Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Mönchengladbach mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle für Stromausfall-Ereignisse im Stadtgebiet; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 17.03.2023 2217/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 2217/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 2217/X Fraktionsantrag, PDF	2217/X	3 - Fraktionsantrag	20.03.2023	Am 29.03.2023 im Rat mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Sachstandsbericht zum Rathaus der Zukunft mg+ \| Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139) 1820/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1820/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1820/X BV 1820/X Anlage: Sachstandsbericht zum Rathaus der Zukunft mg+, PDF	1820/X	2.1 - Berichtsvorlage	20.03.2023	Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Neuwahl des Verbandsrates des Niersverbandes 2212/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 2212/X öffnen, PDF	2212/X	1.1 - Beratungsvorlage	17.03.2023	Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach am 11. Juni 2023 im Zusammenhang mit der Veranstaltung "Kappesfest" 2188/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 2188/X öffnen, PDF 24 Anlagen zu 2188/X 32.5 - Vermerk Kappesfest, PDF Karte Veranstaltungsfläche Kappesfest 11.06.2023, PDF Karte Verkaufsöffnung Kappesfest 11.06.2023, PDF Antrag_Kappesfest2023, PDF Konkretisierung Unterlagen Kappes, PDF Antrag_verkaufsoffener_Sonntag_Kappesfest2023, PDF Lageplan_Kappesfest2023, PDF teilnehmende_Verkaufsstellen, PDF Lageplan_Kappesfest_Ladenöffnungsbereich2023, PDF Marktplan2, PDF Alle 24 Anlagen beim Vorgang	2188/X	1.1 - Beratungsvorlage	16.03.2023	Am 29.03.2023 im Rat mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Entsendung von sachkundigen Einwohner*innen 2202/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 2202/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 2202/X BA SenR Entsendung von sachk. Einw., PDF	2202/X	1.1 - Beratungsvorlage	15.03.2023	Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Delegiertenwahl für Niersverbandsversammlung 2201/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 2201/X öffnen, PDF	2201/X	1.1 - Beratungsvorlage	14.03.2023	Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung von Hauptsatzung und Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirke und seine Ausschüsse (Rats-TV) 2199/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 2199/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2199/X 10.1 - 28. Nachtrag Hauptsatzung, PDF 10.4 - 15. Nachtrag Geschäftsordnung, PDF	2199/X	1.1 - Beratungsvorlage	14.03.2023	Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zusammenarbeit mit dem Verein Oldri - Eine Initiative in Deutschland für Kinder in Kenia e.V 2198/X · 6.3 - Beratungsvorlage Sondergremien Vorlage 2198/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2198/X Satzung Oldri, PDF Vereinsregisterauszug geschwärzt, PDF	2198/X	6.3 - Beratungsvorlage Sondergremien	13.03.2023	Am 22.03.2023 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Besetzung einer Schulleitungsstelle an einer Grundschule 2196/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 2196/X öffnen, PDF	2196/X	2.1 - Berichtsvorlage	10.03.2023	Am 16.05.2023 im Ausschuss für Schule und Bildung beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Sport im urbanen Raum - Bündelung der verschiedenen Verwaltungszuständigkeiten in einer Organisationseinheit 2185/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 2185/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 2185/X 2023.03.09_Fraktionsantrag_Dringlichkeitsantrag Urbaner Sport_CDU-SPD-Bündnis 90+Die Grünen-FDP, PDF	2185/X	3 - Fraktionsantrag	10.03.2023	Am 09.03.2023 im Gremium „Ausschuss für Freizeit, Sport und Bäder“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en.
Aufstellung von Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz 2166/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 2166/X öffnen, PDF	2166/X	2.1 - Berichtsvorlage	10.03.2023	Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
ÖPNV Fahrplanwechsel 2023 2181/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 2181/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 2181/X Linienwegverlängerung Linie 036, PDF	2181/X	2.1 - Berichtsvorlage	08.03.2023	Am 11.05.2023 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Bescheidung eines Antrages auf Erteilung einer Sondernutzung für öffentliche Straßen und Gehwege 2184/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 2184/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 2184/X Antrag § 24 GO NRW Fahrradgarage vom 28.12.2022 geschwärzt, PDF	2184/X	1.1 - Beratungsvorlage	07.03.2023	Am 23.03.2023 im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Anmeldeergebnis Sek I für das Schuljahr 2023/24 2146/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 2146/X öffnen, PDF 9 Anlagen zu 2146/X BV 2146-X - Anmeldeergebnisse SEK I 2023_24 - Anlage Tabelle Gesamtschulen - Empfehlung, PDF BV 2146-X - Anmeldeergebnisse SEK I 2023_24 - Anlage Tabelle Gesamtschulen - Koordinierung, PDF BV 2146-X - Anmeldeergebnisse SEK I 2023_24 - Anlage Tabelle Gymnasien - Empfehlung, PDF BV 2146-X - Anmeldeergebnisse SEK I 2023_24 - Anlage Tabelle Gymnasien - Koordinierung, PDF BV 2146-X - Anmeldeergebnisse SEK I 2023_24 - Anlage Tabelle Hauptschulen - Empfehlung, PDF BV 2146-X - Anmeldeergebnisse SEK I 2023_24 - Anlage Tabelle Hauptschulen - Koordinierung, PDF BV 2146-X - Anmeldeergebnisse SEK I 2023_24 - Anlage Tabelle Realschulen - Empfehlung, PDF BV 2146-X - Anmeldeergebnisse SEK I 2023_24 - Anlage Tabelle Realschulen - Koordinierung, PDF BV 2146-X - Anmeldeergebnisse SEK I 2023_24 - Anlage Tabelle Gesamtschulen - Koordinierung_neu, PDF	2146/X	1.1 - Beratungsvorlage	07.03.2023	Am 15.03.2023 im Ausschuss für Schule und Bildung beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Heimat-Preis der Stadt Mönchengladbach 2180/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 2180/X öffnen, PDF	2180/X	1.1 - Beratungsvorlage	06.03.2023	Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neubau einer Radverkehrsanlage im Landschaftsschutzgebiet L17 – Nordwald/Jahrhundertwald 2144/X · 6.5 - Beratungsvorlage Nat. Beirat Vorlage 2144/X öffnen, PDF 3 Anlagen zu 2144/X Anlage 1 Auszug Festsetzungskarte des Landschaftsplanes, PDF Anlage 2 Luftbildauszug, PDF Anlage 3 Entwurfsplan mit Darstellung der geplanten Ausbauabschnitte, PDF	2144/X	6.5 - Beratungsvorlage Nat. Beirat	06.03.2023	Am 23.03.2023 im Beirat der unteren Naturschutzbehörde zurückgestellt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Bericht der NEW mobil & aktiv GmbH Mönchengladbach im nicht öffentlichen Teil der nächsten Sitzung 2179/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 2179/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 2179/X 2023-03-16 AFBW - Bericht NEW m & a GmbH Mönchengladbach, PDF	2179/X	3 - Fraktionsantrag	03.03.2023	Am 16.03.2023 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Antrag zu Beratungsvorlage Nr. 2164/X: Überarbeitung der Kanalbenutzungs-Gebührensatzung für Abwasser und Regenwasser, hier die Regenwassernutzung 2178/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 2178/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2178/X 2023-03-29 Rat - Überarbeitung der Kanalbenutzungs-Gebührensatzung für Abwasser und Regenwasser, PDF Abweichende BE des HA zu 2178-X, PDF	2178/X	3 - Fraktionsantrag	03.03.2023	Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Erweiterung des Naturparks Schwalm – Nette auf dem Gebiet der Stadt Mönchengladbach 2160/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 2160/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 2160/X 2023_03_09_64_AUM_Präs._Naturparkerweiterung, PDF	2160/X	1.1 - Beratungsvorlage	03.03.2023	Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Wohnungsbauoffensive Mönchengladbach; hier: gemeinsamer Fraktionsantrag von SPD, GRÜNE und FDP vom 02.03.2023 2173/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 2173/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2173/X Antrag_Wohunungsbauoffensive, PDF Abweichende BE des HA zu 2173/X, PDF	2173/X	3 - Fraktionsantrag	01.03.2023	Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift).
Personalbericht 2022 2170/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 2170/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 2170/X 11_Personalbericht_2022_01, PDF	2170/X	2.1 - Berichtsvorlage	01.03.2023	Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Lärmkartierung und Lärmaktionsplan der 4. Runde - Auswahl der Belastungsachsen und 1. Öffentlichkeitsbeteiligung 2165/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 2165/X öffnen, PDF 13 Anlagen zu 2165/X Übersicht_Belastungsachsen, PDF Hohenzollernstraße, PDF Mennrather Straße, PDF Mühlenstraße - Hauptstraße, PDF Pongser Straße, PDF Stadtwaldstraße, PDF Viersener Straße - Steinmetzstraße, PDF Von-Groote-Straße - Graf-Haeseler-Straße, PDF Präsentation AUM, PDF Präsentation BV Nord, PDF Alle 13 Anlagen beim Vorgang	2165/X	1.1 - Beratungsvorlage	01.03.2023	Am 11.05.2023 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Sonntagsöffnung anlässlich des Kappesfestes Rheindahlen vom 09. bis 11.06.2023 2168/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 2168/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2168/X Sonntagsöffnung anlässlich Kappesfest Rheindahlen, PDF Vorlage 2188-X_ocred, PDF	2168/X	3 - Fraktionsantrag	28.02.2023	Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen.
Umsetzung städtischer Ferienfreizeit; hier: gemeinsamer Fraktionsantrag SPD, GRÜNE und FDP 2167/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 2167/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2167/X Antrag Ferienfreizeit V2 (002), PDF Abweichende BE des HA zu 2167-X, PDF	2167/X	3 - Fraktionsantrag	28.02.2023	Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift).
Überarbeitung der Kanalbenutzungs-Gebührensatzung für Abwasser und Regenwasser 2164/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 2164/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2164/X AUM Gebührensatzung Kanalbenutzung Regenwasser 25 02 23, PDF Abweichende BE des HA zu 2164-X, PDF	2164/X	3 - Fraktionsantrag	28.02.2023	Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift).