Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Mönchengladbach mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
mündl.Antrag der CDU Fraktion zu den Beratungen des Entwurfs des Haushaltes 2023 1849/X 1957/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1957/X öffnen, PDF	1957/X	3 - Fraktionsantrag	16.11.2022	Am 15.11.2022 in der Bezirksvertretung Ost mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2023 1956/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1956/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1956/X Fraktionsantrag, PDF	1956/X	3 - Fraktionsantrag	16.11.2022	Am 07.12.2022 im Hauptausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Schaffung Grillzonen 1955/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1955/X öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1955/X Fraktionsantrag, PDF 1955 X - abweichender Beschluss der BV West vom 15.11.2022, PDF 1955-X abweichende Beschlussempfehlung des APBS vom 22.11.2022, PDF Abweichende Beschlussempfehlung 1955-X des HA am 07.12.2022, PDF	1955/X	3 - Fraktionsantrag	15.11.2022	Am 14.12.2022 im Rat mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Berichtsvorlage 1916/X: „Beruhigung der Erkelenzer Straße durch Entfernung des Zusatzhinweises "Anlieger frei" am Schild "LKW-Durchfahrtverbot" am Hamburgring“ 1953/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1953/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1953/X Fraktionsantrag zum Hamburgring, PDF	1953/X	3 - Fraktionsantrag	15.11.2022	Am 24.11.2022 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bereitstellung von Mitteln aus dem städtischen Haushalt zur Kompensation von Mehrkosten im Rahmen der Umbaumaßnahme Beecker Straße 1952/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1952/X öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1952/X Anlage_Mehrkosten Umgestaltung Beeckerstr, PDF Fraktionsantrag, PDF 1952 X - abweichender Beschluss der BV West vom 15.11.2022, PDF	1952/X	3 - Fraktionsantrag	15.11.2022	Am 24.11.2022 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität beraten. Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen.
Zuwendung aus dem Quartiersbudget für das Arbeitslosenzentrum e.V. Mönchengladbach 1946/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1946/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1946/X Fraktionsantrag Zuwendung aus dem Quartiersbudget für das Arbeitslosenzentrum, PDF	1946/X	3 - Fraktionsantrag	15.11.2022	Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en.
Kanlbenutzungsgebührensatzung 1894/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1894/X öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1894/X 66.2 - 28. NT Kanalbenutzungsgebührensatzung, PDF 66.3 - 15. NT Klärschlammbeseitigungssatzung, PDF Anlagen, PDF	1894/X	1.1 - Beratungsvorlage	15.11.2022	Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 1772/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1772/X öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1772/X Prüfbericht Stadt MG 31.12.2021 Stand 09.11.2022_mit gez_, PDF neu: Anhang und Lagebericht 2021, PDF neu: Präsentation Prüfung JA 2021, PDF neu: Bericht des RPA nach § 59 GO NRW, PDF	1772/X	1.1 - Beratungsvorlage	15.11.2022	Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Antrag zu den Beratungsvorlagen 1875/X: Verabschiedung Sportentwicklungsplan 2023-2027 und 1852/X: Verabschiedung Schulentwicklungsplan 8 - Primarstufe 2023-2027 1945/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1945/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1945/X 2022.11.12 - Fraktionsantrag - Bündnisantrag_Schulsport, PDF	1945/X	3 - Fraktionsantrag	14.11.2022	Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Errichtung einer 7. Gesamtschule 1942/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1942/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1942/X 2022.11.11 - Fraktionsantrag - Errichtung einer 7. Gesamtschule, PDF	1942/X	3 - Fraktionsantrag	14.11.2022	Am 14.12.2022 im Rat mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Antrag zu TOP Schulentwicklungsplan 8-Primarstufe der SPD Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP Fraktion im Rat der Stadt MÖLnchengladbach 1941/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1941/X öffnen, PDF 5 Anlagen zu 1941/X neu 2 Antrag zu TOP Schulentwicklungsplan 8 Primarstufe 2023 bis 2027 der SPD Fraktion, Fraktion Bündnis90 Die Grünen, FDP Fraktion im Rat der Stadt Mönchengladbach vom 15.11.20222, PDF Abweichende Beschlussempfehlung BV-Nord - 1941-X - Schulentwicklungsplan 8 - Primarstufe- Fraktionsantrag, PDF abweichende Beschlussempfehlung BV Ost, PDF Antrag_SEP Primarstufe V3, PDF Abweichende Beschlussempfehlung 1941-X HA am 07.12.2022, PDF	1941/X	3 - Fraktionsantrag	14.11.2022	Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung.
4. Fortschreibung Digitalisierungsstrategie 1932/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1932/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1932/X 4. Fortschreibung_Digitalisierungsstrategie, PDF	1932/X	2.1 - Berichtsvorlage	14.11.2022	Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Bericht zum Programm des Bundes und des Landes "Aufholen nach Corona in der Kinder- und Jugendhilfe" 1869/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1869/X öffnen, PDF	1869/X	2.1 - Berichtsvorlage	14.11.2022	Am 22.11.2022 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Jahresplanung Volkshochschule 2023 1907/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1907/X öffnen, PDF	1907/X	2.1 - Berichtsvorlage	11.11.2022	Am 23.11.2022 im Ausschuss für Schule und Bildung beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Bericht "Anzahl der neu zugewanderten Schüler*innen, u.a. aus der Ukraine" 1938/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1938/X öffnen, PDF	1938/X	2.1 - Berichtsvorlage	10.11.2022	Am 23.11.2022 im Ausschuss für Schule und Bildung beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Sachstandsbericht "Aufholen nach Corona" 1935/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1935/X öffnen, PDF	1935/X	2.1 - Berichtsvorlage	10.11.2022	Am 23.11.2022 im Ausschuss für Schule und Bildung beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Lagebericht "Corona an Schulen" 1934/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1934/X öffnen, PDF	1934/X	2.1 - Berichtsvorlage	10.11.2022	Am 23.11.2022 im Ausschuss für Schule und Bildung beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Anzuwendende Eignungs- und Wertungskriterien für das offene Verfahren (EU-weite Ausschreibung) zur Beschaffung von insgesamt 10 Elektrofahrzeugen für den Fachbereich Kinder, Jugend und Familie, der Stadt Mönchengladbach 1933/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1933/X öffnen, PDF	1933/X	1.1 - Beratungsvorlage	10.11.2022	Am 22.11.2022 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beratung älterer Menschen mit Migrationshintergrund 1928/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1928/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1928/X 220829_neuleistungMigrationsberatung_v05_ocred, PDF	1928/X	2.1 - Berichtsvorlage	09.11.2022	Am 06.12.2022 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Verzicht Vorkaufsrecht § 31 Denkmalschutzgesetz NRW 1897/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1897/X öffnen, PDF	1897/X	1.1 - Beratungsvorlage	09.11.2022	Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Regulierung der E-Scooter Abstellmöglichkeiten 1929/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1929/X öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1929/X 20221108_antrag_escooter, PDF Korrigierte Beschlussausfertigung zu TOP 1929-X, PDF Beschlussausfertigung zu TOP 1929-X, PDF	1929/X	3 - Fraktionsantrag	08.11.2022	Am 07.12.2022 im Hauptausschuss beraten. Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen.
Fraktionsantrag Die Linke - Haushaltsberatungen, hier: Einführung einer Citytax („Bettensteuer“) 1927/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1927/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1927/X BV 1927-X - Fraktionsantrag_haushalt_citytax, PDF	1927/X	3 - Fraktionsantrag	08.11.2022	Am 07.12.2022 im Hauptausschuss mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Umbesetzung des Freizeit-, Sport- und Bäderausschusses 1926/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1926/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1926/X DIE LINKE - Umbesetzung_Freizeit- Sport- und Baederausschuss, PDF	1926/X	3 - Fraktionsantrag	08.11.2022	Am 14.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Siebter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Mönchengladbach 1882/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1882/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1882/X Anlage 1 Siebter Nachtrag, PDF Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung mit Anlagen A-D, PDF	1882/X	1.1 - Beratungsvorlage	08.11.2022	Am 07.12.2022 im Hauptausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Einrichtung eines Discgolfparcours in Mönchengladbach 1923/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1923/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1923/X Antrag_Discgolf, PDF Beschlussausfertigung 1923-X_Verweisung an anderen Ausschuss - AFSB, PDF	1923/X	3 - Fraktionsantrag	07.11.2022	Am 22.11.2022 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.