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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen in den Bereichen Kindertagesbetreuung, Kindertagespflege sowie Ganztags- und Betreuungsangebote in Primarbereich und Sekundarstufe I für Mai 2021 0401/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0401/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0401/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Dringlichkeit Mai 2021), PDF	0401/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verabschiedung des Ersten Beigeordneten Dr. Michael Rauterkus 0410/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0410/2020-25 öffnen, PDF	0410/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2019 und Entlastung des Bürgermeisters 0409/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0409/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0409/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Nettetal an den Rat zur Prüfung des Jahresabschlusses 2019), PDF	0409/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Jahresabschluss 2020 der Stadt Nettetal; hier: Einbringung des Entwurfes 0420/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0420/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0420/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Entwurf Jahresabschluss 2020), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Entwurf Jahresabschluss 2020 - Teilrechnungen), PDF	0420/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
4. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Nettetal für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „NetteBetrieb“ vom 19.12.2007 0448/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0448/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0448/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (4. ÄS NetteBetrieb), PDF	0448/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der WIN-Fraktion zur Errichtung zweier Behindertenparkplätze auf dem öffentlichen Parkplatz gegenüber von EDEKA Dahmen vom 23.02.2021 0441/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0441/2020-25 öffnen, PDF	0441/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
Erlass von Elternbeiträgen Kindertagesbetreuung sowie OGS für die Monate Februar bis Mai 2021 0454/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0454/2020-25 öffnen, PDF	0454/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der AFD-Fraktion auf Erstellung einer Inventarliste 0400/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0400/2020-25 öffnen, PDF	0400/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
Jahresabschluss 2020; hier: über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 0422/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0422/2020-25 öffnen, PDF	0422/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung von Fahrrad-Reparatur-Stationen 0445/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0445/2020-25 öffnen, PDF	0445/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Nachbesetzungen in verschiedenen Gremien aufgrund des Ausscheidens des Ersten Beigeordneten 0440/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0440/2020-25 öffnen, PDF	0440/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Weiterentwicklung MoVerE: Interimsmodell nach Ausscheiden des Ersten Beigeordneten 1. Neue Organisationsstruktur der Stadtverwaltung 2. Keine unmittelbare Wiederbesetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten 3. Bestellung eines Allgemeinen Vertreters gem. § 68 GO NRW 4. Abberufung und Bestellung der Ersten Betriebsleitung des NetteBetriebes 0446/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0446/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0446/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Organigramm), PDF	0446/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
28. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Buller Peschen) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Beschluss 0424/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0424/2020-25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0424/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (28. Änderung FNP Buller Peschen Plankarte), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (28. Änderung FNP Buller Peschen Begründung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (28. Änderung FNP Buller Peschen Geltungsbereich), PDF	0424/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Neufassung des Bebauungsplanes Ka-69 „Poststraße/Juiser Feld/Venloer Straße" Aufstellungsbeschluss 0425/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0425/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0425/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich Ka-69 "Poststraße/Juiser Feld/Venloer Straße" (Neufassung)), PDF	0425/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
1. Änderung des Bebauungsplanes Ka-132 "Möskesweg" 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell II (mit Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 0426/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0426/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0426/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich 1. Änderung Ka-132 Möskesweg), PDF	0426/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
32. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Östlich Lindenallee) 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell II (mit Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 0434/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0434/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0434/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich 32. Änderung FNP Östlich der Lindenallee), PDF	0434/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Erstellung eines Lärmaktionsplanes für die Stadt Nettetal 1) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung 2) Ergebnis der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange 3) Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stadt Nettetal 0255/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0255/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0255/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Lärmaktionsplan), PDF	0255/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
1. Änderung des Bebauungsplanes Br-147 "Lambertimarkt" 1) Aufstellungsbeschluss nach § 13 a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB 0414/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0414/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0414/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich Br-147 1. Änderung), PDF	0414/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
41. Änderungssatzung vom XX.XX.2021 zur Satzung der Stadt Nettetal für die Benutzung der Krankenkraftwagen vom 15.12.1982 in der Fassung der 40. Änderungssatzung vom 16.12.2020 0402/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 0402/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0402/2020-25 Sitzungsvorlage Satzungen (41 Änderungssatzung), PDF	0402/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Wahl der Schiedsperson und ihres Stellvertreters für den Schiedsamtsbezirk I (Lobberich, Breyell und Schaag) 0413/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0413/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0413/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Schreiben Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V. vom 17.05.21), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Schreiben Amtsgericht v.05.05.2021 und 20.05.2021), PDF	0413/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Höhe der Eigenanteile bei den Schülerfahrkosten vom 20.06.2006 0309/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0309/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0309/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (2. Änderungssatzung über die Eigenanteile bei den Schülerfahrkosten), PDF	0309/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.06.2021	Am 29.06.2021 im Rat einstimmig beschlossen.
Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung von Fahrrad-Reparatur-Stationen 0398/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0398/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0398/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag SPD-Fraktion), PDF	0398/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	23.06.2021	Am 23.06.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Br-288 „Nördlich Gerhart-Hauptmann-Straße“ Offenlegungsbeschluss 0416/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0416/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0416/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich Br-288), PDF	0416/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	23.06.2021	Am 23.06.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Ka-269 "Südlich Zillessen-Allee" 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB 0419/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0419/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0419/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich Ka-269 südlich Zillessen-Allee), PDF	0419/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	23.06.2021	Am 23.06.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 8 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Anfragen von Ausschussmitgliedern gemäß § 22 Geschäftsordnung; hier: Anfrage der FDP-Fraktion zum Sachstand "Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle in Kaldenkirchen im Bereich Juiser Feld/Steyler Staße" 0393/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0393/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0393/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anfrage gemäß § 22 Geschäftsordnung), PDF	0393/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	23.06.2021	Am 23.06.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität zur Kenntnis genommen.