Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Neuss mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Einsatzkriterien für Dialog-Displays 1B/662/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 1B/662/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1B/662/2023 BU Nr. 69/191/2022 Einsatzkriterien für Dialog-Displays, PDF	1B/662/2023	Mitteilung der Verwaltung	23.02.2023	Am 08.03.2023 im Bezirksausschuss IV - Holzheim zur Kenntnis genommen.
Bebauungsplan Nr. 511 - Weissenberg, Vogelsangstraße - - Aufstellungsbeschluss 61/534/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 61/534/2023 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 61/534/2023 Anlage 1 - Lageplan, PDF Anlage 2 - Begründung, PDF Anlage 4 - Gesamtprojekt, PDF Anlage 5 - Begrünungsmaßnahmen, PDF Anlage 3 - städtebaulicher Entwurf BP Projekt, PDF	61/534/2023	Beratungsunterlage	23.02.2023	Am 28.04.2023 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Sachstand der Digitalisierung an Neusser Schulen 40/238/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 40/238/2023 öffnen, PDF	40/238/2023	Mitteilung der Verwaltung	23.02.2023	Am 02.03.2023 im Schulausschuss zur Kenntnis genommen.
Teilnahme an der Polis Convention 2023 61/538/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 61/538/2023 öffnen, PDF	61/538/2023	Mitteilung der Verwaltung	22.02.2023	Am 21.03.2023 im Gremium „Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität“ zur Kenntnis genommen.
Umbesetzung eines beratenden Mitgliedes des Inklusionsbeirats im Ausschuss für Anregungen, Beschwerden und Bürgerbeteiligung und im Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz 50/132/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 50/132/2023 öffnen, PDF	50/132/2023	Beratungsunterlage	22.02.2023	Am 28.04.2023 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Antrag der Fraktion Linke/Tierschutz betr.: Virtuelles Bürgerbüro 32/090/2023 · Antrag Vorlage 32/090/2023 öffnen, PDF	32/090/2023	Antrag	22.02.2023	Am 03.03.2023 im Rat der Stadt Neuss verwiesen.
Bericht über den barrierefreien Aus- und Umbau der Bushaltestellen in Neuss im Jahr 2022 50/131/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 50/131/2023 öffnen, PDF	50/131/2023	Mitteilung der Verwaltung	22.02.2023	Am 29.03.2023 im Inklusionsbeirat zur Kenntnis genommen.
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI/DIE LINKE betr.: Umbenennung des "Komitees für Partnerschaften und internationale Beziehungen" 1B/661/2023 · Antrag SPD/B90 Die Grünen/UWG/Aktiv Vorlage 1B/661/2023 öffnen, PDF	1B/661/2023	Antrag SPD/B90 Die Grünen/UWG/Aktiv	22.02.2023	Am 03.03.2023 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Bericht zum Umsetzungsstand von Projekten der Aktion "Neuss barrierefrei" 50/130/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 50/130/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 50/130/2023 Anlage zur Vorlage 50_130_2023, PDF	50/130/2023	Mitteilung der Verwaltung	22.02.2023	Am 29.03.2023 im Inklusionsbeirat zur Kenntnis genommen.
Anfrage des sachkundigen Bürgers, Herrn Dr. Johannes Schmitz, vom 13.02.2023 betr. Magazin für Bodenfunde 41/145/2023 · Anfrage Vorlage 41/145/2023 öffnen, PDF	41/145/2023	Anfrage	22.02.2023	Am 28.02.2023 im Kulturausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Kritik von Anwohnern und Pendlern ernst nehmen - Parkraumbewirtschaftung in der Neusser Innenstadt überarbeiten 69/200/2023 · Antrag CDU Vorlage 69/200/2023 öffnen, PDF	69/200/2023	Antrag CDU	21.02.2023	Am 21.03.2023 im Gremium „Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität“ vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Rechtsverordnung zur Umsetzung des Bundes-Baulandmobilisierungsgesetzes 61/536/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 61/536/2023 öffnen, PDF	61/536/2023	Mitteilung der Verwaltung	21.02.2023	Am 21.03.2023 im Gremium „Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität“ zur Kenntnis genommen.
Anregung zur Tagesordnung betr.: Wohnungsmängel und Ortsmittelpunkt 50/129/2023 · Antrag Vorlage 50/129/2023 öffnen, PDF	50/129/2023	Antrag	21.02.2023	Am 28.02.2023 im Gremium „Bezirksausschuss VI - Gnadental, Grimlinghausen, Erfttal“ beraten. Ergebnis: beraten ohne Abstimmung.
Überarbeiteter verkehrstechnischer Entwurf zum Umbau der Further Straße sowie zur Schaffung einer Gehwegverbindung entlang der Wolberostraße im Zuge der Quartiersentwicklung für das ehemalige Bauer&Schaurte Gelände 61/532/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 61/532/2023 öffnen, PDF 10 Anlagen zu 61/532/2023 Anlage 1 - Übersichtslageplan, PDF Anlage 2 - Bertungsunterlage 61/462/2022: Umbau der Further Straße, PDF Anlage 3 - Präsentation der Bürgerinformationsveranstaltung 17.01.2023, PDF Anlage 4 - Dokumentation durch DSK, PDF Anlage 5 - Bericht über die Rückmeldung im Rahmen der Onlinebeteiligung, PDF Anlage 6 - Lage und Abstände der (geplanten) Bushaltestellen, PDF Anlage 7 - Verkleinerung der überarbeiteten Planungen, PDF Wolberostraße Gehwegverbindung (Plan Nr. 6/347), PDF Further Straße (Plan Nr. 6/348), PDF Further Straße (Plan Nr. 6/343 - Var. Bestandshäuser), PDF	61/532/2023	Beratungsunterlage	21.02.2023	Am 28.04.2023 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Anpassung der Marktentgeltordnung 32/089/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 32/089/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 32/089/2023 Änderungssatzung Entgeltordnung Neusser Märkte, PDF	32/089/2023	Beratungsunterlage	21.02.2023	Am 28.04.2023 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Beschlusscontrolling - Raumumbenennung im Rathaus 31/019/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 31/019/2023 öffnen, PDF	31/019/2023	Mitteilung der Verwaltung	20.02.2023	Am 01.03.2023 im Gleichstellungsbeirat zur Kenntnis genommen.
Quartalsbericht IV/2022 - vorläufiger Jahresabschluss der LVN 23/200/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 23/200/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 23/200/2023 Anlage 23 200 2023_1 Quartalsbericht IV 2022, PDF Anlage 23 200 2023_2 Erläuterungen zum Quartalsbericht IV 2022, PDF	23/200/2023	Mitteilung der Verwaltung	16.02.2023	Am 15.03.2023 im Gremium „Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung“ zur Kenntnis genommen.
Bebauungsplan Nr. 505 – Hammfeld, Radschnellweg – 61/533/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 61/533/2023 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 61/533/2023 Anlage 1 Lageplan, PDF Anlage 2 Begründung, PDF Anlage 3 Umweltbericht, PDF Anlage 4 Festsetzungen, PDF Anlage 5 Bebauungsplan, PDF Rechtsplan Originalgröße Blatt 1&2, PDF Anlage 2a Ergänzendes Vorblatt Begründung, PDF Anlage 6 Bericht über die Beteiligung, PDF	61/533/2023	Beratungsunterlage	15.02.2023	Am 28.04.2023 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beschaffung von Stromgeneratoren für die Feuerwehrhäuser 37/045/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 37/045/2023 öffnen, PDF	37/045/2023	Beratungsunterlage	14.02.2023	Am 03.03.2023 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Förderung des Theaters am Schlachthof: Abschluss 2022 und Finanzplannung 2023 41/146/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 41/146/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 41/146/2023 Anlage 1 Zuschauer 2022, PDF Anlage 2 Finanzübersicht 2022, PDF	41/146/2023	Mitteilung der Verwaltung	14.02.2023	Am 28.02.2023 im Kulturausschuss zur Kenntnis genommen.
Anfrage des Stadtverordneten Michael Nietsch (AfD) bezüglich des Anteils der Schüler mit Migrationshintergrund an Neusser Schulen 40/237/2023 · Anfrage Vorlage 40/237/2023 öffnen, PDF	40/237/2023	Anfrage	14.02.2023	Am 02.03.2023 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Jahresberichte der Träger der Schulwerkstätten und der Fachkraft für Berufsorientierung 40/235/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 40/235/2023 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 40/235/2023 Jahresbericht Schulwerkstatt Blitz, PDF Jahresbericht BerufsOrientierungsBüro, PDF Sachbericht_Kolping_Datenschutz, PDF	40/235/2023	Mitteilung der Verwaltung	14.02.2023	Am 02.03.2023 im Schulausschuss zur Kenntnis genommen.
Vorgehen bei schimmelverursachenden Mängeln in Mietwohnungen 50/128/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 50/128/2023 öffnen, PDF	50/128/2023	Mitteilung der Verwaltung	13.02.2023	Am 28.02.2023 im Gremium „Bezirksausschuss VI - Gnadental, Grimlinghausen, Erfttal“ zur Kenntnis genommen.
Anpassung der OGS-Budgets zum 01.08.2023 40/236/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 40/236/2023 öffnen, PDF	40/236/2023	Beratungsunterlage	13.02.2023	Am 03.03.2023 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Bericht zur Offenen Ganztagsschule 40/234/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 40/234/2023 öffnen, PDF	40/234/2023	Mitteilung der Verwaltung	13.02.2023	Am 02.03.2023 im Schulausschuss zur Kenntnis genommen.