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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Neuss mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Pflege und Unterhaltung von historischen Straßen- und Wegepflastersteinen 66/0549/2026 · Antrag SPD Vorlage 66/0549/2026 öffnen, PDF	66/0549/2026	Antrag SPD	13.04.2026	Am 02.06.2026 im Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss mit Änderungen einstimmig zugestimmt.
Antrag der FDP/UWG-Fraktion betr.: Übersicht und Evaluation von Änderungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten im Stadtgebiet 69/0458/2026 · Antrag Vorlage 69/0458/2026 öffnen, PDF	69/0458/2026	Antrag	13.04.2026	Am 02.06.2026 im Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss beraten. Ergebnis: beraten ohne Abstimmung.
Antrag der FDP/UWG-Fraktion betr.: Anpassung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Venloer Straße und Further Straße 69/0457/2026 · Antrag Vorlage 69/0457/2026 öffnen, PDF	69/0457/2026	Antrag	13.04.2026	Am 02.06.2026 im Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss mehrheitlich abgelehnt.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Bericht zum Gutachten ÖPNV zur Vorbereitung auf die Sondersitzung 61/0914/2026 · Antrag B90 Die Grünen Vorlage 61/0914/2026 öffnen, PDF	61/0914/2026	Antrag B90 Die Grünen	10.04.2026	Am 02.06.2026 im Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss einstimmig zugestimmt.
Information über Angebote und Einrichtungen des Sozialamtes der Stadt Neuss 50/0072/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 50/0072/2026 öffnen, PDF	50/0072/2026	Mitteilung der Verwaltung	09.04.2026	Am 05.05.2026 im Ausschuss für Soziales und Inklusion zur Kenntnis genommen.
Anfrage von Herrn Stv. Ramakers betr.: Fehlfahrten im Rettungsdienst im Stadtgebiet Neuss 37/0079/2026 · Anfrage Vorlage 37/0079/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 37/0079/2026 Anfrage von Herrn Stv. Ramakers betr.: Fehlfahrten im Rettungsdienst im Stadtgebiet Neuss, PDF	37/0079/2026	Anfrage	08.04.2026	Am 08.05.2026 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.
Anfrage der Liste AFN über die Behandlung von ACI Mitglieder*innen auf Augenhöhe mit Stadtverordneten 53/0280/2026 · Anfrage Vorlage 53/0280/2026 öffnen, PDF	53/0280/2026	Anfrage	08.04.2026	Am 15.04.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Kenntnis genommen.
Anfrage der Liste AFN zu Terminvergabe in Aufenthalts- und Visumsangelegenheiten 53/0279/2026 · Anfrage Vorlage 53/0279/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 53/0279/2026 Anfrage Terminvergabe bzgl. Aufenthalts und Visumsangelegenheiten, PDF	53/0279/2026	Anfrage	08.04.2026	Am 15.04.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Kenntnis genommen.
Antrag der Liste AFN über Aufbau und Begleitung von sozial Media Seiten wie Instagram etc. für den ACI 53/0281/2026 · Antrag Vorlage 53/0281/2026 öffnen, PDF	53/0281/2026	Antrag	07.04.2026	Am 15.04.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zurückgezogen.
Evaluation Rathaus Tiefgarage D1/0013/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage D1/0013/2026 öffnen, PDF	D1/0013/2026	Mitteilung der Verwaltung	07.04.2026	Am 21.04.2026 im Gremium „Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss“ zur Kenntnis genommen.
Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Stadtverwaltung Neuss 10/0079/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 10/0079/2026 öffnen, PDF	10/0079/2026	Mitteilung der Verwaltung	02.04.2026	Am 21.04.2026 im Gremium „Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss“ zur Kenntnis genommen.
Produktübersicht zum Sachgebiet „Diversität, Integration und Teilhabe" 53/0278/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 53/0278/2026 öffnen, PDF	53/0278/2026	Mitteilung der Verwaltung	02.04.2026	Am 15.04.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Kenntnis genommen.
Bericht über das Projekt "Digital gewusst wie - Mobil im Alter" in den Lotsenpunkten 50/0071/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 50/0071/2026 öffnen, PDF	50/0071/2026	Mitteilung der Verwaltung	02.04.2026	Am 05.05.2026 im Ausschuss für Soziales und Inklusion zur Kenntnis genommen.
Bericht über die Arbeit der städtischen Lotsenpunkte im Jahr 2025 50/0070/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 50/0070/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 50/0070/2026 Anlage 1 zur Vorlage 50_0070_2026 Übersicht Lotsenpunkte, PDF Anlage 2 zur Vorlage 50_0070_2026 Veranstaltungen in den Lotsenpunkten 2025, PDF	50/0070/2026	Mitteilung der Verwaltung	02.04.2026	Am 05.05.2026 im Ausschuss für Soziales und Inklusion zur Kenntnis genommen.
Vorstellung des Projektes "Housing-First" durch die Geschäftsführerin des Bundesverbandes Housing First, Berlin 50/0069/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 50/0069/2026 öffnen, PDF	50/0069/2026	Mitteilung der Verwaltung	02.04.2026	Am 05.05.2026 im Ausschuss für Soziales und Inklusion zur Kenntnis genommen.
Antrag der Liste Die Linke: Sicherstellung der weltanschaulichen Neutralität und interkulturellen Teilhabe auf der Landesgartenschau (LAGA) Neuss 2026 53/0277/2026 · Antrag DIE LINKE Vorlage 53/0277/2026 öffnen, PDF	53/0277/2026	Antrag DIE LINKE	02.04.2026	Am 15.04.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration mit Änderungen mehrheitlich zugestimmt.
Prüfung von Fördermöglichkeiten zur Einrichtung einer Notschlafstelle für wohnungslose Frauen 50/0068/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 50/0068/2026 öffnen, PDF	50/0068/2026	Mitteilung der Verwaltung	02.04.2026	Am 05.05.2026 im Ausschuss für Soziales und Inklusion zur Kenntnis genommen.
Antrag der Liste Die Linke: Umfassender Bericht zur Situation der Integrationskurs-Infrastruktur in Neuss und eventuelle Beschlussfassung über das weitere Vorgehen 53/0276/2026 · Antrag Vorlage 53/0276/2026 öffnen, PDF	53/0276/2026	Antrag	02.04.2026	Am 15.04.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration mehrheitlich zugestimmt.
Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber 53/0275/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 53/0275/2026 öffnen, PDF	53/0275/2026	Mitteilung der Verwaltung	02.04.2026	Am 15.04.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Kenntnis genommen.
Sachstand und Verstetigung der Smart City Aktivitäten sowie Einführung einer Stadt Neuss App 10/0078/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 10/0078/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 10/0078/2026 Anlage 1 - Integriertes Digitales Ökosystem, PDF Anlage 2 - Projekt Puls der Stadt, PDF Anlage 3 - LAGA-App, PDF	10/0078/2026	Mitteilung der Verwaltung	02.04.2026	Am 21.04.2026 im Gremium „Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss“ zur Kenntnis genommen.
Tätigkeitsbericht des Kommunalen Service- und Ordnungsdienstes 2025 32/0177/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 32/0177/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 32/0177/2026 KSOD Jahresbericht 2025, PDF Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, PDF	32/0177/2026	Mitteilung der Verwaltung	02.04.2026	Am 21.04.2026 im Gremium „Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss“ zur Kenntnis genommen.
Sachstandsbericht zu Anlaufstellen und Erfahrungen mit Antidiskriminierung 53/0272/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 53/0272/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 53/0272/2026 Jahresbericht 2024 des Beauftragten für Diversität, Integration und Antirassismus, PDF Sachstand zum Thema ECCAR Europäische Städtekoalition Koalition gegen Antirassismus, PDF	53/0272/2026	Mitteilung der Verwaltung	01.04.2026	Am 15.04.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Kenntnis genommen.
Antrag der Liste AFN: Kommunales Integrationszentrum 53/0271/2026 · Antrag Vorlage 53/0271/2026 öffnen, PDF	53/0271/2026	Antrag	01.04.2026	Am 15.04.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration einstimmig zugestimmt.
Extremismus in Neuss 53/0270/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 53/0270/2026 öffnen, PDF	53/0270/2026	Mitteilung der Verwaltung	01.04.2026	Am 15.04.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Kenntnis genommen.
Umbenennung des Integrationsamtes 53/0269/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 53/0269/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 53/0269/2026 Organigramm des Amts für Migration und Integration, PDF	53/0269/2026	Mitteilung der Verwaltung	01.04.2026	Am 15.04.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Kenntnis genommen.