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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Schwalmtal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Klimaschutzsofortmaßnahmen; hier: Beratung innerhalb des Ausschusses 431/23 · Mitteilungsvorlage Vorlage 431/23 öffnen, PDF 1 Anlage zu 431/23 Mitteilungsvorlage (Anlage 1 - Auszug aus der Sitzung vom 22.11.2022), PDF	431/23	Mitteilungsvorlage	07.03.2023	Am 07.03.2023 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Energie“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung eines Schriftführers 432/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 432/23 öffnen, PDF	432/23	Verwaltungsvorlage	14.02.2023	Am 14.02.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 402/22 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 402/22 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 402/22 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Entwurf Haushaltsplan 2023), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Haushaltssatzung 2023 neu), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Änderungsliste zum Haushalt 2023), PDF	402/22 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	14.02.2023	Am 14.02.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Produkthaushalt 2023 hier: Ansätze im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Demografie und Soziales 424/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 424/23 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 424/23 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 Gebäudezustandsbericht), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 Auszug Entwurf Haushaltsplan 2023), PDF	424/23	Verwaltungsvorlage	08.02.2023	Am 08.02.2023 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Kindergartensituation in der Gemeinde Schwalmtal hier: a) Bedarfsplanung des Jugendhilfeträgers zum 01.08.2023 b) Personalbemessung für die gemeindlichen Einrichtungen 429/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 429/23 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 429/23 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Übersicht), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Gruppenverteilung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Personalbemessung), PDF	429/23	Verwaltungsvorlage	08.02.2023	Am 08.02.2023 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Kulturprogramm der Gemeinde Schwalmtal hier: Jahresübersicht 2023 425/23 · Mitteilungsvorlage Vorlage 425/23 öffnen, PDF	425/23	Mitteilungsvorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Produkthaushalt 2023 hier: Haushaltsansätze im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Ordnung, Sport, Kultur und Tourismus 421/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 421/23 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 421/23 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - GZB 2023-2026 Entwurf), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Teilhaushaltsplan 2023 Entwurf), PDF	421/23	Verwaltungsvorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Produkthaushalt 2023 hier: Haushaltsansätze im Zuständigkeitsbereich des Schulausschusses 418/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 418/23 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 418/23 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - GZB 2023-2026 Entwurf), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Haushaltsplan 2023 Entwurf), PDF	418/23	Verwaltungsvorlage	01.02.2023	Am 01.02.2023 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Produkthaushalt 2023; hier: Ansätze im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Planung, Bauen und Verkehr 420/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 420/23 öffnen, PDF 1 Anlage zu 420/23 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Haushaltsplan 2023 - Entwurf - FB 3), PDF	420/23	Verwaltungsvorlage	31.01.2023	Am 31.01.2023 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Stromnetzinfrastruktur innerhalb des Gemeindegebietes; hier: Vortrag der der Firma Westnetz GmbH 365/22 1. Ergänzung · Mitteilungsvorlage Vorlage 365/22 1. Ergänzung öffnen, PDF	365/22 1. Ergänzung	Mitteilungsvorlage	31.01.2023	Am 31.01.2023 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag zur Aufstellung von Freiflächenphotovoltaikanlagen; hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes 428/23 · Verwaltungsvorlage Vorlage 428/23 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 428/23 Verwaltungsvorlage (Antragsschreiben vom 19.01.2023), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Hauser Feld, 41366 Schwalmtal), PDF	428/23	Verwaltungsvorlage	31.01.2023	Am 31.01.2023 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:8Dagegen:14Enthaltungen:1.
Abfallentsorgung; hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023 380/22 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 380/22 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 380/22 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Abfallgebühren 2023), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Entwurf Abfallentsorgungssatzung 2023), PDF	380/22 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Nachbesetzung von Ausschussvorsitzenden 416/22 · Tischvorlage Vorlage 416/22 öffnen, PDF 1 Anlage zu 416/22 Tischvorlage (Schreiben der SPD-Fraktion vom 06.12.2022), PDF	416/22	Tischvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Jahresabschluss zum 31.12.2021 332/22 2. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 332/22 2. Ergänzung öffnen, PDF 7 Anlagen zu 332/22 2. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Schlussbilanz 31.12.2021), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Anhang zum Jahresabschluss 2021), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Lagebericht zum Jahresabschluss 2021), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzrechnung und Teilrechnungen 2021), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Prüfbericht 11-2022 Band I), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - Prüfbericht 11-2022 Band II), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 7 - Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses JA 2021), PDF	332/22 2. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 402/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 402/22 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 402/22 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Entwurf Haushaltsplan 2023), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Haushaltsrede 2023), PDF	402/22	Verwaltungsvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der Neufassung der Satzung über die Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2023 der Schwalmtalwerke AöR 414/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 414/22 öffnen, PDF	414/22	Verwaltungsvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Für mehr Beteiligung Jugendlicher am politischen Leben unserer Gemeinde! hier: Antrag der SPD Fraktion vom 01.12.2021 373/22 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 373/22 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 373/22 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Antrag SPD vom 01.12.2021), PDF	373/22 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:32Dagegen:2Enthaltungen:0.
Kommunale Liegenschaften; Gebäudezustandsbericht sowie Feststellung des Unterhaltungs- und Modernisierungsbedarfs (Stand 11/2022) 401/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 401/22 öffnen, PDF 1 Anlage zu 401/22 Verwaltungsvorlage (Gebäudezustandsbericht 2023-2026), PDF	401/22	Verwaltungsvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der Neufassung der Satzung über die Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2022 der Schwalmtalwerke AöR 413/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 413/22 öffnen, PDF	413/22	Verwaltungsvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates 415/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 415/22 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 415/22 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Schreiben der CDU-Fraktion vom 08.11.2022), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Schreiben der CDU-Fraktion vom 15.11.2022), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Schreiben der SPD-Fraktion vom 06.12.2022), PDF	415/22	Verwaltungsvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
7. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse 398/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 398/22 öffnen, PDF 1 Anlage zu 398/22 Verwaltungsvorlage (Anlage - 7. Änderung der Geschäftsordnung), PDF	398/22	Verwaltungsvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:33Dagegen:1Enthaltungen:0.
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung der Schwalmtalwerke AöR 410/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 410/22 öffnen, PDF	410/22	Verwaltungsvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Straßen- und Wegekonzept hier: Fortschreibung des Konzeptes 390/22 · Verwaltungsvorlage Vorlage 390/22 öffnen, PDF 1 Anlage zu 390/22 Verwaltungsvorlage (Straßen-und Wegekonzept der Gemeinde Schwalmtal), PDF	390/22	Verwaltungsvorlage	13.12.2022	Am 13.12.2022 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Satzung der Schwalmtalwerke AöR über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung vom 15.12.2021, hier: 1. Änderung der Satzung 406/22 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 406/22 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 406/22 Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 1 Aufstellung zu zahlende Beiträge für 2023 und Nachkalkulation für 2021), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 2 Zusammenstellung der umlagefähigen Beiträge zzgl. der Personal- und Verwaltungskosten), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 3 Berechnung der Gebührensätze), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 2 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung vom 15. Dezember 2021), PDF	406/22	Verwaltungsvorlage-AöR	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Satzung der Schwalmtalwerke AöR über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2023 vom __.12.2022 405/22 · Verwaltungsvorlage-AöR Vorlage 405/22 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 405/22 Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 1 - Abwassergebührenkalkulation 2023), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 2 - Kleinkläranlagen Gebührenkalkulation 2023), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 3 - abflusslose Gruben Gebührenkalkulation 2023), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 4 - Abwassergebührennachkalkulation 2021 Teil 1), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 1 Teil 4 - Abwassergebührennachkalkulation 2021 Teil 2), PDF Verwaltungsvorlage-AöR (Anlage 2 Satzung über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2023 vom __.12.2022), PDF	405/22	Verwaltungsvorlage-AöR	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Verwaltungsrat beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.