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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Neuss mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss 20/0134/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 20/0134/2026 öffnen, PDF	20/0134/2026	Beratungsunterlage	27.01.2026	Am 13.03.2026 im Rat der Stadt Neuss mehrheitlich zugestimmt.
Genereller Zustand der Infrastruktur in der Stadt Neuss 1B/1211/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 1B/1211/2026 öffnen, PDF	1B/1211/2026	Mitteilung der Verwaltung	27.01.2026	Am 05.02.2026 im Gremium „Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss“ zur Kenntnis genommen.
Erlass einer Hebesatzsatzung 20/0133/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 20/0133/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 20/0133/2026 Anlage 2: Anträge der Ratsfraktion Die Linke, PDF Anlage 3: Antrage der Ratsfraktion FDP/UWG, PDF Anlage 1: Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern der Stadt Neuss ab dem 01. Januar 2026 (Hebesatzsatzung 2026) (Stand 05.03.2026), PDF	20/0133/2026	Beratungsunterlage	27.01.2026	Am 13.03.2026 im Rat der Stadt Neuss mehrheitlich zugestimmt.
Bestellung von beratenden Mitgliedern: Stadtelternrat, Schülervertretung, OGS-Vertretung 40/0412/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 40/0412/2026 öffnen, PDF	40/0412/2026	Beratungsunterlage	27.01.2026	Am 13.03.2026 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Bestellung eines Ausschussmitglieds, das neben dem Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin die Niederschriften über die Sitzungen des Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschusses unterzeichnet sowie eines Stellvertreters/einer 1B/1210/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/1210/2026 öffnen, PDF	1B/1210/2026	Beratungsunterlage	27.01.2026	Am 05.02.2026 im Gremium „Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss“ einstimmig zugestimmt.
Bestellung der Schriftführung für den Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss der Stadt Neuss 1B/1209/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/1209/2026 öffnen, PDF	1B/1209/2026	Beratungsunterlage	27.01.2026	Am 05.02.2026 im Gremium „Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss“ einstimmig zugestimmt.
Anfrage der AFD v. 26.01.2026 bzgl. "Haushaltsplanentwurf 2026 – Teilhaushalt Amt für Umwelt und Klima (Dezernat 5 / Amt 19) – Klärungsbedarf zu auffälligen Abweichungen" 19/0003/2026 · Anfrage Vorlage 19/0003/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 19/0003/2026 Anfrage der AFD v. 26.01.2026 bzgl. "Haushaltsplanentwurf 2026 – Teilhaushalt Amt für Umwelt und Klima (Dezernat 5 / Amt 19) – Klärungsbedarf zu auffälligen Abweichungen", PDF	19/0003/2026	Anfrage	27.01.2026	Am 04.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz“ zur Kenntnis genommen.
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Stärkung der Bezirksausschüsse / Förderung von Nachbarschaftsfesten 1B/1208/2026 · Antrag SPD Vorlage 1B/1208/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1B/1208/2026 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 16 betr.: Stärkung der Bezirksausschüsse / Förderung von Nachbarschaftsfesten, PDF	1B/1208/2026	Antrag SPD	27.01.2026	Am 05.02.2026 im Gremium „Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss“ einstimmig zugestimmt.
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Reduzierung der Ladezonen-Parkplätze im Neusser Stadtgebiet 69/0416/2026 · Antrag SPD Vorlage 69/0416/2026 öffnen, PDF	69/0416/2026	Antrag SPD	27.01.2026	Am 26.02.2026 im Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss mehrheitlich zugestimmt.
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2026 20/0132/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 20/0132/2026 öffnen, PDF 12 Anlagen zu 20/0132/2026 Anlage 02.1: Anträge, verwiesene Beschlüsse und erteilte Prüfaufträge aus den Beratungen der Fachausschüsse (Stand 20.02.2026), PDF Anlage 02.2: Antragsliste JHA (Anlage 2 zur JHA-Haushalts-BU), PDF Anlage 02.3: Anträge JHA (Anlage 3 zur JHA-Haushalts-BU), PDF Anlage 02.4: Antragsliste JHA - nicht begründete Anträge (Anlage 4 zur JHA-Haushalts-BU), PDF Anlage 02.5: Anträge JHA - nicht begründete Anträge (Anlage 5 zur JHA-Haushalts-BU), PDF Anlage 03: Stellenplan 2026 (Stand 23.02.2026), PDF Anlage 04: Gemeinsame Stellungnahme Kreisumlage 2026, PDF Anlage 05: Anträge der Ratsfraktion Die Linke, PDF Anlage 06: Anträge der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, PDF Anlage 01: Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2026 (Stand 02.03.2026), PDF Alle 12 Anlagen beim Vorgang	20/0132/2026	Beratungsunterlage	27.01.2026	Am 03.03.2026 im Finanzausschuss mehrheitlich zugestimmt.
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Bauliche Veränderungen am Lukaskrankenhaus: Lösungen für Parkprobleme mitdenken 61/0889/2026 · Antrag SPD Vorlage 61/0889/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 61/0889/2026 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 14 betr.: Bauliche Veränderungen am Lukaskrankenhaus: Lösungen für Parkprobleme mitdenken, PDF	61/0889/2026	Antrag SPD	27.01.2026	Am 05.02.2026 im Gremium „Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss“ einstimmig zugestimmt.
Arbeit des Ausschusses 61/0888/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 61/0888/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 61/0888/2026 Synopse Zuständigkeitsordnung Rat 2025 11 21 Ausschüsse PSI und MI, PDF	61/0888/2026	Mitteilung der Verwaltung	26.01.2026	Am 17.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Innenstadtstärkung“ zur Kenntnis genommen.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Stärkung der Hilfestrukturen zum Schutz vor Gewalt in Neuss – Umsetzung der Istanbul-Konvention 1G/0045/2026 · Antrag B90 Die Grünen Vorlage 1G/0045/2026 öffnen, PDF	1G/0045/2026	Antrag B90 Die Grünen	26.01.2026	Am 03.03.2026 im Finanzausschuss mehrheitlich abgelehnt.
Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Neuss 53/0258/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 53/0258/2026 öffnen, PDF	53/0258/2026	Beratungsunterlage	26.01.2026	Am 13.03.2026 im Rat der Stadt Neuss mehrheitlich zugestimmt.
Sachstand zu drei verhaltensbedingten Kündigungen von Baumaßnahmen der ISN im Jahr 2025 71/0084/2026 · ISN Mitteilung des Vorstandes Vorlage 71/0084/2026 öffnen, PDF	71/0084/2026	ISN Mitteilung des Vorstandes	26.01.2026	Am 26.02.2026 im Verwaltungsrat der InfraStruktur Neuss AöR zur Kenntnis genommen.
Nutzung von Erneuerbaren Energien auf der Kläranlage Neuss Süd 71/0083/2026 · ISN Mitteilung des Vorstandes Vorlage 71/0083/2026 öffnen, PDF	71/0083/2026	ISN Mitteilung des Vorstandes	26.01.2026	Am 26.02.2026 im Verwaltungsrat der InfraStruktur Neuss AöR zur Kenntnis genommen.
Fachplanung Kindertagesbetreuung hier: Einrichtungsscharfe Jugendhilfeplanung 26/27 51/0126/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 51/0126/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 51/0126/2026 2026 03 06 AnlageEinrichtungscharfeJHP2026-27final, PDF	51/0126/2026	Beratungsunterlage	26.01.2026	Am 11.03.2026 im Jugendhilfeausschuss einstimmig zugestimmt.
Bestellung einer Schriftführung und einer stellvertretenden Schriftführung im Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz 67/0002/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 67/0002/2026 öffnen, PDF	67/0002/2026	Beratungsunterlage	26.01.2026	Am 04.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz“ einstimmig zugestimmt.
Protokoll der Kinderversammlung in Gnadental 2025 51/0125/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 51/0125/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 51/0125/2026 Protokoll zur Kinderversammlung mit dem Bürgermeister 2025, PDF	51/0125/2026	Mitteilung der Verwaltung	26.01.2026	Am 11.03.2026 im Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
Sachstand Beschlusscontrolling Kinderversammlungen 51/0124/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 51/0124/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 51/0124/2026 Monitoring der Kinderversammlung, PDF	51/0124/2026	Mitteilung der Verwaltung	26.01.2026	Am 11.03.2026 im Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
Anfrage der Frau Stv. Dr. Samina Rasch betr.: Wie geht es weiter auf der BSA Weckhoven? 52/0383/2026 · Anfrage Vorlage 52/0383/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 52/0383/2026 Anfrage der Frau Stv. Dr. Samina Rasch betr.: Wie geht es weiter auf der BSA Weckhoven, PDF	52/0383/2026	Anfrage	23.01.2026	Am 05.02.2026 im Gremium „Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss“ zur Kenntnis genommen.
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2026 für das Bürger- und Ordnungsamt 32/0171/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 32/0171/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 32/0171/2026 Haushaltsplanentwurf Auszug Bürger- und Ordnungsamt, PDF	32/0171/2026	Beratungsunterlage	23.01.2026	Am 05.02.2026 im Gremium „Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss“ einstimmig zugestimmt.
Bestellung eines Ausschussmitglieds, das neben dem Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin die Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Anregungen, Beschwerden unterzeichnet sowie eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin 1B/1207/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/1207/2026 öffnen, PDF	1B/1207/2026	Beratungsunterlage	22.01.2026	Am 03.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Anregungen, Beschwerden und Bürgerbeteiligung“ einstimmig zugestimmt.
Genehmigung der Niederschrift 71/0080/2026 · ISN Mitteilung des Vorstandes Vorlage 71/0080/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 71/0080/2026 Niederschrift VR 07.05.2025 öffentlich, PDF	71/0080/2026	ISN Mitteilung des Vorstandes	22.01.2026	Am 26.02.2026 im Verwaltungsrat der InfraStruktur Neuss AöR einstimmig zugestimmt.
Einführung der Mehrwegpflicht auf Neusser Festveranstaltungen und Fortführung der Sauberkeitsoffensive 19/0045/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 19/0045/2026 öffnen, PDF	19/0045/2026	Mitteilung der Verwaltung	22.01.2026	Am 21.04.2026 im Gremium „Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss“ zur Kenntnis genommen.