Einrichtung einer interkommunalen Hauptschule
168/2019
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Informations-Vorlage
168/2019
Informations-Vorlage
10.09.2019
Am 10.09.2019 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorgezogenes Anmeldeverfahren für das Schuljahr 2020/2021
165/2019
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Informations-Vorlage
165/2019
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10.09.2019
Am 10.09.2019 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag des SC Porta Westfalica Nammen
Teilerstattung von Sporthallennutzungsgebühren (SG 40)
166/2019
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Beschluss-Vorlage
166/2019
Beschluss-Vorlage
10.09.2019
Am 10.09.2019 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der FDP-Fraktion zur Einrichtung einer Ehrenamtsbörse
169/2019
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Beschluss-Vorlage
169/2019
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10.09.2019
Am 10.09.2019 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2016
111/2019
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Beschluss-Vorlage
111/2019
Beschluss-Vorlage
11.07.2019
Am 11.07.2019 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Forderungsmanagement - Sachstand und weiteres Vorgehen unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt NRW
121/2019
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Beschluss-Vorlage
121/2019
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11.07.2019
Am 11.07.2019 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderungen der Regelungen der GO NRW zur Rechnungsprüfung
109/2019
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Informations-Vorlage
109/2019
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11.07.2019
Am 11.07.2019 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sanierung der Toilettenanlagen in den Grundschulstandorten Kleinenbremen und Veltheim
141/2019
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Beschluss-Vorlage
141/2019
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08.07.2019
Am 08.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018
139/2019
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Informations-Vorlage
139/2019
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08.07.2019
Am 08.07.2019 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Besucher-Bergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH
140/2019
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Beschluss-Vorlage
140/2019
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08.07.2019
Am 08.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Unterhaltungsmaßnahmen an Mahn- und Ehrenmale 2019
120/2019 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
120/2019 1. Ergänzung
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08.07.2019
Am 08.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten
a. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden
b. Gesellschafterversammlung Minden-Herford-Verkehrsgesellschaft mbH
138/2019
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Beschluss-Vorlage
138/2019
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08.07.2019
Am 08.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
2. Änderung der Elternbeitragssatzung
135/2019
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Beschluss-Vorlage
135/2019
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08.07.2019
Am 08.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Kommunales Klärschlammkonzept der WWE-Gruppe
127/2019
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Beschluss-Vorlage
127/2019
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08.07.2019
Am 08.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Unterhaltung der wegweisenden Beschilderung für den Radverkehr im Kreis Minden-Lübbecke - Unterhaltungsvereinbarung
38/2019
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Beschluss-Vorlage
38/2019
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08.07.2019
Am 08.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG sowie der Westfalen Weser Netz GmbH im Hinblick auf die Umstrukturierung des Aufsichtsrats und die Einrichtung eines Arbeitnehmerbeirats
124/2019
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Beschluss-Vorlage
124/2019
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08.07.2019
Am 08.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Veräußerung der Beteiligung der AWP GmbH an der Bad Arolser Kommunalbetriebe GmbH
126/2019
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Beschluss-Vorlage
126/2019
Beschluss-Vorlage
08.07.2019
Am 08.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erwerb des Geschäftsanteils der Stadt Horn-Bad Meinberg an der GRE Gesellschaft zur rationellen Energienutzung Horn-Bad Meinberg mbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH; Vorratsbeschluss zur Veräußerung des Geschäftsanteils der GRE an der Planungsgemeinschaft Bürgerwindpark Mönkeberg GmbH
125/2019
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Beschluss-Vorlage
125/2019
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08.07.2019
Am 08.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bebauungsplan Nr. 70 „Homanns Kamp“ mit gleichzeitiger Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 6 „Findelbrink“ im Stadtteil Hausberge - Satzungsbeschluss
117/2019
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Beschluss-Vorlage
117/2019
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08.07.2019
Am 08.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge“ - Satzungsbeschluss
119/2019
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Beschluss-Vorlage
119/2019
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08.07.2019
Am 08.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Errichtung eines Begräbniswaldes
110/2019
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Beschluss-Vorlage
110/2019
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08.07.2019
Am 08.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Eintragung der Aussichtsplattform der Porta-Kanzel auf dem Jakobsberg in Hausberge in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica
67/2019 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
67/2019 1. Ergänzung
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08.07.2019
Am 08.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Eintragung der Friedhofskapelle Hausberge in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica
102/2019
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Beschluss-Vorlage
102/2019
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08.07.2019
Am 08.07.2019 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
ÖPNV, Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP)
104/2019
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Beschluss-Vorlage
104/2019
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08.07.2019
Am 08.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica
Hier: Antrag der FDP-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing am 12.06.2018
105/2019
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Beschluss-Vorlage
105/2019
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08.07.2019
Am 08.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.