/22 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Dülkener Straße / Heerstraße / Eickener Straße, 41366 Schwalmtal), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wa/70), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Textliche Festsetzungen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Begründung mit Umweltbericht), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Variante I), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Variante II), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag - Stufe I), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 7 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag - Stufe II), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 8 - Fachbeitrag Naturschutz), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 9 - Verkehrsuntersuchung vom 22.05.2020), PDF Alle 39 Anlagen beim Vorgang	330/22	Verwaltungsvorlage	07.06.2022	Am 07.06.2022 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:11Dagegen:12Enthaltungen:0.