Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Neuss mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer 20/090/2023 · Antrag B90 Die Grünen Vorlage 20/090/2023 öffnen, PDF	20/090/2023	Antrag B90 Die Grünen	13.09.2023	Am 22.09.2023 im Rat der Stadt Neuss beraten. Ergebnis: beraten ohne Abstimmung.
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Weitere Photovoltaik-Möglichkeiten prüfen 12/166/2023 · Antrag SPD/B90 Die Grünen Vorlage 12/166/2023 öffnen, PDF	12/166/2023	Antrag SPD/B90 Die Grünen	13.09.2023	Am 22.09.2023 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Grundstücksanreize für den geförderten Mietwohnungsbau 61/641/2023 · Antrag SPD/B90 Die Grünen Vorlage 61/641/2023 öffnen, PDF	61/641/2023	Antrag SPD/B90 Die Grünen	13.09.2023	Am 22.09.2023 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Weitere Maßnahmen und Anreize gegen Steingärten & Schotterflächen 63/023/2023 · Antrag SPD/B90 Die Grünen Vorlage 63/023/2023 öffnen, PDF	63/023/2023	Antrag SPD/B90 Die Grünen	13.09.2023	Am 22.09.2023 im Rat der Stadt Neuss beraten. Ergebnis: beraten ohne Abstimmung.
Anfrage von Herrn Stv. Nietsch betr.: Parken von E-Autos in öffentlichen Parkhäusern, insbesondere in Tiefgaragen 63/024/2023 · Anfrage Vorlage 63/024/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 63/024/2023 Anfrage von Herrn Stv. Nietsch betr.: Parken von E-Autos in öffentlichen Parkhäusern, insbesondere in Tiefgaragen, PDF	63/024/2023	Anfrage	13.09.2023	Am 22.09.2023 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen 69/223/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 69/223/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 69/223/2023 1_Gebührenordnung Bewohnerparken 22-09-2023, PDF 2_Begründung zum Urteil des BVErwG v. 13.06.2023, PDF	69/223/2023	Beratungsunterlage	13.09.2023	Am 22.09.2023 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
öffentlich-rechtliche Vereinbarung Fischereiwesen 10/064/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 10/064/2023 öffnen, PDF	10/064/2023	Beratungsunterlage	12.09.2023	Am 22.09.2023 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Sachstandsbericht zur Planung eines Hyperscale-Rechenzentrums im Rhein-Kreis-Neuss 12/165/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 12/165/2023 öffnen, PDF	12/165/2023	Mitteilung der Verwaltung	12.09.2023	Am 28.09.2023 im Gremium „Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung“ zur Kenntnis genommen.
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Die Möglichkeit des Einsatzes von nahkauf Boxen in Neuss prüfen 12/164/2023 · Antrag Vorlage 12/164/2023 öffnen, PDF	12/164/2023	Antrag	11.09.2023	Am 22.09.2023 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Multifunktionshalle 12/163/2023 · Antrag Vorlage 12/163/2023 öffnen, PDF	12/163/2023	Antrag	11.09.2023	Am 22.09.2023 im Rat der Stadt Neuss verwiesen.
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Migration stoppen - Asylrecht konsequent anwenden 53/167/2023 · Antrag AFD Vorlage 53/167/2023 öffnen, PDF	53/167/2023	Antrag AFD	11.09.2023	Am 22.09.2023 im Rat der Stadt Neuss beraten. Ergebnis: beraten ohne Abstimmung.
Antrag der Liste "Ich bin Neuss" zur Organisation einer Klausurtagung für den Integrationsausschuss 53/166/2023 · Antrag Vorlage 53/166/2023 öffnen, PDF	53/166/2023	Antrag	11.09.2023	Am 20.09.2023 im Integrationsausschuss einstimmig zugestimmt.
Antrag der Liste "Ich bin Neuss": Erlaubnis für Halal- und Koscherschlachtung aus Religiösen Gründen 53/165/2023 · Antrag Vorlage 53/165/2023 öffnen, PDF	53/165/2023	Antrag	11.09.2023	Am 20.09.2023 im Integrationsausschuss zurückgezogen.
Planfeststellungsverfahren für den Anbau eines Radweges an der Landesstraße L 142 zwischen der K 7 und der K 30 61/640/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 61/640/2023 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 61/640/2023 02 Anlage 1 der städtischen Stellungnahme, PDF 01 Beratungsunterlage APSM vom 7.9.23, PDF 03 Anlage 2 der städtischen Stellungnahme, PDF 04 Anlage 3 der städtischen Stellungnahme, PDF 05 Lageplan aus Planfeststellungsunterlagen, PDF	61/640/2023	Mitteilung der Verwaltung	11.09.2023	Am 21.11.2023 im Gremium „Bezirksausschuss III - Selikum, Reuschenberg, Weckhoven, Hoisten“ zur Kenntnis genommen.
Energieverbräuche für Wärme und Strom der städtisch genutzten Liegenschaften 1IV/010/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 1IV/010/2023 öffnen, PDF	1IV/010/2023	Mitteilung der Verwaltung	11.09.2023	Am 22.09.2023 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.
Quartalsbericht 2/2023 zum Stand der baulichen Projekte im Schulbereich 40/274/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 40/274/2023 öffnen, PDF	40/274/2023	Mitteilung der Verwaltung	08.09.2023	Am 19.09.2023 im Schulausschuss zur Kenntnis genommen.
Freundschaftsaktivitäten zwischen Neuss und Leuven 1B/789/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/789/2023 öffnen, PDF	1B/789/2023	Beratungsunterlage	08.09.2023	Am 22.09.2023 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Beratungen des Haushaltsentwurfes für den Bereich Inklusion für das Haushaltsjahr 2024, einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2025-2027 50/157/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 50/157/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 50/157/2023 Anlage 1 zur Vorlage 50 157 2023, PDF	50/157/2023	Beratungsunterlage	07.09.2023	Am 07.11.2023 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung“ einstimmig zugestimmt.
Erstellung von Sitzungsunterlagen des Inklusionsbeirats (IKB) in einfacher Sprache mit Künstlicher Intelligenz (KI) 50/156/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 50/156/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 50/156/2023 Anlage zur Vorlage 50 156 2023, PDF	50/156/2023	Mitteilung der Verwaltung	07.09.2023	Am 07.11.2023 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung“ zur Kenntnis genommen.
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Zukünftige Nutzung der Rathaustiefgarage 61/639/2023 · Antrag CDU Vorlage 61/639/2023 öffnen, PDF	61/639/2023	Antrag CDU	07.09.2023	Am 07.09.2023 im Gremium „Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität“ einstimmig zugestimmt.
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Digitale Möglichkeiten für Musikschule nutzen 40/273/2023 · Antrag SPD/B90 Die Grünen Vorlage 40/273/2023 öffnen, PDF	40/273/2023	Antrag SPD/B90 Die Grünen	06.09.2023	Am 19.09.2023 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: beraten ohne Abstimmung.
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Verlässliche Grundschule (VGS) / Betreuung „8 bis 1“ sichern 40/272/2023 · Antrag SPD/B90 Die Grünen Vorlage 40/272/2023 öffnen, PDF	40/272/2023	Antrag SPD/B90 Die Grünen	06.09.2023	Am 19.09.2023 im Schulausschuss einstimmig zugestimmt.
Heimat-Preis 2023 1B/788/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/788/2023 öffnen, PDF	1B/788/2023	Beratungsunterlage	06.09.2023	Am 22.09.2023 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Sitzungskalender des Rates und der Ausschüsse für das Jahr 2024 1B/787/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 1B/787/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1B/787/2023 Sitzungskalender 2024, PDF	1B/787/2023	Mitteilung der Verwaltung	06.09.2023	Am 22.09.2023 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.
Entwurf Schulentwicklungsplanung - Weiterführende Schulen 40/271/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 40/271/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 40/271/2023 SEP WFS 2024, PDF	40/271/2023	Beratungsunterlage	06.09.2023	Am 19.09.2023 im Schulausschuss einstimmig zugestimmt.