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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Antrag gem. § 24 GO NRW auf eine nachträgliche, vollständige Erstattung der Elternbeiträge für die Monate Juni und Juli 2020 und auf einen Erlass der Elternbeiträge in Höhe von 50 % für den Monat August 2020 vom 31.07.2020 0011/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0011/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0011/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag gem. § 24 GO des Jugendamtselternbeiratsvorsitzenden), PDF	0011/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Rat einstimmig beschlossen.
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2021 nebst Anlagen 0079/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0079/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0079/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2021E_Satzung), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2021E_Gesamtpläne), PDF	0079/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Rat zur Kenntnis genommen.
Jahresabschluss 2019 der Stadt Nettetal; hier: Einbringung des Entwurfes 0085/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0085/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0085/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Entwurf Jahresabschluss 2019 (ohne Teilrechnungen)), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Teilrechnungen - Entwurf Jahresabschluss 2019), PDF	0085/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Rat zur Kenntnis genommen.
Anmietung von Räumlichkeiten für das Familienbüro des FB 51 Kinder, Jugend und Familie 0110/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0110/2020-25 öffnen, PDF	0110/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Beschluss über Einsprüche gegen die Wahl zum Bürgermeister der Stadt Nettetal sowie über die Gültigkeit der Wahl 0112/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0112/2020-25 öffnen, PDF	0112/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Rat einstimmig beschlossen.
Beschluss über Einsprüche gegen die Wahl der Vertretung der Stadt Nettetal sowie über die Gültigkeit der Wahl 0113/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0113/2020-25 öffnen, PDF	0113/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Rat einstimmig beschlossen.
Bearbeitungsstand Brandschutzbedarfsplan Stadt Nettetal 0129/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0129/2020-25 öffnen, PDF	0129/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verlängerung der Veränderungssperre im Gebiet der Stadt Nettetal für den Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Br-103d „Sanierungsgebiet Stadtteilzentrum Breyell östlich Josefstraße (Neufassung)“ im Stadtteil Breyell 0137/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 0137/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0137/2020-25 Sitzungsvorlage Satzungen (Geltungsbereich der Veränderungssperre), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Verlängerung der Satzung zur Veränderungssperre Br-103d), PDF	0137/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Rat einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Einrichtung eines Sonderfonds für kulturelle Aktivitäten von Vereinen und Institutionen in Nettetal 0149/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0149/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0149/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Antrag Kulturfonds 1. 11. 2020), PDF	0149/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Rat einstimmig beschlossen.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Ersatzwahl eines Vorstandsmitgliedes sowie des Vorstehers des Netteverbandes sowie Ersatzwahl eines stellvertretenden Vorstandsmitglieds 0157/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0157/2020-25 öffnen, PDF	0157/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Rat einstimmig beschlossen.
Maßnahmen zur Förderung des Erhalts von Gastronomie und Hotellerie 0158/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0158/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0158/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (2020_08_22_Antrag_der_Fraktionen_SPD_GrüneB90_FDP_Kneipenkultur), PDF	0158/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Nettetal 0071/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0071/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0071/2020-25 Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (Erträge und Aufwendungen), PDF	0071/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Außerplanmäßige Beschaffung von Office Professional Plus mit Software Assurance 0080/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0080/2020-25 öffnen, PDF	0080/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Rat einstimmig beschlossen.
Jahresabschluss 2019 der Stadt Nettetal; hier: über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 0086/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0086/2020-25 öffnen, PDF	0086/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Rat einstimmig beschlossen.
Beschluss über Einsprüche gegen die Wahl des Integrationsrates der Stadt Nettetal sowie über die Gültigkeit der Wahl 0114/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0114/2020-25 öffnen, PDF	0114/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Rat einstimmig beschlossen.
Einführung und Verpflichtung der neu gewählten Ratsmitglieder 0139/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0139/2020-25 öffnen, PDF	0139/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
20. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 0057/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0057/2020-25/1 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0057/2020-25/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (20 ÄS Hauptsatzung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (2020-10 Hauptsatzung Synopse), PDF	0057/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	03.11.2020	Am 03.11.2020 im Rat einstimmig beschlossen.
Vertretungsliste für stellvertretende Ausschussmitglieder 0056/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0056/2020-25/1 öffnen, PDF	0056/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	03.11.2020	Am 03.11.2020 im Rat einstimmig beschlossen.
Wahlen zu den Ausschüssen und personelle Besetzung der sonstigen Gremien 0053/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0053/2020-25/1 öffnen, PDF	0053/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	03.11.2020	Am 03.11.2020 im Rat einstimmig beschlossen.
Verteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Vorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden 0054/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0054/2020-25/1 öffnen, PDF	0054/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	03.11.2020	Am 03.11.2020 im Rat einstimmig beschlossen.
Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Bürgermeisters 0023/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0023/2020-25 öffnen, PDF	0023/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	03.11.2020	Am 03.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen45 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 1 (ungültig).
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 (1) GO NRW; hier Bebauungsplan Br-282 Haagstraße/Lobbericher Straße 0001/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0001/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0001/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Dringlichkeitsentscheidung), PDF	0001/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	03.11.2020	Am 03.11.2020 im Rat einstimmig beschlossen.
Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in den Gesellschaftsversammlungen der städtischen Beteiligungen 0059/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0059/2020-25 öffnen, PDF	0059/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	03.11.2020	Am 03.11.2020 im Rat einstimmig beschlossen.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 (1) GO NRW; hier: Bebauungsplan Ka-279 Stappstraße 0003/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0003/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0003/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Dringlichkeitsentscheidung), PDF	0003/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	03.11.2020	Am 03.11.2020 im Rat einstimmig beschlossen.
Bestellung einer Schriftführerin und von zwei stellvertretenden Schriftführern 0005/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0005/2020-25 öffnen, PDF	0005/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	03.11.2020	Am 03.11.2020 im Rat einstimmig beschlossen.