Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Mönchengladbach mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 16.12.2020 (Videokonferenz); Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses vom 09.12.2020 (Vorlage 0311/X) 0327/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0327/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 0327/X Beratungsvorlage Nr. 311-X, PDF	0327/X	1.1 - Beratungsvorlage	07.12.2020	Am 16.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 zum Zweck der Zuführung der Integrationspauschale in eine Verbindlichkeit 0326/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0326/X öffnen, PDF	0326/X	1.1 - Beratungsvorlage	07.12.2020	Am 09.02.2021 im Hauptausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Besetzung von Gremien; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 04.12.2020 0321/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0321/X öffnen, PDF	0321/X	3 - Fraktionsantrag	04.12.2020	Am 16.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Einlage von städtischen Grundstücken in die GWSG 0320/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0320/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 0320/X Spielkaulenweg Lageplan, PDF	0320/X	1.1 - Beratungsvorlage	04.12.2020	Am 09.02.2021 im Hauptausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Einlage von städtischen Grundstücken in die Kreisbau AG 0319/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0319/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 0319/X Burgbongert Lageplan, PDF	0319/X	1.1 - Beratungsvorlage	04.12.2020	Am 09.02.2021 im Hauptausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung der Richtlinie über die Zahlung von Geldleistungen an Tagespflegepersonen gemäß § 23 SGB VIII 0317/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0317/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 0317/X BV 0317 Anlage, PDF	0317/X	1.1 - Beratungsvorlage	03.12.2020	Am 09.02.2021 im Hauptausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Umsetzung eines kommunalen Mobilitätsmanagements 0316/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0316/X öffnen, PDF	0316/X	2.1 - Berichtsvorlage	02.12.2020	Am 10.06.2021 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2021/2022 0314/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0314/X öffnen, PDF 6 Anlagen zu 0314/X Anlage Nord an Kita-Planung 2021 2022 Endfassung, PDF Anlage Ost an Kita-Planung 2021 2022 Endfassung, PDF Anlage Süd an Kita-Planung 2021 2022 Endfassung, PDF Anlage West an Kita-Planung 2021 2022 Endfassung, PDF Einrichtungen nach Stadtteilen Anlage an Kita-Planung 2021 2022 Endfassung, PDF Kindergartenbedarfsplanung 2021 2022_, PDF	0314/X	1.1 - Beratungsvorlage	02.12.2020	Am 09.02.2021 im Hauptausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.12.2020 0313/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0313/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 0313/X Grüne-Umbesetzungen Rat 16.12.20, PDF	0313/X	3 - Fraktionsantrag	02.12.2020	Am 16.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Umbesetzung von Gremien 0312/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0312/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 0312/X AntragUmbesetzungDiverse, PDF	0312/X	3 - Fraktionsantrag	01.12.2020	Am 16.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 16.12.2020 (Videokonferenz); Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW 0311/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0311/X öffnen, PDF	0311/X	1.1 - Beratungsvorlage	30.11.2020	Am 09.12.2020 im Hauptausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung des Kommunalverfassungsrechts 0302/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0302/X öffnen, PDF 4 Anlagen zu 0302/X Zuständigkeitsordnung, PDF Erster Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung, PDF Synopse Zuständigkeitsordnung, PDF Dreizehnter Nachtrag zur Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse in der Stadt Mönchengladbach, PDF	0302/X	1.1 - Beratungsvorlage	27.11.2020	Am 09.12.2020 im Hauptausschuss an den Rat verwiesen.
Verleihung Heimat-Preis der Stadt Mönchengladbach 0304/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0304/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 0304/X Jury Ergebnis mit Diagramm für Rat, PDF	0304/X	1.1 - Beratungsvorlage	26.11.2020	Am 16.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Umbesetzung von Gremien 0303/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0303/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 0303/X AntragUmbesetzungSport, PDF	0303/X	3 - Fraktionsantrag	26.11.2020	Am 16.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Sachstandsbericht des Fachbereichs Gesundheit zur aktuellen Corona-Situation 0301/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0301/X öffnen, PDF	0301/X	2.1 - Berichtsvorlage	26.11.2020	Am 26.11.2020 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und Gleichstellung“ beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Bericht zum Projekt Geschäftsprozessoptimierung in den Fachbereichen Soziales und Wohnen und 0300/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0300/X öffnen, PDF	0300/X	2.1 - Berichtsvorlage	26.11.2020	Am 26.11.2020 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und Gleichstellung“ beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Anregung zur Erneuerung der Tischtennisplatten an der Heppendorfstraße 0299/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0299/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 0299/X Anregung und Ergänzungsschreiben geschwärzt, PDF	0299/X	1.1 - Beratungsvorlage	26.11.2020	Am 09.12.2020 im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung der Schriftführenden für die Sitzungen des Hauptausschusses 0002/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0002/X öffnen, PDF	0002/X	1.1 - Beratungsvorlage	26.11.2020	Am 09.12.2020 im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Ersatzwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für die Zweckverbandsversammlung der ITK Rheinland 0282/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0282/X öffnen, PDF	0282/X	1.1 - Beratungsvorlage	25.11.2020	Am 16.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zweckverband Studieninstitut Niederrhein (S.I.N.N.) 0297/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0297/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 0297/X Satzung Zweckverband, PDF	0297/X	1.1 - Beratungsvorlage	24.11.2020	Am 16.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Einleitung eines Teileinziehungsverfahrens für eine Teilfläche der Straße Am Mühlentor 0296/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0296/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0296/X Lageplan Teileinziehung Am Mühlentor, PDF Luftbild Teileinziehung Am Mühlentor, PDF	0296/X	1.1 - Beratungsvorlage	24.11.2020	Am 23.02.2021 in der Bezirksvertretung West mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Einleitung eines Einziehungsverfahrens für eine Teilfläche der Kleiststraße, einen Parkplatz an der Yorckstraße und einen Parkplatz an der Steinmetzstraße 0295/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0295/X öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0295/X Auszug aus dem BP746-N, PDF Lageplan Einziehungsflächen, PDF Luftbild 2019 der Einziehungsflächen, PDF	0295/X	1.1 - Beratungsvorlage	24.11.2020	Am 24.02.2021 in der Bezirksvertretung Nord beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 im Bereich Personalbetreuung für Transferaufwendungen GMMG 0292/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0292/X öffnen, PDF	0292/X	1.1 - Beratungsvorlage	23.11.2020	Am 16.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en.
Anregung zur Umgestaltung der Bismarckstraße 0291/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0291/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 0291/X Petition ohne Unterschriften geschwärzt, PDF	0291/X	1.1 - Beratungsvorlage	23.11.2020	Am 09.12.2020 im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gültigkeit der Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Mönchengladbach am 13.09.2020 0289/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0289/X öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0289/X Anlage 1 Einspruch Gemeinschaft ohne Grenzen, PDF Anlage 2 Fachbereich 30 zu Gemeinschaft ohne Grenzen, PDF Anlage 3 Gemeinschaft ohne Grenzen, PDF	0289/X	1.1 - Beratungsvorlage	20.11.2020	Am 16.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en.