Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Mönchengladbach mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Festsetzungen im Sinne des § 30 BauGB - Stadtbezirk Süd, Schrievers, Gebiet zwischen der Bachstraße, dem Botzkuhlenweg, dem städtischen Friedhof Rheydt und der Parkanlage an der Straße Morr 5316/IX · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 5316/IX öffnen, PDF 1 Anlage zu 5316/IX Umrissskizze, PDF	5316/IX	1.1 - Beratungsvorlage	02.07.2020	Am 25.08.2020 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung“ mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Vorlage Nr. 4377/IX: Rahmenplan "Offener Ganztagund schulische Betreuung“ im Primarbereich; hier: Umgestaltung von Schulen und Offenen Ganztagsschulen/ Neueinrichtung von OGS-Gruppen 4439/IX · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 4439/IX öffnen, PDF	4439/IX	3 - Fraktionsantrag	02.07.2020	Am 11.03.2020 im Rat mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Endausbau Konradstraße 5283/IX · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 5283/IX öffnen, PDF 4 Anlagen zu 5283/IX Lageplan1 (ausschließlich im Ratsinformationssystem hinterlegt), PDF Lageplan 2 (ausschließlich im Ratsinformationssystem hinterlegt), PDF Lageplan 3 (ausschließlich im Ratsinformationssystem hinterlegt), PDF Lageplan 4 (ausschließlich im Ratsinformationssystem hinterlegt), PDF	5283/IX	1.1 - Beratungsvorlage	01.07.2020	Am 25.08.2020 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung“ beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Fußgängerüberweg Dünner Straße 5313/IX · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 5313/IX öffnen, PDF 1 Anlage zu 5313/IX Lageplan Fußgängerüberweg Dünner Straße mit Haltestellen Neuwerk Verwaltung (ausschließlich im Ratsinformationssystem hinterlegt), PDF	5313/IX	1.1 - Beratungsvorlage	30.06.2020	Am 13.08.2020 in der Bezirksvertretung Ost beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Radschnellverbindungskonzept - Ergänzung zum Masterplan Nahmobilität - Einbringung 0065/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0065/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0065/X Anlage_1_Karte_Radschnellverbindungskonzept, PDF Anlage_2_Karte_Radschnellverbindungskonzept_mit_Zielnetzen_Masterplan, PDF	0065/X	2.1 - Berichtsvorlage	29.06.2020	Am 25.11.2020 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Umgestaltung des Knotenpunktes Grevenbroicher Straße - Dohler Straße - Stiegerfeldstraße 5298/IX · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 5298/IX öffnen, PDF 1 Anlage zu 5298/IX Lageplan Knotenpunkt Stiegerfeldstraße / Dohler Straße (ausschließlich im Ratsinformationssystem hinterlegt), PDF	5298/IX	1.1 - Beratungsvorlage	29.06.2020	Am 25.08.2020 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung“ in den nächsten Ratszug geschoben.
Beschwerde wegen Lärmbelästigung durch Volksfeste auf der Gracht 5308/IX · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 5308/IX öffnen, PDF 2 Anlagen zu 5308/IX Petition (Beschwerde) Gracht, PDF Anlage Mailverkehr, PDF	5308/IX	1.1 - Beratungsvorlage	24.06.2020	Am 27.08.2020 im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Verlängerung der Sockelbetragsfinanzierung der Verbände der freien Wohlfahrtspflege (HSP-Maßnahme 2012-0108) 5307/IX · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 5307/IX öffnen, PDF 1 Anlage zu 5307/IX Mustervertrag über Sockelfinanzierung ab 01.01.21, PDF	5307/IX	1.1 - Beratungsvorlage	24.06.2020	Am 03.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en.
Anregung zur Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf der Hermann-Piecq-Anlage 5305/IX · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 5305/IX öffnen, PDF 1 Anlage zu 5305/IX Anregung Geschwindigkeitsredzierung Hermann-Piecq-Anage, PDF	5305/IX	1.1 - Beratungsvorlage	23.06.2020	Am 27.08.2020 im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan: Lindenstraße (Bezirkssportanlage) 0180/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0180/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 0180/X Lageplan Bezirkssportanlage, PDF	0180/X	1.1 - Beratungsvorlage	22.06.2020	Am 22.04.2021 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Sachstandsbericht über die umgesetzten und laufenden Baumaßnahmen zur Verbesserung der Versorgungssituation der Kinder im Vorschulalter 5293/IX · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 5293/IX öffnen, PDF	5293/IX	2.1 - Berichtsvorlage	17.06.2020	Am 19.08.2020 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
zu Vorlage 5254/IX Einzelhandel und Gastronomie in Corona-Zeiten stärken 5292/IX · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 5292/IX öffnen, PDF 1 Anlage zu 5292/IX CDU-SPD Tischvorlage-Corona-Hilfe-Gastronomie, PDF	5292/IX	3 - Fraktionsantrag	17.06.2020	Am 17.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zu 5254/IX "Einzelhandel und Gastromomie in Corona – Zeiten stärken 5291/IX · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 5291/IX öffnen, PDF 1 Anlage zu 5291/IX DIE LINKE Änderungsantrag Rat_TOP 48_Einzelhandel und Gastronomie, PDF	5291/IX	3 - Fraktionsantrag	17.06.2020	Am 17.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen.
Zu 5221/IX "Queere Sichtbarkeit auch in der Coronakrise gerade in Mönchengladbach 5290/IX · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 5290/IX öffnen, PDF 1 Anlage zu 5290/IX DIE LINKE - Aenderungsantrag Rat_TOP 45_Queere Sichtbarkeit, PDF	5290/IX	3 - Fraktionsantrag	17.06.2020	Am 17.06.2020 im Rat mehrheitlich abgelehnt.
Jahresbericht zur Abwasserbeseitigung 2019 der NEW AG 5288/IX · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 5288/IX öffnen, PDF 1 Anlage zu 5288/IX Jahresbericht zur Abwasserbeseitigung 2019 der NEW AG, PDF	5288/IX	2.1 - Berichtsvorlage	17.06.2020	Am 03.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Übertragung der Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes bei der Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit als Wahlhelferin/Wahlhelfer 5287/IX · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 5287/IX öffnen, PDF	5287/IX	1.1 - Beratungsvorlage	16.06.2020	Am 17.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zweckverbandssatzung Studieninstitut Niederrhein (S.I.N.N.) - Satzungsbeschluss 5278/IX · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 5278/IX öffnen, PDF 2 Anlagen zu 5278/IX Entwurf Zweckverbandssatzung, PDF Entwurf Institutsordnung, PDF	5278/IX	1.1 - Beratungsvorlage	09.06.2020	Am 17.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Vorlage 5221/IX: Regenbogenbeflaggung ab sofort jährlich und unaufgefordert für die Dauer von einer Woche im Vorfeld und am Tag des Christopher-Street-Days (CSD) an den Rathäusern und den Bezirksverwaltungsstellen 5276/IX · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 5276/IX öffnen, PDF 1 Anlage zu 5276/IX Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2020, PDF	5276/IX	3 - Fraktionsantrag	08.06.2020	Am 17.06.2020 im Rat mehrheitlich abgelehnt.
Kommunale Handlungsoptionen für Beziehende von Transferleistungen zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie 5263/IX · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 5263/IX öffnen, PDF 1 Anlage zu 5263/IX Corona Handlungsoptionen TransferleistungsbezieherInnen, PDF	5263/IX	3 - Fraktionsantrag	08.06.2020	Am 17.06.2020 im Rat mehrheitlich abgelehnt.
Ablehnung einer Kapazitätserweiterung am Flughafen Düsseldorf 5275/IX · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 5275/IX öffnen, PDF	5275/IX	3 - Fraktionsantrag	05.06.2020	Am 17.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Siehe Niederschrift.
Gewährung von Sitzungsgeldern für Online-Fraktionssitzungen; hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 11.05.2020 5272/IX · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 5272/IX öffnen, PDF 1 Anlage zu 5272/IX Dringlichkeitsentscheidung Online-Fraktionssitzungen, PDF	5272/IX	1.1 - Beratungsvorlage	04.06.2020	Am 17.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Umbesetzung von Gremien 5271/IX · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 5271/IX öffnen, PDF 1 Anlage zu 5271/IX Umbesetzungen Rat 17.06.20, PDF	5271/IX	3 - Fraktionsantrag	03.06.2020	Am 17.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Werberechtsvertrag und Konzept für Außenwerbung 5270/IX · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 5270/IX öffnen, PDF 1 Anlage zu 5270/IX AntragWerberechtsVertrag, PDF	5270/IX	3 - Fraktionsantrag	03.06.2020	Am 17.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen.
Familienfreundlichkeit im E-Ticket-Verkauf der Bäder herstellen 5269/IX · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 5269/IX öffnen, PDF 1 Anlage zu 5269/IX AntragETicketBäderCorona, PDF	5269/IX	3 - Fraktionsantrag	03.06.2020	Am 17.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Satzung der Stadt Mönchengladbach zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (Wohnraumschutzsatzung) 5268/IX · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 5268/IX öffnen, PDF 2 Anlagen zu 5268/IX Fraktionsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.05.2020, PDF Fraktionsantrag, PDF	5268/IX	3 - Fraktionsantrag	03.06.2020	Am 17.06.2020 im Rat mehrheitlich abgelehnt.