Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Überörtliche Prüfung der Stadt Porta Westfalica durch die Gemeindeprüfungsanstalt für die Haushaltsjahre 2005 bis 2007 116/2010 · Informations-Vorlage Vorlage 116/2010 öffnen, PDF	116/2010	Informations-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 40/2009 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 40/2009 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 40/2009 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (BBP 1. Fortschr. 23.06.2010), PDF	40/2009 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Enthaltung.
Bauliche Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II 104/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 104/2010 öffnen, PDF 1 Anlage zu 104/2010 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 104/2010), PDF	104/2010	Beschluss-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Ergänzung des Erschließungsvertrages zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11 "Aral Autohof an der A 2", in Porta Westfalica-Holtrup 42/2010 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 42/2010 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 42/2010 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 42/2010), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 42/2010 1. Ergänzung), PDF	42/2010 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen.
Entlastung des Bürgermeisters bezüglich der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 108/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 108/2010 öffnen, PDF	108/2010	Beschluss-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 11 Enthaltungen.
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 107/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 107/2010 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 107/2010 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 107/2010), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 107/2010), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 107/2010), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 107/2010), PDF	107/2010	Beschluss-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 13 Gegenstimmen.
Ordnungsbehördliche Verordnung über verkaufsoffene Sonntage aus Anlass eines Frühjahrs- und Herbstmarktes 115/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 115/2010 öffnen, PDF	115/2010	Beschluss-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erlass der 3. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001 118/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 118/2010 öffnen, PDF 1 Anlage zu 118/2010 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 118/2010), PDF	118/2010	Beschluss-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme.
Prüfung der Mitgliedschaften in Vereinen hier: 1. Kneipp-Bund e.V., Bad Wörishofen 2. Naturpark TERRA.vita, Osnabrück 3. Fremdenverkehrsverein Minden-Porta Westfalica, Minden 109/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 109/2010 öffnen, PDF	109/2010	Beschluss-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Weserbergland Tourismus e.V. 112/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 112/2010 öffnen, PDF	112/2010	Beschluss-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Planfeststellung für den Ausbau und die Verlegung der L 866 (Ravensberger Straße) in PW-Veltheim; Stellungnahme im Rahmen der Auslegung der Planfeststellungsunterlagen 110/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 110/2010 öffnen, PDF 1 Anlage zu 110/2010 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 110/2010 - Übersicht L 866.pdf), PDF	110/2010	Beschluss-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Wasserrechtlicher Änderungsantrag zur Erweiterung der Abbaufläche am Kieswerkstandort Vennebeck der Firma Rhein-Umschlag GmbH & Co. KG, Oldenburg, vom 17.03.2009; hier: Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica 96/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 96/2010 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 96/2010 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 96/2010), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 96/2010 - Standsicherheitsuntersuchungen), PDF	96/2010	Beschluss-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Leitlinien künftiger Stadtentwicklung (Grundsatzbeschluss als Handlungsgrundlage) 105/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 105/2010 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 105/2010 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 105/2010 - Auszug Flächenbericht), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 105/2010 - Anschreiben Bez.-Reg.), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 105/2010 - Auszug Handlungsprogramm), PDF	105/2010	Beschluss-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 10 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 88/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 88/2010 öffnen, PDF 1 Anlage zu 88/2010 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 88/2010), PDF	88/2010	Beschluss-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Vorgezogene Dichtheitsprüfung in Wasserschutzgebieten 87/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 87/2010 öffnen, PDF 1 Anlage zu 87/2010 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 87/2010), PDF	87/2010	Beschluss-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Wirtschaftsplan 2009 23/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 23/2010 öffnen, PDF 10 Anlagen zu 23/2010 Beschluss-Vorlage (1 Deckblatt), PDF Beschluss-Vorlage (3 Erfolgsplan), PDF Beschluss-Vorlage (5 Finanzplan), PDF Beschluss-Vorlage (9 Investitonen Sparte Abwasser), PDF Beschluss-Vorlage (11 Investitionsplanung Sparte Zentrale Dienste), PDF Beschluss-Vorlage (12 Investitionen übrige Bereiche), PDF Beschluss-Vorlage (4 Vermögensplan), PDF Beschluss-Vorlage (2a Inhalt und Vorbericht), PDF Beschluss-Vorlage (2b Vorbericht Grafik), PDF Beschluss-Vorlage (10 Investitonsplan Straße), PDF	23/2010	Beschluss-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Wirtschaftsplan 2009 23/2010 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 23/2010 1. Ergänzung öffnen, PDF	23/2010 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
2. Änderung des Durchführungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 23 "Holtrup-Brinkgarten" vom 07.07.2006 91/2010 · Informations-Vorlage Vorlage 91/2010 öffnen, PDF 1 Anlage zu 91/2010 Informations-Vorlage (Anlage zur Informations-Vorlage 91/2010), PDF	91/2010	Informations-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abxtimmung.
ÖPNV, Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) 92/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 92/2010 öffnen, PDF	92/2010	Beschluss-Vorlage	05.07.2010	Am 05.07.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Umsetzung des Maßnahmenkataloges Straßenbeleuchtung 111/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 111/2010 öffnen, PDF 1 Anlage zu 111/2010 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 111/2010), PDF	111/2010	Beschluss-Vorlage	01.07.2010	Am 01.07.2010 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Neuorganisation Winterdienst 106/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 106/2010 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 106/2010 Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Beschluss-Vorlage 106/2010), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Beschluss-Vorlage 106/2010), PDF	106/2010	Beschluss-Vorlage	01.07.2010	Am 01.07.2010 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Vierte Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2010 99/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 99/2010 öffnen, PDF	99/2010	Beschluss-Vorlage	23.06.2010	Am 23.06.2010 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
100. Änderung des Flächennutzungsplanes "Auf der Bult" - Neesen - Auslegungsbeschluss 100/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 100/2010 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 100/2010 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 100/2010 - Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 100/2010 - Übersicht), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 100/2010 - Alte Darstellung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 100/2010 - Neue Darstellung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 100/2010 - Begründung), PDF	100/2010	Beschluss-Vorlage	21.06.2010	Am 21.06.2010 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Information über Einzelbauvorhaben; Sachstand Gut Oheimb 101/2010 · Informations-Vorlage Vorlage 101/2010 öffnen, PDF	101/2010	Informations-Vorlage	21.06.2010	Am 21.06.2010 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 22 und der rechtskräftigen 2. vereinfachten Änderung "Gewerbegebiet Vennebeck nördlich der Autobahn" 98/2010 · Beschluss-Vorlage Vorlage 98/2010 öffnen, PDF	98/2010	Beschluss-Vorlage	21.06.2010	Am 21.06.2010 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.