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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion & FDP-Fraktion vom 04.03.2026 zur Klarstellung der Steuerung der Organisationsuntersuchung der Stadt Nettetal – Nachtrag zum Beschluss 1622/2020-25/1 vom 19.09.2024 1106/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1106/2025-30 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1106/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (2026_03_13 Anhang zur Stellungnahme Klarstellung Steuerung Organisationsuntersuchung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (2026_03_04 Klarstellung der Steuerung der Organisationsuntersuchung der Stadt Nettetal), PDF	1106/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	24.03.2026	Am 24.03.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für den Stadtteil Kaldenkirchen / Zuwendung des Landes aus Mitteln der Städtebauförderung 1063/2025-30/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1063/2025-30/1 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1063/2025-30/1 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Gesamtbetrachtung Wirtschaftlichkeit ISEK), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Antrag CDU-Fraktion), PDF	1063/2025-30/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	24.03.2026	Am 24.03.2026 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen43 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n) (WIN, AfD), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Klimafolgenanpassungskonzept 1052/2025-30/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1052/2025-30/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1052/2025-30/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Klimafolgenanpassungskonzept-Stadt Nettetal), PDF	1052/2025-30/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	24.03.2026	Am 24.03.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
37. Änderung des Flächennutzungsplans (Windenergiebereich Kaldenkirchener Feld/Heuacker) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Beschluss 0120/2025-30/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0120/2025-30/1 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 0120/2025-30/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (37. Änderung FNP_ASP I), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (37. Änderung FNP_ASP II), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (37. Änderung FNP Begründung Teil A + B Feststellung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (37. Änderung FNP_Planurkunde Feststellung), PDF	0120/2025-30/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	24.03.2026	Am 24.03.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen51 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Änderung der Radverkehrsführung am Kreisverkehr Kempener Straße 1061/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1061/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1061/2025-30 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (2336 03 Straßenlageplan), PDF	1061/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	24.03.2026	Am 24.03.2026 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen28 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n) (CDU, FDP), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
1. Änderung des Bebauungsplans Lo-231 "Zwischen Nordstraße und ehemaliger Bahnlinie" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss 1072/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1072/2025-30 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1072/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (1.Änd. Lo-231_Geltungsbereich), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (1. Änd. Lo-231_Begründung mit Umweltbericht), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (1. Änd. Lo-231_Auswirkungsanalyse), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (1. Änd. Lo-231_Plankarte), PDF	1072/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	24.03.2026	Am 24.03.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen51 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Handlungskonzept Kommunales Starkregenrisikomanagement für den Kreis Viersen 1066/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1066/2025-30 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1066/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Handlungskonzept Starkregenrisikomanagement Teil 1), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Handlungskonzept Starkregenrisikomanagement Teil 2), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Handlungskonzept Starkregenrisikomanagement Teil 3), PDF	1066/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	24.03.2026	Am 24.03.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen51 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung vom 27.10.2025 ("Bauturbo“) in der Stadt Nettetal 1062/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1062/2025-30 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1062/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 1 - Anwendungskriterien), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 2 - Zustimmungsverfahren), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 3 - Umsetzungskonzept), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Prüfschema Bauturbo Nettetal_Schaubilder), PDF	1062/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	24.03.2026	Am 24.03.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen51 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Wirtschaftsplan 2026, Veränderung des Stellenplanes 1055/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1055/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1055/2025-30 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Stellenplan 2026 Neu), PDF	1055/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	24.03.2026	Am 24.03.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen51 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Umgang mit den Bilanzierungshilfen nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG) 1043/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1043/2025-30 öffnen, PDF	1043/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	24.03.2026	Am 24.03.2026 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen41 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), (FDP, WIN), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Umwidmung der Notunterkunft für Geflüchtete (Buschstraße) 1041/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1041/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1041/2025-30 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Anlage 1 - Machbarkeitsstudie Buschstraße), PDF	1041/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	24.03.2026	Am 24.03.2026 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen45 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n) (FDP), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Bebauungsplan Lo-304 „Parkhaus/Rettungswache Sassenfelder Kirchweg“ 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB 1071/2025-30/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1071/2025-30/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1071/2025-30/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Lo-304_Geltungsbereich), PDF	1071/2025-30/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.03.2026	Am 19.03.2026 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Schulwegsicherungsmaßnahmen an der KGS Am Königsbach: Einrichtung einer Einbahnstraße auf der Jahnstraße 1060/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1060/2025-30 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1060/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Beschilderungsplan Einbahnstraße Jahnstraße), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Stellungnahme KGS Am Königsbach), PDF	1060/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.03.2026	Am 19.03.2026 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Deckensanierungsmaßnahmen 2026 (Wirtschaftswege) 1069/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1069/2025-30 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1069/2025-30 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Wirtschaftsweg Bocholt Übersicht), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Wirtschaftsweg Römerstraße Übersicht), PDF	1069/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	19.03.2026	Am 19.03.2026 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen8 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n) (SPD), 5 Stimmenthaltung(en) (Grüne, FDP), 0 (Befangen).
Antrag zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens hier: Änderung des Bebauungsplanes Ka-5 „Industrie- und Gewerbegebiet Steyler Straße“ 1074/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1074/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1074/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 1 Ausschnitt Bürdestraße), PDF	1074/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.03.2026	Am 19.03.2026 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Antrag zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens hier: Änderung des Bebauungsplanes Ka-152 „Vennstraße/Gartenstraße“ 1083/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1083/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1083/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 1_Vennstraße_Antrag_Änderung BPlan-Baugrenze), PDF	1083/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.03.2026	Am 19.03.2026 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Bebauungsplan Lo-304 „Parkhaus/Rettungswache Sassenfelder Kirchweg“ 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB 1071/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1071/2025-30 öffnen, PDF	1071/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.03.2026	Am 19.03.2026 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für den Stadtteil Kaldenkirchen / Zuwendung des Landes aus Mitteln der Städtebauförderung a) Sachstandsbericht b) Mittelbereitstellung über den Doppelhaushalt 2026/27 1063/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1063/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1063/2025-30 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Gesamtbetrachtung Wirtschaftlichkeit ISEK), PDF	1063/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	19.03.2026	Am 19.03.2026 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anfrage nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Nettetal der Grünen-Fraktion zur Schulwegesicherheit an der KGS Lobberich und dem Schulstandort Schaag 1088/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1088/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1088/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anfrage nach § 22 der Geschäftsordnung der Grünen-Fraktion zur Schulwegesicherheit an der KGS Lobberich und dem Schulstandort Schaag), PDF	1088/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.03.2026	Am 19.03.2026 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität zur Kenntnis genommen.
Anregung nach § 24 GO NRW zur Zuwegung Leutherheide 1070/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1070/2025-30 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1070/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anregung § 24 GO NRW Zuwegung Leutherheide), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Luftbild Leutherheide), PDF	1070/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.03.2026	Am 19.03.2026 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Antrag der CDU-Fraktion zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung hier: Satzung der Stadt Nettetal gemäß § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) für den Bereich „Unteres Glabbach“ im Stadtteil Hinsbeck-Glabbach 1075/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1075/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1075/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung der Aufstellung einer Außenbereichssatzung im Bereich „Unteres Glabbach“), PDF	1075/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.03.2026	Am 19.03.2026 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Förderprogramme 1057/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1057/2025-30 öffnen, PDF	1057/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.03.2026	Am 17.03.2026 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz zur Kenntnis genommen.
Vorstellung Klimafolgenanpassungskonzept 1052/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1052/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1052/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Klimafolgenanpassungskonzept-Stadt Nettetal), PDF	1052/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.03.2026	Am 17.03.2026 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Vorstellung Interreg Projekt: Grenzüberschreitende Wärmeübertragung 1053/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1053/2025-30 öffnen, PDF	1053/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.03.2026	Am 17.03.2026 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Baumfällungen und Rückschnitte 1076/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1076/2025-30 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1076/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Abgestorbene und gefällte Bäume 2025), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Bereisungsliste vom 23-01-2026), PDF	1076/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.03.2026	Am 17.03.2026 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz zur Kenntnis genommen.