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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Neuss mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Anfrage von Herrn Stv. Haag betr.: Netzpaket Wirtschaftsstandort Neuss 81/0015/2026 · Anfrage Vorlage 81/0015/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 81/0015/2026 Anfrage von Herrn Stv. Haag betr.: Netzpaket Wirtschaftsstandort Neuss, PDF	81/0015/2026	Anfrage	09.03.2026	Am 13.03.2026 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.
Anfrage von Frau Stv. Weiß betr.: Handlungsfähige Stadtwerke 81/0014/2026 · Anfrage Vorlage 81/0014/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 81/0014/2026 Anfrage Frau Stv. Weiß betr.: Handlungsfähige Stadtwerke, PDF	81/0014/2026	Anfrage	09.03.2026	Am 13.03.2026 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.
Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Schulhof Albert Schweitzer Schule 1IV/0052/2026 · Antrag CDU Vorlage 1IV/0052/2026 öffnen, PDF	1IV/0052/2026	Antrag CDU	09.03.2026	Am 17.03.2026 im Gremium „Bezirksausschuss III - Selikum, Reuschenberg, Weckhoven, Hoisten“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Sauberkeit am Kindergarten "An der Norf" 70/0004/2026 · Antrag CDU Vorlage 70/0004/2026 öffnen, PDF	70/0004/2026	Antrag CDU	09.03.2026	Am 18.03.2026 im Bezirksausschuss V - Norf beraten. Ergebnis: beraten ohne Abstimmung.
Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Autorennen Weckhovener Straße 69/0444/2026 · Antrag CDU Vorlage 69/0444/2026 öffnen, PDF	69/0444/2026	Antrag CDU	09.03.2026	Am 17.03.2026 im Gremium „Bezirksausschuss III - Selikum, Reuschenberg, Weckhoven, Hoisten“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2026 20/0132/2026/1 · Beratungsunterlage Vorlage 20/0132/2026/1 öffnen, PDF 12 Anlagen zu 20/0132/2026/1 Anlage 02.1: Anträge, verwiesene Beschlüsse und erteilte Prüfaufträge aus den Beratungen der Fachausschüsse (Stand 20.02.2026), PDF Anlage 02.2: Antragsliste JHA (Anlage 2 zur JHA-Haushalts-BU), PDF Anlage 02.3: Anträge JHA (Anlage 3 zur JHA-Haushalts-BU), PDF Anlage 02.4: Antragsliste JHA - nicht begründete Anträge (Anlage 4 zur JHA-Haushalts-BU), PDF Anlage 02.5: Anträge JHA - nicht begründete Anträge (Anlage 5 zur JHA-Haushalts-BU), PDF Anlage 04: Gemeinsame Stellungnahme Kreisumlage 2026, PDF Anlage 05: Anträge der Ratsfraktion Die Linke, PDF Anlage 06: Anträge der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, PDF Anlage 07: gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU u. SPD, PDF Anlage 08: Stellungnahme der IHK zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Neuss 2026, PDF Alle 12 Anlagen beim Vorgang	20/0132/2026/1	Beratungsunterlage	05.03.2026	Am 13.03.2026 im Rat der Stadt Neuss mehrheitlich zugestimmt.
Änderung der Hundesteuersatzung 20/0137/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 20/0137/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 20/0137/2026 Anlage 1: 17. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Neuss vom 23. Dezember 1970, PDF	20/0137/2026	Beratungsunterlage	05.03.2026	Am 13.03.2026 im Rat der Stadt Neuss mehrheitlich zugestimmt.
Anfrage von Herrn Stv. Nietsch betr.: Einsatzes von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung 1B/1256/2026 · Anfrage Vorlage 1B/1256/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1B/1256/2026 Anfrage von Herrn Stv. Nietsch betr.: Einsatzes von Künstlicher Intelligenz iin der Verwaltung, PDF	1B/1256/2026	Anfrage	05.03.2026	Am 13.03.2026 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.
Ergebnisse Bedarfsabfrage Fahrradquartiersgaragen im Gründerzeitviertel / Innenstadt Mob/0049/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage Mob/0049/2026 öffnen, PDF 5 Anlagen zu Mob/0049/2026 Anlage 3 Typen der Fahrradabstellanlagen, PDF Anlage 1 Werkzeugsteckbrief MEK_2.2 Flächendeckende Radabstellanlagen, PDF Anlage 2 Werkzeugsteckbrief MEK Sofortmaßnahme Fahrradparken, PDF Anlage 4 Übersichtsplan Standorte Fahrradquartiersgaragen - Innenstadt Breite Straße, PDF Anlage 5 Perspektivische Darstellung Vorstudie, PDF	Mob/0049/2026	Mitteilung der Verwaltung	04.03.2026	Am 02.06.2026 im Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss zur Kenntnis genommen.
Sachstand "Hierarchisches Radverkehrsnetz" Neuss Mob/0048/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage Mob/0048/2026 öffnen, PDF	Mob/0048/2026	Mitteilung der Verwaltung	04.03.2026	Am 02.06.2026 im Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss zur Kenntnis genommen.
Einführung einer Vorbereitungsgruppe zur Fördermittelvergabe 53/0265/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 53/0265/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 53/0265/2026 Geschäftsordnung der VG für die Fördermittelvergabe, PDF	53/0265/2026	Beratungsunterlage	04.03.2026	Am 08.05.2026 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Ausbesserung Skateranlage Norf 52/0389/2026 · Antrag CDU Vorlage 52/0389/2026 öffnen, PDF	52/0389/2026	Antrag CDU	03.03.2026	Am 18.03.2026 im Bezirksausschuss V - Norf verwiesen.
Antrag der Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen betr.: Anwohnerparken auf Supermarktparkplätzen 69/0443/2026 · Antrag B90 Die Grünen Vorlage 69/0443/2026 öffnen, PDF	69/0443/2026	Antrag B90 Die Grünen	03.03.2026	Am 24.06.2026 im Bezirksausschuss II - Nordstadt mehrheitlich abgelehnt.
Antrag der Mitglieder der SPD betr.: Abstellzone Nordbad 69/0442/2026 · Antrag SPD Vorlage 69/0442/2026 öffnen, PDF	69/0442/2026	Antrag SPD	03.03.2026	Am 24.06.2026 im Bezirksausschuss II - Nordstadt beraten. Ergebnis: beraten ohne Abstimmung.
Vermittlungskonzept Niedergermanischer Limes als UNESCO Welterbe 61/0903/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 61/0903/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 61/0903/2026 Anlage 1: LIMES Vermittlungskonzept, PDF	61/0903/2026	Beratungsunterlage	03.03.2026	Am 10.07.2026 im Rat der Stadt Neuss mehrheitlich zugestimmt.
Antrag der Mitglieder der SPD betr.: Schulstraße Leoschule 69/0441/2026 · Antrag SPD Vorlage 69/0441/2026 öffnen, PDF	69/0441/2026	Antrag SPD	03.03.2026	Am 24.06.2026 im Bezirksausschuss II - Nordstadt beraten. Ergebnis: beraten ohne Abstimmung.
Antrag der Mitglieder der SPD betr.: Straßenreinigung Holzheim nach Karnevalsumzug 70/0002/2026 · Antrag SPD Vorlage 70/0002/2026 öffnen, PDF	70/0002/2026	Antrag SPD	03.03.2026	Am 12.03.2026 im Bezirksausschuss IV - Holzheim einstimmig zugestimmt.
Antrag der Mitglieder der SPD betr.: Lärmschutz Bolssiedlung 69/0440/2026 · Antrag SPD Vorlage 69/0440/2026 öffnen, PDF	69/0440/2026	Antrag SPD	03.03.2026	Am 10.03.2026 im Bezirksausschuss II - Nordstadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der Mitglieder der SPD betr.: Durchfahrt Röckrather Weg nach Holzheim 69/0439/2026 · Antrag SPD Vorlage 69/0439/2026 öffnen, PDF	69/0439/2026	Antrag SPD	03.03.2026	Am 12.03.2026 im Bezirksausschuss IV - Holzheim zurückgezogen.
Antrag der Mitglieder der SPD betr.: Sicherheit und Attraktivierung Vogelsangstraße 69/0438/2026 · Antrag SPD Vorlage 69/0438/2026 öffnen, PDF	69/0438/2026	Antrag SPD	03.03.2026	Am 24.06.2026 im Bezirksausschuss II - Nordstadt beraten. Ergebnis: beraten ohne Abstimmung.
Antrag der Mitglieder der SPD betr.: Prüfung Bewohnerparken Barbaraviertel 69/0437/2026 · Antrag SPD Vorlage 69/0437/2026 öffnen, PDF	69/0437/2026	Antrag SPD	03.03.2026	Am 24.06.2026 im Bezirksausschuss II - Nordstadt verwiesen.
Antrag der Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen betr.: Bericht Pilotprojekt Schulstraße Leoschule 69/0435/2026 · Antrag B90 Die Grünen Vorlage 69/0435/2026 öffnen, PDF	69/0435/2026	Antrag B90 Die Grünen	03.03.2026	Am 24.06.2026 im Bezirksausschuss II - Nordstadt beraten. Ergebnis: beraten ohne Abstimmung.
Antrag der Mitglieder der AFD betr.: Verkehrssicherheit auf der Eppinghovener Str. in Holzheim 61/0902/2026 · Antrag AFD Vorlage 61/0902/2026 öffnen, PDF	61/0902/2026	Antrag AFD	02.03.2026	Am 12.03.2026 im Bezirksausschuss IV - Holzheim beraten. Ergebnis: beraten ohne Abstimmung.
Benennung von sachkundigen Frauen und Männern als beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gemäß § 5 Abs. 1 AG-KJHG 51/0142/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 51/0142/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 51/0142/2026 Email Nachbesetzung Ev. Jugend, PDF	51/0142/2026	Beratungsunterlage	02.03.2026	Am 13.03.2026 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Wahl der/des Ersten Beigeordneten und Stadtkämmerin/Stadtkämmerers 11/0181/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 11/0181/2026 öffnen, PDF	11/0181/2026	Beratungsunterlage	27.02.2026	Am 13.03.2026 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.