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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Sachstand Klimaschutzmaßnahmen 0032/2025-30 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0032/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0032/2025-30 Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (Vorschläge Klimabeirat Förderprogramm), PDF	0032/2025-30	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	26.11.2025	Am 26.11.2025 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorstellung des Betreuungsberichtes der Biologischen Station Krickenbecker Seen e.V. für das Jahr 2024 0029/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0029/2025-30 öffnen, PDF	0029/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	26.11.2025	Am 26.11.2025 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz zur Kenntnis genommen.
Verpflichtung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder 0036/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0036/2025-30 öffnen, PDF	0036/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	26.11.2025	Am 26.11.2025 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz zur Kenntnis genommen.
Anträge zum Sportförderprogramm für dringende Sanierungsfälle / Zuschüsse an Sportvereine 0037/2025-30/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0037/2025-30/1 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 0037/2025-30/1 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Rhenania Hinsbeck Antrag Rasenrenovation), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Rhenania Hinsbeck Antrag Aufsitzmäher), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Antrag Billardfreunde Bespannen Billardtische), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (SSV Stellungnahme Juni 2025), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (SSV Stellungnahme Tennenplatz Leutherheide), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Antrag BSV Leutherheide Kunstrasen), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (SSV Stellungnahme November 2025), PDF	0037/2025-30/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	25.11.2025	Am 25.11.2025 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ergebnis: zu 1) bis 5) und 7)Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)zu…
IT-Ausstattung an Schulen – Ersatzbeschaffungen und Lizenzverlängerungen 0072/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0072/2025-30 öffnen, PDF	0072/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	25.11.2025	Am 25.11.2025 im Ausschuss für Schule und Sport einstimmig beschlossen.
Amtliche Schulstatistik zum 15.10.2025 0013/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0013/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0013/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Amtliche Schulstatistik Schuljahr 2025-2026), PDF	0013/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	25.11.2025	Am 25.11.2025 im Ausschuss für Schule und Sport zur Kenntnis genommen.
Verpflichtung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder, stellvertretenden Ausschussmitglieder und Fachberater bzw. Fachberaterinnen 0014/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0014/2025-30 öffnen, PDF	0014/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	25.11.2025	Am 25.11.2025 im Ausschuss für Schule und Sport zur Kenntnis genommen.
Anträge zum Sportförderprogramm für dringende Sanierungsfälle / Zuschüsse an Sportvereine 0037/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0037/2025-30 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 0037/2025-30 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Rhenania Hinsbeck Antrag Rasenrenovation), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Rhenania Hinsbeck Antrag Aufsitzmäher), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Antrag Billardfreunde Bespannen Billardtische), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (SSV Stellungnahme Juni 2025), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (SSV Stellungnahme Tennenplatz Leutherheide), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Antrag BSV Leutherheide Kunstrasen), PDF	0037/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	25.11.2025	Am 25.11.2025 im Ausschuss für Schule und Sport beraten. Ergebnis: siehe TOP 9.1.
Benennung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss zur Vertretung der Schulen 0015/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0015/2025-30 öffnen, PDF	0015/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	25.11.2025	Am 25.11.2025 im Ausschuss für Schule und Sport einstimmig beschlossen.
Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin 0012/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0012/2025-30 öffnen, PDF	0012/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	25.11.2025	Am 25.11.2025 im Ausschuss für Schule und Sport einstimmig beschlossen.
Neufassung der Satzung der Stadt Nettetal für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes 0048/2025-30/1 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 0048/2025-30/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0048/2025-30/1 Sitzungsvorlage Satzungen (2025-11-20 Satzung Rettungsdienst), PDF	0048/2025-30/1	Sitzungsvorlage Satzungen	20.11.2025	Am 20.11.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier Beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss sowie Stellvertretung gemäß § 4 Abs. 3 lit. j (Vertretung der jeweiligen AG78) 0160/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0160/2025-30 öffnen, PDF	0160/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.11.2025	Am 20.11.2025 im Rat zur Kenntnis genommen.
7. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 in der Fassung der 6. Änderung vom 26.03.2025 0129/2025-30/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0129/2025-30/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0129/2025-30/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geschäftsordnung des Rates und der Auschüsse_7. Änderung), PDF	0129/2025-30/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.11.2025	Am 20.11.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss sowie Stellvertretung gemäß § 4 Abs. 3 lit. k (Vertretung des JAEB) 0153/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0153/2025-30 öffnen, PDF	0153/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.11.2025	Am 20.11.2025 im Rat zur Kenntnis genommen.
22. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 in der Fassung der 21. Änderungssatzung 0151/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0151/2025-30 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0151/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Musterhauptsatzung_September_2025), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (22. ÃS Hauptsatzung.docx), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Synopse Hauptsatzung 22. ÃS.docx), PDF	0151/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.11.2025	Am 20.11.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen; hier: Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds gemäß § 4 Abs. 2 lit. b) nebst Stellvertretung (Stadtsportverband) 0154/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0154/2025-30 öffnen, PDF	0154/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.11.2025	Am 20.11.2025 im Rat einstimmig beschlossen.
Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin 0008/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0008/2025-30 öffnen, PDF	0008/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.11.2025	Am 20.11.2025 im Wahlprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen8 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Beschluss über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahl zur Bürgermeisterin/zum Bürgermeister 0009/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0009/2025-30 öffnen, PDF	0009/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.11.2025	Am 20.11.2025 im Rat einstimmig beschlossen.
22. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 in der Fassung der 21. Änderungssatzung 0128/2025-30 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 0128/2025-30 öffnen, PDF	0128/2025-30	Sitzungsvorlage Satzungen	20.11.2025	Am 20.11.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Einführung und Verpflichtung der neu gewählten Ratsmitglieder 0106/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0106/2025-30 öffnen, PDF	0106/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.11.2025	Am 20.11.2025 im Rat zur Kenntnis genommen.
Beschluss über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Nettetal 0011/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0011/2025-30 öffnen, PDF	0011/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.11.2025	Am 20.11.2025 im Rat einstimmig beschlossen.
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage der FDP-Fraktion zum Sachstand Umsetzung der Beschlusskontrolle 0046/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0046/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0046/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Microsoft Word - Anfrage und Antwort Sachstand Ticketsystem.docx), PDF	0046/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.11.2025	Am 20.11.2025 im Rat zur Kenntnis genommen.
Neufassung der Satzung der Stadt Nettetal für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes 0048/2025-30 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 0048/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0048/2025-30 Sitzungsvorlage Satzungen (Satzung der Stadt Nettetal für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes), PDF	0048/2025-30	Sitzungsvorlage Satzungen	20.11.2025	Am 20.11.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der FDP-Fraktion auf transparente Darstellung von Abstimmungsergebnissen in öffentlichen Niederschriften 0109/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0109/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0109/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Transparente Abstimmung.pdf), PDF	0109/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.11.2025	Am 20.11.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen 0116/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0116/2025-30 öffnen, PDF	0116/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.11.2025	Am 20.11.2025 im Rat einstimmig beschlossen.