Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Mönchengladbach mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bericht über die Aufwertung des Spielplatzes im Hardter Wald im Rahmen des Investitionspaktes Soziale Integration im Quartier 1255/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1255/X öffnen, PDF	1255/X	2.1 - Berichtsvorlage	04.01.2022	Am 19.01.2022 in der Bezirksvertretung Nord beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Bericht über die Aufwertung des Spielplatzes Volksgarten im Rahmen des Investitionspaktes Soziale Integration im Quartier 1254/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1254/X öffnen, PDF	1254/X	2.1 - Berichtsvorlage	04.01.2022	Am 18.01.2022 in der Bezirksvertretung Ost beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Bericht über die Aufwertung des Spielplatzes Heiligenpesch im Rahmen des Investitionspaktes Soziale Integration im Quartier 1253/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1253/X öffnen, PDF	1253/X	2.1 - Berichtsvorlage	04.01.2022	Am 18.01.2022 in der Bezirksvertretung West beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Fristverlängerung zur Einreichung von Unterschriften für das laufende Bürgerbegehren „Keine Schulschließungen! – #Mönchengladbach für Schulvielfalt statt Ausdünnung!“ / Aufhebung des entsprechenden Ratsbeschlusses vom 15.12.2021 1272/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1272/X öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1272/X Fraktionsantrag, PDF Antrag_Sondersitzung, PDF Antrag Vertretungsberechtigte, PDF	1272/X	3 - Fraktionsantrag	03.01.2022	Am 11.01.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beteiligung sozial erfahrener Dritter in Widerspruchsverfahren nach § 116 SGB XII i.V.m. § 10 AG-SGB XII NRW 1269/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1269/X öffnen, PDF	1269/X	2.1 - Berichtsvorlage	23.12.2021	Am 17.03.2022 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und Gleichstellung“ beraten. Ergebnis: Siehe Niederschrift.
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a des Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW) der Stadt Mönchengladbach 1089/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1089/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1089/X Straßen- Wegekonzept für Veröffentlichung 25.01.2022 neu, PDF Straßen- Wegekonzept mit Vermerk für Politik 25.01.2022 neu, PDF	1089/X	1.1 - Beratungsvorlage	23.12.2021	Am 20.01.2022 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Antrag zu 1116/X „Dritter Bericht zum Rats-TV- Attraktivierung Rats-TV“ 1256/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1256/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1256/X Fraktionsantrag, PDF	1256/X	3 - Fraktionsantrag	17.12.2021	Am 06.04.2022 im Rat mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Parkmarkierung im Bereich der Kiss@Drop -Zone auf der Leifhelmstraße der Grundschule Schulstraße 1260/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1260/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1260/X Fraktionsantrag, PDF	1260/X	3 - Fraktionsantrag	16.12.2021	Am 18.01.2022 in der Bezirksvertretung Ost beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en.
Errichtung einer Garage 1251/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1251/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1251/X Anlage Pläne, PDF Niederschrift Naturschutzbeirat 09.12.2021 TOP5, PDF	1251/X	1.1 - Beratungsvorlage	14.12.2021	Am 17.03.2022 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Städtebauliche Fördermaßnahme Soziale Stadt Gladbach und Westend – Entwurf zur Aktualisierung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts Gladbach und Westend 1250/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1250/X öffnen, PDF 6 Anlagen zu 1250/X Anlage 1 - Entwurfsfassung Kurzbericht Aktualisierung IHEK Gladbach und Westend, PDF Anlage 2 - Kosten- und Finanzierungsübersicht, PDF Anlage 3 - Maßnahmenplan, PDF BeschlussEmpfehlung APBS, PDF BeschlussEmpfehlung AFBW, PDF BeschlussEmpfehlung_HA, PDF	1250/X	1.1 - Beratungsvorlage	14.12.2021	Am 17.03.2022 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und Gleichstellung“ beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Einleitung eines Teileinziehungsverfahrens für eine Teilfläche der Alexianerstraße 1245/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1245/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1245/X 2_Teileinziehungsbereich Alexianerstraße, Lageplan, PDF 3_Teileinziehungsbereich Alexianerstraße, Luftbild 2021, PDF	1245/X	1.1 - Beratungsvorlage	14.12.2021	Am 10.03.2022 in der Bezirksvertretung Nord beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bürgerbegehren "Keine Schulschließungen! -#Mönchengladbach für Schulvielfalt statt Lernfabriken" hier: Antrag auf Vorprüfung des Bürgerbegehrens und Antrag auf Verlängerung der Frist zur Einreichung des Bürgerbegehrens 1236/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1236/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1236/X Anlage 1 - Antrag Vertretungsberechtigte auf Vorprüfung, PDF Anlage 2 - Antrag Vertretungsberechtigte Bürgerbegehren Verlängerung Frist für das Einreichen des Bürgerbegehrens, PDF	1236/X	1.1 - Beratungsvorlage	14.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift).
Kindergartenbedarfsplanung 2022-2023 1246/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1246/X öffnen, PDF 5 Anlagen zu 1246/X Nord_Anlage an Kita-Planung 2022 2023 Endfassung, PDF Ost_Anlage an Kita-Planung 2022 2023 Endfassung, PDF Süd_Anlage an Kita-Planung 2022 2023 Endfassung, PDF West_Gesamtstadt_Anlage an Kita-Planung 2022 2023 Endfassung, PDF 14.12.2021_F_Kindergartenbedarfsplanung 2022 2023, PDF	1246/X	1.1 - Beratungsvorlage	13.12.2021	Am 26.01.2022 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Sachstandsbericht zur Optimierung und Verlängerung der Fahrradstraße „Blaue Route“ 1244/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1244/X öffnen, PDF	1244/X	2.1 - Berichtsvorlage	10.12.2021	Am 20.01.2022 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Die Zukunft der Hindenburgstraße: Von EinkaufsSTRAßE zu InnenstadtQUARTIER 1243/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1243/X öffnen, PDF 7 Anlagen zu 1243/X 1. Szenario verkehrliche Entwicklung Innenstadt (Reduzierung Durchgangsverkehr), PDF 2: Kleinst- und temporäre Maßnahmen zur Aufwertung der oberen Hindenburgstraße, PDF Bilderbuch Hindenburgstraße, PDF Präsentation Hindenburgstraße, PDF BeschlussEmpfehlung AUM, PDF BeschlussEmpfehlung APBS, PDF BeschlussEmpfehlung_HA, PDF	1243/X	1.1 - Beratungsvorlage	10.12.2021	Am 16.02.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift).
Richtlinie für Außengastronomie und Waren-/Werbeständer - Richtlinienbeschluss 1242/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1242/X öffnen, PDF 9 Anlagen zu 1242/X Anlage 1a - Abwägungsvorschlag Auftaktveranstaltung, PDF Anlage 1b - Abwägungsvorschlag Onlinebeteiligung, PDF Anlage 3 - Gestaltungsrichtlinie Mönchengladbach, PDF Anlage 4 - Gestaltungsrichtlinie Rheydt, PDF Anlage 2 - (Neufassung) Richtlinie für Außengastronomie und Waren-/Werbeständer, PDF Anlage 5 - Synopse, PDF BeschlussEmpfehlung BV Nord, PDF BeschlussEmpfehlung APBS, PDF BeschlussEmpfehlung_HA, PDF	1242/X	1.1 - Beratungsvorlage	10.12.2021	Am 16.02.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift).
Vereinbarung mit SkF über Adoption und Adoptionsvermittlung 1241/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1241/X öffnen, PDF	1241/X	2.1 - Berichtsvorlage	10.12.2021	Am 26.01.2022 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Dritter Bericht zum Rats-TV - Attraktivierung Rats-TV – hier: Prüfaufträge des Rates vom 25.03.2021 1049/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1049/X öffnen, PDF	1049/X	2.1 - Berichtsvorlage	08.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Antrag zu 1161/X „Fünfter Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mönchengladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)“ 1230/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1230/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1230/X Fraktionsantrag, PDF	1230/X	3 - Fraktionsantrag	07.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Antrag zu 1159/X „Fünfter Nachtrag zur Satzung über die Erhebnung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallgebührensatzung-AbfGS)“ 1229/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1229/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1229/X Fraktionsantrag, PDF	1229/X	3 - Fraktionsantrag	07.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Siehe Niederschrift.
Änderungsantrag zu 1178/X „Städtische Gesamtstrategie - eine Stadt. Gemeinsam Mönchengladbach“ 1228/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1228/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1228/X Fraktionsantrag, PDF	1228/X	3 - Fraktionsantrag	07.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen.
Aktuelle Baumfällungen 1227/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1227/X öffnen, PDF	1227/X	2.1 - Berichtsvorlage	07.12.2021	Am 20.01.2022 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Sachstandsbericht Braunkohlenangelegenheiten 1224/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1224/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1224/X 13a. 20220120_AUM_BVL1224_SachstandBraunkohle_Vortrag_gekürzt(002)a, PDF 13b. 220117_Ausschuss MG Januar 2022, PDF	1224/X	2.1 - Berichtsvorlage	06.12.2021	Am 25.01.2022 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung“ beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Für die deutsche Grammatik, gegen Genderzwang Abschaffung der Gendersprache in Verwaltung, Schulen und öffentlichen Einrichtungen; hier: Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 29.11.2021 1222/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1222/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1222/X Fraktionsantrag, PDF	1222/X	3 - Fraktionsantrag	02.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2021 1221/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1221/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1221/X Fraktionsantrag, PDF Grüne-Umbesetzungen Rat 15 12 21-Neu, PDF	1221/X	3 - Fraktionsantrag	02.12.2021	Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.