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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
LED- Umrüstung 12/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 12/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 12/2020 Informations-Vorlage (LED-Umrüstung2020), PDF	12/2020	Informations-Vorlage	06.02.2020	Am 06.02.2020 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Sachstandsbericht zum Stadtarchiv Porta Westfalica 24/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 24/2020 öffnen, PDF	24/2020	Informations-Vorlage	04.02.2020	Am 04.02.2020 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstand Schulsanierungen 288/2019 · Informations-Vorlage Vorlage 288/2019 öffnen, PDF	288/2019	Informations-Vorlage	04.02.2020	Am 04.02.2020 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4.1 „Campingplatzanlage am Südlichen See“, 4. Änderung Aufstellungsbeschluss 27/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 27/2020 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 27/2020 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Lageplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Verortung Geltungsbereiche), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Antrag), PDF	27/2020	Beschluss-Vorlage	03.02.2020	Am 03.02.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Konzept zur naturnahen Unterhaltung und Pflege der städtischen Straßen- und Wegeränder - Verlängerung des Probebetriebes in 2020 23/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 23/2020 öffnen, PDF	23/2020	Beschluss-Vorlage	03.02.2020	Am 03.02.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Verwendung von Einwegverpackungen und Einwegartikeln in der Stadtverwaltung 28/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 28/2020 öffnen, PDF	28/2020	Informations-Vorlage	03.02.2020	Am 03.02.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Vorstellung Planungsidee Hoher Brink 26/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 26/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 26/2020 Informations-Vorlage (Anlage Hoher Brink), PDF	26/2020	Informations-Vorlage	03.02.2020	Am 03.02.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Informationsflyer zu Gründächern und Schottergärten 19/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 19/2020 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 19/2020 Informations-Vorlage (Flyer_Dachbegrünung), PDF Informations-Vorlage (Flyer_Schottergärten), PDF	19/2020	Informations-Vorlage	03.02.2020	Am 03.02.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Sachstand IKEK-Projekte mit Angabe der Förderzugänge 11/2020 · Informations-Vorlage Vorlage 11/2020 öffnen, PDF	11/2020	Informations-Vorlage	03.02.2020	Am 03.02.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Prüfung eines Bodenordnungsverfahren zur Umsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen im Rahmen der EU-Wasserrahmenrichtlinie 290/2019 · Beschluss-Vorlage Vorlage 290/2019 öffnen, PDF	290/2019	Beschluss-Vorlage	03.02.2020	Am 03.02.2020 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen-Vereinbarung über die Übertragung einer Teilaufgabe der Abwasserbeseitigungspflicht zur Behandlung des Klärschlammes 268/2019 1. Ergänzung · Dringlichkeits-Vorlage Vorlage 268/2019 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 268/2019 1. Ergänzung Dringlichkeits-Vorlage (Öffentlich-rechtliche-Vereinbarung), PDF	268/2019 1. Ergänzung	Dringlichkeits-Vorlage	16.12.2019	Am 16.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 287/2019 · Beschluss-Vorlage Vorlage 287/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 287/2019 Beschluss-Vorlage (Jahresabschluss 2017 Entwurf), PDF	287/2019	Beschluss-Vorlage	16.12.2019	Am 16.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014 146/2019 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 146/2019 2. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 146/2019 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung -alte Fassung_), PDF Beschluss-Vorlage (5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung -aktuelle Fassung-), PDF	146/2019 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	16.12.2019	Am 16.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme.
Strategische Weiterentwicklung des Kreises Minden-Lübbecke hier: Beschluss eines Leitzielkataloges 236/2019 · Beschluss-Vorlage Vorlage 236/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 236/2019 Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - Leitzielkatalog Strategie-Workshops 2018_2019_final.docx), PDF	236/2019	Beschluss-Vorlage	16.12.2019	Am 16.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung.
IKEK Projekt Nr. 10 „Aufwertung Fernsehturm“ in Hausberge; Ko-Finanzierung 279/2019 · Beschluss-Vorlage Vorlage 279/2019 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 279/2019 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 IKEK-Projekt Fernsehturm), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Beschlussvorschlag P 10), PDF	279/2019	Beschluss-Vorlage	16.12.2019	Am 16.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
22. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung 167/2019 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 167/2019 2. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 167/2019 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (22. Änderung der Gebührensatzung_Variante 1), PDF Beschluss-Vorlage (22. Änderung der Gebührensatzung_Variante 2), PDF	167/2019 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	16.12.2019	Am 16.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme.
Beschluss der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes gem. Entwurf der Firma Luelf & Rinke 271/2019 · Beschluss-Vorlage Vorlage 271/2019 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 271/2019 Beschluss-Vorlage (Brandschutzbedarfsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Änderungen in der endgültigen Beschlussfassung der Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan mit Stand 29), PDF Beschluss-Vorlage (Personalbedarf), PDF Beschluss-Vorlage (Endfassung), PDF	271/2019	Beschluss-Vorlage	16.12.2019	Am 16.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Kooperationsvereinbarung Betreuungsverein Kleinenbremen 164/2019 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 164/2019 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 164/2019 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Entwurf Koop.-Vereinb. abgestimmt zum BildA), PDF	164/2019 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	16.12.2019	Am 16.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Konzept zum Instandhaltungsbudget 2020 261/2019 · Beschluss-Vorlage Vorlage 261/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 261/2019 Beschluss-Vorlage (Maßnahmen Unterhaltung-Instandhaltung 2020), PDF	261/2019	Beschluss-Vorlage	12.12.2019	Am 12.12.2019 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Kinderspielplatzentwicklungsplanung 284/2019 · Beschluss-Vorlage Vorlage 284/2019 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 284/2019 Beschluss-Vorlage (Antrag BZA I Skateranlage), PDF Beschluss-Vorlage (Antrag BZA I Spielplatz Hausberge), PDF	284/2019	Beschluss-Vorlage	09.12.2019	Am 09.12.2019 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: (siehe Teilbeschlüsse).
Durchführung von Reinigungsleistungen in den Feuerwehrgerätehäusern 272/2019 · Beschluss-Vorlage Vorlage 272/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 272/2019 Beschluss-Vorlage (Entwuf Vereinbarung Reingiung FGH), PDF	272/2019	Beschluss-Vorlage	04.12.2019	Am 04.12.2019 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung.
Bebauungsplan Nr. 91 „Voßhagen“ in PW-Barkhausen – Aufstellungsbeschluss gem. § 13 b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) 278/2019 · Beschluss-Vorlage Vorlage 278/2019 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 278/2019 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 B91 Voßhagen Geltungsbereich), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 B91 Voßhagen städtebaulicher Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 B91 Begründungsentwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Stellungnahme UB), PDF	278/2019	Beschluss-Vorlage	02.12.2019	Am 02.12.2019 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1.1 „Gewerbegebiet Bark-hausen, westlich des Erbeweges" gem. § 13 BauGB - Aufstellungsbeschluss 275/2019 · Beschluss-Vorlage Vorlage 275/2019 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 275/2019 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Änderungsbereich 2.1.1 (5)), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Begründung 2.1.1 (5)), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 BBE-Gutachten), PDF	275/2019	Beschluss-Vorlage	02.12.2019	Am 02.12.2019 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Antrag gem. § 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 139 m, Gesamthöhe 200 m) – Stellungnahme zum gemeindlichen Einvernehmen gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) Ergänzende Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica zum Landschaftsschutz 226/2018 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 226/2018 2. Ergänzung öffnen, PDF	226/2018 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	02.12.2019	Am 02.12.2019 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für den Bereich Georg-Rost-Straße, Porta Westfalica Lerbeck 282/2019 · Beschluss-Vorlage Vorlage 282/2019 öffnen, PDF	282/2019	Beschluss-Vorlage	02.12.2019	Am 02.12.2019 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.