Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Mönchengladbach mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Abschaffung Taxiparken Aachener Straße 2739/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 2739/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 2739/X Ampelantrag BV Nord, Taxiparken Aachener Str., PDF	2739/X	3 - Fraktionsantrag	06.11.2023	Am 16.11.2023 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Linksabbieger Dahlener Straße / Preyerstraße 2738/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 2738/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 2738/X Fraktionsantrag Linksabbieger Dahlener Straße - Preyerstraße, PDF	2738/X	3 - Fraktionsantrag	06.11.2023	Am 15.11.2023 in der Bezirksvertretung Süd beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en.
Verbesserung der Situation von Wohnungslosen und Drogenabhängigen im Bereich der Rheydter Innenstadt 2737/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 2737/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 2737/X Fraktionsantrag Verbesserung der Situation von Wohnungslosen und Drogenabhängigen im Bereich der Rheydter Innenstadt, PDF	2737/X	3 - Fraktionsantrag	06.11.2023	Am 15.11.2023 in der Bezirksvertretung Süd beraten. Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift).
Jahresabschluss 2022 - Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2022 gemäß § 96 GO 2725/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 2725/X öffnen, PDF	2725/X	1.1 - Beratungsvorlage	06.11.2023	Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zusammenarbeit mit dem Somalischen Kulturverein e.V. 2680/X · 6.3 - Beratungsvorlage Sondergremien Vorlage 2680/X öffnen, PDF	2680/X	6.3 - Beratungsvorlage Sondergremien	06.11.2023	Am 21.11.2023 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zusammenarbeitsvereinbarung zur Stärkung der öffentlichen Sicherheit und des Sicherheitsgefühls im Stadtgebiet Mönchengladbach zwischen der Stadt Mönchengladbach und dem Polizeipräsidium Mönchengladbach 2735/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 2735/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2735/X letter-of-intent-2019, PDF Zusammenarbeitsvereinbarung-2023, PDF	2735/X	2.1 - Berichtsvorlage	03.11.2023	Am 22.11.2023 im Gremium „Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz“ beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Verkehrsführung auf der Annakirchstraße und Venner Straße 2734/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 2734/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 2734/X Fraktionsantrag, PDF	2734/X	3 - Fraktionsantrag	03.11.2023	Am 16.11.2023 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Fachbereich Museen: Rückblick 2023 und Ausblick 2024 2710/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 2710/X öffnen, PDF	2710/X	2.1 - Berichtsvorlage	03.11.2023	Am 23.11.2023 im Ausschuss für Kultur beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Mönchengladbach als vielfältige und diverse Stadt sichtbar machen! hier: Anbringung eines Wegschildes zum Erinnerungsort für die Opfer rechtsextremistischer und rassistischer Gewalt 2698/X · 6.3 - Beratungsvorlage Sondergremien Vorlage 2698/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2698/X Anlage 1 - Gedenktafel, PDF Anlage 2 -Standorte Beschilderung, PDF	2698/X	6.3 - Beratungsvorlage Sondergremien	03.11.2023	Am 21.11.2023 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aktuelle Baumfällungen in den Stadtbezirken Ost, West, Nord und Süd und Erläuterungen zum derzeitigen Forstwirtschaftsplan 2631/X · 2.2 - Berichtsvorlage BV Vorlage 2631/X öffnen, PDF	2631/X	2.2 - Berichtsvorlage BV	03.11.2023	Am 15.11.2023 in der Bezirksvertretung Süd beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Bericht der NEW zu Vandalismus an Bushaltestellen im Bezirk West 2732/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 2732/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 2732/X Bericht Vandalismus NEW, PDF	2732/X	3 - Fraktionsantrag	02.11.2023	Am 14.11.2023 in der Bezirksvertretung West beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Mönchengladbach 2019 2729/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 2729/X öffnen, PDF	2729/X	1.1 - Beratungsvorlage	02.11.2023	Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Wiederherstellung von Parkplätzen in Rheindahlen, Südwall in Höhe des Hauses Nr. 20 2727/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 2727/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2727/X Parkplätze in Rheindahlen, PDF abweichende Beschlussempfehlung der BV West vom 14.11.2023 - Parkplätze Südwall, PDF	2727/X	3 - Fraktionsantrag	02.11.2023	Am 13.12.2023 im Rat mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 (3. Nachweisung) 2726/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 2726/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2726/X A. Konsumtive Aufwendungen bzw. Auszahlungen, PDF B. Investive Auszahlungen, PDF	2726/X	2.1 - Berichtsvorlage	02.11.2023	Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Fachbereich Bibliothek und Archiv: Rückblick 2023 und Ausblick 2024 2689/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 2689/X öffnen, PDF	2689/X	2.1 - Berichtsvorlage	02.11.2023	Am 23.11.2023 im Ausschuss für Kultur beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Lotsendienst der Fachstelle Frühe Hilfen in Mönchengladbacher Kinder- und Jugendarzt- sowie gynäkologischen Praxen 2685/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 2685/X öffnen, PDF	2685/X	2.1 - Berichtsvorlage	02.11.2023	Am 22.11.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Leistungsvereinbarung mit dem Flüchtlingsrat Mönchengladbach e. V. 2679/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 2679/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2679/X V e r e i n b a r u n g medizinische Assistenz ab 01.04.2024, PDF Leistungsbeschreibung für die medizinische Assistenz_2023.10.05, PDF	2679/X	1.1 - Beratungsvorlage	02.11.2023	Am 13.12.2023 im Rat mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Vertretung der Stadt Mönchengladbach in Organen von Unternehmen und Einrichtungen mit städtischer Beteiligung 2722/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 2722/X öffnen, PDF	2722/X	1.1 - Beratungsvorlage	31.10.2023	Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Tarif des Städtischen Museums Abteiberg und Tarif des Städtischen Museums Schloss Rheydt 2711/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 2711/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2711/X 43.2 - Tarif Museum Abteiberg, PDF 43.4 - Tarif Museum Schloss RY, PDF	2711/X	1.1 - Beratungsvorlage	31.10.2023	Am 13.12.2023 im Rat mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Vierter Nachtrag zur Satzung für die Friedhöfe in der Stadt Mönchengladbach 2721/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 2721/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 2721/X Vorlage Friedhofsatzung, PDF	2721/X	2.1 - Berichtsvorlage	30.10.2023	Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Siebter Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mönchengladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2720/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 2720/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 2720/X Vorlage Straßenreinigung, PDF	2720/X	2.1 - Berichtsvorlage	30.10.2023	Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Fünfter Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallsatzung - AbfS -), zum Siebter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach 2719/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 2719/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 2719/X Vorlage Abfallsatzung, PDF	2719/X	2.1 - Berichtsvorlage	30.10.2023	Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Bericht zum Ratsbeschluss Vorlage 2173/X Wohnungsbauoffensive Mönchengladbach vom 29.03.2023 und Folgebericht zu BV 2561/X 2717/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 2717/X öffnen, PDF	2717/X	2.1 - Berichtsvorlage	30.10.2023	Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Bericht der Inklusionsbeauftragten zur Umsetzung der Inklusion in der Stadt Mönchengladbach 2618/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 2618/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 2618/X Inklusionsbericht 2023, PDF	2618/X	2.1 - Berichtsvorlage	30.10.2023	Am 04.06.2024 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg+ gemäß § 13 I der Betriebssatzung für das Wirtschaftsjahr 2024 2716/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 2716/X öffnen, PDF 3 Anlagen zu 2716/X Anlage_01, PDF Anlage_02, PDF 2023-11-08_2716_Präsentation, PDF	2716/X	1.1 - Beratungsvorlage	27.10.2023	Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.