Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Mönchengladbach mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 23.03.2022 1447/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1447/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1447/X Fraktionsantrag, PDF	1447/X	3 - Fraktionsantrag	23.03.2022	Am 06.04.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.03.2022 1446/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1446/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1446/X Umbesetzungen Rat 06 04 22-Grüne, PDF	1446/X	3 - Fraktionsantrag	23.03.2022	Am 06.04.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Ratsbeschluss vom 16.02.2022 zu TOP Ö 2 Ziffer 2 der Beratungsvorlage Nr. 1352/X (Bürgerbegehren „Keine Schulschließungen! - #Mönchengladbach für Schulvielfalt statt Ausdünnung“) 1445/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1445/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1445/X Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 15.03.2022, PDF	1445/X	2.1 - Berichtsvorlage	23.03.2022	Am 30.03.2022 im Hauptausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Krieg in der Ukraine und die Auswirkungen auf Mönchengladbach 1444/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1444/X öffnen, PDF	1444/X	2.1 - Berichtsvorlage	22.03.2022	Am 30.03.2022 im Hauptausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Regionalplan für den Regierungsbezirk Köln – Aufstellungsverfahren 1443/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1443/X öffnen, PDF	1443/X	1.1 - Beratungsvorlage	22.03.2022	Am 24.05.2022 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Mobilfunkkoordinator/in 1442/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1442/X öffnen, PDF	1442/X	1.1 - Beratungsvorlage	21.03.2022	Am 06.04.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Entscheidung über den Verlust eines Ratsmandates und der Nichtteilnahme an der Arbeit des Rates 1441/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1441/X öffnen, PDF	1441/X	1.1 - Beratungsvorlage	18.03.2022	Am 06.04.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Prüfung und Zulassung der Kreiswahlvorschläge für die Wahlkreise 50 - Mönchengladbach I und 51 - Mönchengladbach II für die Landtagswahl am 15.05.2022 1437/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1437/X öffnen, PDF	1437/X	1.1 - Beratungsvorlage	17.03.2022	Am 24.03.2022 im Kreiswahlausschuss Landtagswahl beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beratungsvorlag Nr. 1414/X: Berichterstattung über die Tätigkeit des Kommunalen Ordnungs- und Servicedienstes (KOS); hier: Antrag "Schaffung eines ausreichenden Personalkörpers für den Kommunalen Ordnungs- und Servicedienst. 1434/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1434/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1434/X Antrag_Personal KOS, PDF	1434/X	3 - Fraktionsantrag	17.03.2022	Am 16.03.2022 im Gremium „Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz“ beraten. Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift).
Ladestationen für Elektrofahrzeuge - Vortrag und Beantwortung der Fragen durch die NEW 1433/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1433/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1433/X 2022-03-17 Umwelt- und MobilitätsA - Angebote für private Kunden zur Anmietung von Ladesäulen, PDF	1433/X	3 - Fraktionsantrag	15.03.2022	Am 17.03.2022 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Einführung der digitalen Gremienarbeit 1150/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1150/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1150/X Anlage 1: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse in der Stadt Mönchengladbach, PDF Broschüre Digitale Gremienarbeit, PDF	1150/X	1.1 - Beratungsvorlage	15.03.2022	Am 06.04.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zusammenarbeit mit Der Frieden e. V. 1432/X · 6.3 - Beratungsvorlage Sondergremien Vorlage 1432/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1432/X Satzung Der Frieden e.V., PDF	1432/X	6.3 - Beratungsvorlage Sondergremien	14.03.2022	Am 29.03.2022 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Nach Beratung ohne Beschluss verschoben.
Zusammenarbeit mit Djinkouma e. V. 1431/X · 6.3 - Beratungsvorlage Sondergremien Vorlage 1431/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1431/X Satzung Djinkouma e V 11 2021, PDF	1431/X	6.3 - Beratungsvorlage Sondergremien	14.03.2022	Am 29.03.2022 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Planung von Aktionen und Veranstaltungen im Jahr 2022 1430/X · 6.3 - Beratungsvorlage Sondergremien Vorlage 1430/X öffnen, PDF	1430/X	6.3 - Beratungsvorlage Sondergremien	14.03.2022	Am 29.03.2022 im Integrationsrat mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Benennung von sachkundigen Einwohner*innen, hier: Ausschuss für Freizeit, Sport & Bäder 1429/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1429/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1429/X BA IR zu TOP 7, PDF	1429/X	1.1 - Beratungsvorlage	14.03.2022	Am 06.04.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anregung zur Ausweisung der Brucknerallee zwischen Nordstraße und Breite Straße als Bewohnerparkgebiet 1417/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1417/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1417/X Eingabe vom 28.01.2022, geschwärzt, PDF Eingabe, Anlage, Korrespondenz mit dem Bezirksvorsteher zwischen November 2020 und Februar 2021, geschwärzt, PDF	1417/X	1.1 - Beratungsvorlage	14.03.2022	Am 11.05.2022 in der Bezirksvertretung Süd beraten. Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift).
Notprogramm Offene Ganztagsschule (OGS) 1428/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1428/X öffnen, PDF 1 Anlage zu 1428/X Fraktionsantrag Notprogramm OGS, PDF	1428/X	3 - Fraktionsantrag	11.03.2022	Am 22.03.2022 im Ausschuss für Schule und Bildung beraten. Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen.
Korrektur zur Berichtsvorlage 1351/X:Aufstellung von Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters a. D. Hans Wilhelm Reiners gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz 1427/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1427/X öffnen, PDF	1427/X	2.1 - Berichtsvorlage	10.03.2022	Am 06.04.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Digitalisierung an Schulen; Sachstandsbericht 1426/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1426/X öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1426/X Digitalisierung an Schulen Sachstand (10.03.2022), PDF Anlage MEP-WLAN-LTE-Kabel - Stand 10032022, PDF	1426/X	2.1 - Berichtsvorlage	10.03.2022	Am 22.03.2022 im Ausschuss für Schule und Bildung beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Informationen zur Novelle des Weiterbildungsgesetzes 1425/X · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 1425/X öffnen, PDF	1425/X	2.1 - Berichtsvorlage	10.03.2022	Am 22.03.2022 im Ausschuss für Schule und Bildung beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
3. Runde des Lärmaktionsplans der Stadt Mönchengladbach 1405/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1405/X öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1405/X Änderungen aus den Mitwirkungen der Öffentlichkeit, PDF Entwurf 3. Runde LAP, PDF Beschlussausfertigung Rat-1405-X, PDF	1405/X	1.1 - Beratungsvorlage	10.03.2022	Am 14.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2021 für die Bildung einer Rückstellung für den Verlustausgleich 2020 der mags 1424/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1424/X öffnen, PDF	1424/X	1.1 - Beratungsvorlage	09.03.2022	Am 06.04.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2021 für die Erstattung Corona-bedingter Kosten des Impfzentrums an das GMMG 1423/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1423/X öffnen, PDF	1423/X	1.1 - Beratungsvorlage	09.03.2022	Am 06.04.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bericht zur Entwicklung der Sicherheitslage in den Verkehrsmitteln der NEW; hier: CDU-Fraktionsantrag vom 07.03.2022 1422/X · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 1422/X öffnen, PDF	1422/X	3 - Fraktionsantrag	09.03.2022	Am 16.03.2022 im Gremium „Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz“ beraten. Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift).
Übertragung der Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes bei der Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit in einem Wahlvorstand 1421/X · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 1421/X öffnen, PDF	1421/X	1.1 - Beratungsvorlage	09.03.2022	Am 06.04.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.