Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Neuss mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Einbau von zwei Fahnenmast-Bodenhülsen für das Schützenfest Uedesheim 66/369/2023 · Antrag CDU Vorlage 66/369/2023 öffnen, PDF	66/369/2023	Antrag CDU	27.11.2023	Am 07.12.2023 im Bezirksausschuss VII - Uedesheim einstimmig zugestimmt.
Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Verbesserung des Zustandes der Trauerhalle auf dem Uedesheimer Friedhof 72/060/2023 · Antrag CDU Vorlage 72/060/2023 öffnen, PDF	72/060/2023	Antrag CDU	27.11.2023	Am 07.12.2023 im Bezirksausschuss VII - Uedesheim einstimmig zugestimmt.
Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Prüfauftrag Blücherstraße 61/666/2023 · Antrag CDU Vorlage 61/666/2023 öffnen, PDF	61/666/2023	Antrag CDU	27.11.2023	Am 06.12.2023 im Bezirksausschuss II - Nordstadt einstimmig zugestimmt.
Wahl von Schiedspersonen 30/024/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 30/024/2023 öffnen, PDF	30/024/2023	Beratungsunterlage	27.11.2023	Am 15.12.2023 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Bericht des Bezirksbeamten der Kreispolizeibehörde 1B/831/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 1B/831/2023 öffnen, PDF	1B/831/2023	Mitteilung der Verwaltung	27.11.2023	Am 07.12.2023 im Bezirksausschuss VII - Uedesheim zur Kenntnis genommen.
Beratung Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2024 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2025 - 2027 50/172/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 50/172/2023 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 50/172/2023 Anlage 2 zur Vorlage 50_172_2023 Liste Zuschussanträge, PDF Anlage 3 zur Vorlage 50_172_2023 Zuschussanträge der Verbände, PDF Anlage 1 zur Vorlage 50_172_2023_Rahmenvereinbarung_Dynamisierung, PDF	50/172/2023	Beratungsunterlage	24.11.2023	Am 30.11.2023 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung“ einstimmig zugestimmt.
Antrag der Mitglieder von UWG/Aktiv für Neuss betr.: Teilstück Further Str. umwandeln in 30er Zone 69/240/2023 · Antrag UWG/Freie Wähler-Aktiv für Neuss Vorlage 69/240/2023 öffnen, PDF	69/240/2023	Antrag UWG/Freie Wähler-Aktiv für Neuss	23.11.2023	Am 06.12.2023 im Bezirksausschuss II - Nordstadt zurückgezogen.
Antrag der Mitglieder der UWG/Aktiv für Neuss betr.: Anbringung der Dialogdisplays auf der Daimlerstraße zur Geschwindigkeitsreduzierung 69/239/2023 · Antrag UWG/Freie Wähler-Aktiv für Neuss Vorlage 69/239/2023 öffnen, PDF	69/239/2023	Antrag UWG/Freie Wähler-Aktiv für Neuss	23.11.2023	Am 06.12.2023 im Bezirksausschuss II - Nordstadt einstimmig zugestimmt.
Antrag der Mitglieder von UWG/Aktiv für Neuss betr.: Taktung ÖPNV am Wochenende in den Abendstunden 61/665/2023 · Antrag UWG/Freie Wähler-Aktiv für Neuss Vorlage 61/665/2023 öffnen, PDF	61/665/2023	Antrag UWG/Freie Wähler-Aktiv für Neuss	23.11.2023	Am 06.12.2023 im Bezirksausschuss II - Nordstadt einstimmig zugestimmt.
Ortsmittelpunktkonzept - Ortsteilwerkstatt Barbaraviertel am 08.11.2023 61/664/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 61/664/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 61/664/2023 1457231120 Impressionen Ortsteilwerkstatt_Barbaraviertel_A4, PDF 2023-11-08_OMK_Ortsteilwerkstatt_Barbaraviertel_Protokoll_, PDF	61/664/2023	Mitteilung der Verwaltung	23.11.2023	Am 06.12.2023 im Bezirksausschuss II - Nordstadt zur Kenntnis genommen.
Ortsmittelpunktkonzept - Ortsteilwerkstatt Grefrath am 15.11.2023 61/663/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 61/663/2023 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 61/663/2023 2023-11-15_OMK_Ortsteilwerkstatt_Grefrath_Protokoll, PDF 1457 231120 Impressionen Ortsteilwerkstatt Neuss Grefrath_A4, PDF	61/663/2023	Mitteilung der Verwaltung	22.11.2023	Am 05.03.2024 im Bezirksausschuss IV - Holzheim zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme des Rechtsamtes zum Antrag der Liste "Ich bin Neuss" zur 'Bestellung von sachkundigen Einwohner*innen aus Nicht-EU-Staaten' 53/186/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 53/186/2023 öffnen, PDF	53/186/2023	Mitteilung der Verwaltung	22.11.2023	Am 29.11.2023 im Integrationsausschuss zur Kenntnis genommen.
Sachstandsbericht Finanzierung Kitas 51/330/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 51/330/2023 öffnen, PDF	51/330/2023	Mitteilung der Verwaltung	22.11.2023	Am 30.11.2023 im Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
Beratung Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027 51/329/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 51/329/2023 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 51/329/2023 Anlage 2 - Zusammenstellung der Zuschussanträge, PDF Anlage 3 - Anträge, PDF Anlage 1 - Rahmenvereinbarung, PDF	51/329/2023	Beratungsunterlage	21.11.2023	Am 30.11.2023 im Jugendhilfeausschuss einstimmig zugestimmt.
Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Konrad Schule Sanitär 1IV/017/2023 · Antrag CDU Vorlage 1IV/017/2023 öffnen, PDF	1IV/017/2023	Antrag CDU	21.11.2023	Am 29.11.2023 im Gremium „Bezirksausschuss VI - Gnadental, Grimlinghausen, Erfttal“ einstimmig zugestimmt.
Alternative Einsparungen im Sportbereich anstelle der Einführung von Entgelten 52/256/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 52/256/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 52/256/2023 Beratungsunterlage Entgelte 52-235-2023-1 inklusive derer Anlagen, PDF	52/256/2023	Beratungsunterlage	21.11.2023	Am 05.12.2023 im Finanzausschuss beraten. Ergebnis: beraten ohne Abstimmung.
Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Erhöhung der Artenvielfalt an den Rheindammflanken 66/368/2023 · Antrag SPD/B90 Die Grünen Vorlage 66/368/2023 öffnen, PDF	66/368/2023	Antrag SPD/B90 Die Grünen	21.11.2023	Am 30.11.2023 im Bauausschuss einstimmig zugestimmt.
Antrag der Mitglieder von SPD und B90/Die Grünen betr.: Verbesserung der Situation der OGS in der St. Konrad Grundschule Gnadental 40/289/2023 · Antrag SPD/B90 Die Grünen Vorlage 40/289/2023 öffnen, PDF	40/289/2023	Antrag SPD/B90 Die Grünen	21.11.2023	Am 29.11.2023 im Gremium „Bezirksausschuss VI - Gnadental, Grimlinghausen, Erfttal“ einstimmig zugestimmt.
Antrag der Mitglieder von SPD und B90/Die Grünen betr.: Reparaturarbeiten am Reuterhof 1IV/016/2023 · Antrag SPD/B90 Die Grünen Vorlage 1IV/016/2023 öffnen, PDF	1IV/016/2023	Antrag SPD/B90 Die Grünen	21.11.2023	Am 29.11.2023 im Gremium „Bezirksausschuss VI - Gnadental, Grimlinghausen, Erfttal“ beraten. Ergebnis: beraten ohne Abstimmung.
Bericht zur aktuellen Haushaltslage 20/096/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 20/096/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 20/096/2023 Anlage 1: Bericht zur aktuellen Haushaltslage (Stand 30.09.2023), PDF	20/096/2023	Mitteilung der Verwaltung	21.11.2023	Am 05.12.2023 im Finanzausschuss zur Kenntnis genommen.
Antrag der Mitglieder von SPD und B90/DieGrünen betr.: Ampelanlage im Bereich Bonner Straße/Autobahnzubringer B9a 69/238/2023 · Antrag SPD/B90 Die Grünen Vorlage 69/238/2023 öffnen, PDF	69/238/2023	Antrag SPD/B90 Die Grünen	21.11.2023	Am 29.11.2023 im Gremium „Bezirksausschuss VI - Gnadental, Grimlinghausen, Erfttal“ einstimmig zugestimmt.
Winterdienstsatzung für die Stadt Neuss 66/329/2023/1 · Beratungsunterlage Vorlage 66/329/2023/1 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 66/329/2023/1 Generalstreuplan für die Fahrbahnen, PDF Generalstreuplan für die Radwege, PDF Straßenverzeichnis für den Winterdienst, PDF Vorschlag AWL Kurzfristige Übernahme von Winterdienstaufgaben, PDF Prüfaufträge und -ergebnisse zum Winterdienst, PDF Satzung zur Neuregelung des Winterdienstes in der Stadt Neuss, PDF	66/329/2023/1	Beratungsunterlage	21.11.2023	Am 05.12.2023 im Finanzausschuss einstimmig zugestimmt.
Wiederwahl eines Beigeordneten 11/079/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 11/079/2023 öffnen, PDF	11/079/2023	Beratungsunterlage	21.11.2023	Am 15.12.2023 im Rat der Stadt Neuss mehrheitlich abgelehnt.
Fortführung der Aufgabe "Projekt Neuss Barrierefrei" im Jahr 2024 - Bericht zum Prüfauftrag aus dem Ausschuss für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung vom 07.11.2023 50/171/2023 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 50/171/2023 öffnen, PDF	50/171/2023	Mitteilung der Verwaltung	20.11.2023	Am 05.12.2023 im Finanzausschuss zur Kenntnis genommen.
Änderung der Satzung über Ehrungen, Auszeichnungen und Preisverleihungen durch die Stadt Neuss 1B/830/2023 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/830/2023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1B/830/2023 2. Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrungen Auszeichnungen und Preisverleihungen durch die Stadt Neuss, PDF	1B/830/2023	Beratungsunterlage	20.11.2023	Am 15.12.2023 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.