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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin 1758/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1758/2020-25 öffnen, PDF	1758/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	22.01.2025	Am 22.01.2025 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke für die Kommunalwahlen 2025 1759/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1759/2020-25 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1759/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 2 Lobberich 407-404 Elisabethstraße), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 3 Breyell 411-413 Wiesenstraße Haagstraße Overbeckstraße), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 4 Breyell 413-414 Schaager Straße Gerhard-Hauptmann-Straße), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 1 Liste Straßenzuteilung zu Wahlbezirken), PDF	1759/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	22.01.2025	Am 22.01.2025 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Verpflichtung von Beisitzerinnen und Beisitzern 1757/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1757/2020-25 öffnen, PDF	1757/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	22.01.2025	Am 22.01.2025 im Wahlausschuss zur Kenntnis genommen.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen 1761/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1761/2020-25 öffnen, PDF	1761/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters des NetteBetriebs 1760/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1760/2020-25 öffnen, PDF	1760/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der Fraktion CDU vom 03.11.2022 auf Attraktivitätssteigerung der erfolgreich eingeführten Feierabendmärkte. 1679/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1679/2020-25/1 öffnen, PDF	1679/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat zur Kenntnis genommen.
Bebauungsplan Ka-297 "Nordwestlich Montel-Allee" 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB 1753/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1753/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1753/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich Ka-297 "Nordwestlich-Montel-Allee"), PDF	1753/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2021 auf Prüfung zur Einrichtung von Naturbaden in Nettetal und Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Fläche des ehemaligen Strandbades Krickenbeck. 1678/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1678/2020-25/1 öffnen, PDF	1678/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: zu 1) Einstimmig beschlossen45 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en), 0 (Befangen)zu 2) + 3)…
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss 1725/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1725/2020-25 öffnen, PDF	1725/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat zur Kenntnis genommen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; a) Antrag der CDU- Fraktion vom 24.10.2024 zur Entgeltfestsetzung für Wochen- und Jahrmärkte b) 1. Änderung der Ordnung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Entgelten für die Wochen- und Jahrmärkte vom 09.04.2014 1645/2020-25/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1645/2020-25/1 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1645/2020-25/1 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Entgeltkalkulation 2025.xlsx), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Microsoft Word - 1. Ãnderung der Entgeltordnung Märkte), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (CDU-Antrag), PDF	1645/2020-25/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung von Trinkwasserbrunnen in der Stadt Nettetal 1723/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1723/2020-25 öffnen, PDF	1723/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat zur Kenntnis genommen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag nach § 24 der Gemeindeordnung NRW auf Einführung der Ernteaktion "Gelbes Band" 1724/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1724/2020-25 öffnen, PDF	1724/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat zur Kenntnis genommen.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Ausschussumbesetzung 1731/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1731/2020-25 öffnen, PDF	1731/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschluss 2023 des NetteBetriebes; hier: Entlastung des Betriebsausschusses 1730/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1730/2020-25 öffnen, PDF	1730/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Gesamtabschluss 2023; hier: Einbringung des Entwurfes 1733/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1733/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1733/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Entwurf Gesamtabschluss 2023 (Anlage kann im Ratsinformationssystem abgerufen werden)), PDF	1733/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat zur Kenntnis genommen.
Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Änderung des Beschlussvorschlags 1690/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1690/2020-25/1 öffnen, PDF	1690/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen27 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Haushalt 2025; Satzungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2025 1756/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1756/2020-25 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 1756/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (BV 1 - Antrag CDU zum Haushaltsentwurf), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (BV 1 - HH2025_Satzung), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (BV 1 - HH2025_Gesamtergebnis-, finanzplan), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (BV 1 - HH2025_Veränderungsliste 05.12.2024), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (BV 2 - HH2025_Satzung), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (BV 2 - HH2025_Gesamtergebnis-, finanzplan), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (BV 2 - HH2025_Veränderungsliste 04.12.2024), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (BV 3 - Hebesatzsatzung 2025), PDF	1756/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen38 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Vertretung des Wahlleiters 1751/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1751/2020-25 öffnen, PDF	1751/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der WIN-Fraktion zur Anbringung eines Verkehrsspiegels auf der Straße Felderend gegenüber der Ein-/Ausfahrt Berg 1745/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1745/2020-25 öffnen, PDF	1745/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat zur Kenntnis genommen.
9. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015 1701/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 1701/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1701/2020-25 Sitzungsvorlage Satzungen (2024 10 18 9.ÄS Friedhofsgebühren), PDF	1701/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Gebührenbedarfsberechnung Abwassergebühren für das Jahr 2025 1720/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1720/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1720/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Gebührenkalkulation 2025 Stand 22.11.2024), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Festsetzung einer Gebühr Abzugs-Guthabenzähler 2025 Stand 30.10.2024), PDF	1720/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
15. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011 1721/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 1721/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1721/2020-25 Sitzungsvorlage Satzungen (15. ÄS Abwassergebühren), PDF	1721/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Jahresabschluss 2023 des NetteBetriebes 1727/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1727/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1727/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Prüfbericht 2023), PDF	1727/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Wirtschaftsplan 2025 für den NetteBetrieb 1726/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1726/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1726/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Anlage 1 - Veränderungsliste EP), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Anlage 2 - Veränderungsliste VP), PDF	1726/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen38 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2025 1700/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1700/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1700/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (2024 11 18 Kalkulation BA), PDF	1700/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.12.2024	Am 17.12.2024 im Rat einstimmig beschlossen.