Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Landkreis Rotenburg (Wümme) mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Stand
Förderung von Fahrsicherheitstraining von Fahrern von Bürgerbussen 2021-26/0288 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0288 öffnen, PDF	2021-26/0288	Beschlussvorlage	Am 30.11.2022 im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr empfohlen.
Antrag der CDU/FDP/WFB/FW-Gruppe: Förderung von Maßnahmen zur Baudenkmalpflege 2021-26/0287 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0287 öffnen, PDF	2021-26/0287	Beschlussvorlage	Am 21.12.2022 im Kreistag beschlossen.
Priorisierung der staatlich geförderten Baumaßnahmen an Kreisstraßen 2021-26/0286 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0286 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2021-26/0286 NGVFG Mehrjahresprogramm ab 2023, PDF Radwegebedarfsplan 10.2022, PDF	2021-26/0286	Beschlussvorlage	Am 30.11.2022 im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr empfohlen.
Förderanträge zur Beschaffung von Bürgerbussen 2021-26/0290 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0290 öffnen, PDF	2021-26/0290	Beschlussvorlage	Am 30.11.2022 im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr empfohlen.
Förderantrag im Bereich des Veterinäramtes; hier: Antrag der Igelpflege Rotenburg e.V. vom 29.07.2022 2021-26/0289 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0289 öffnen, PDF 1 Anlage zu 2021-26/0289 2022-07-29 Antrag, PDF	2021-26/0289	Beschlussvorlage	Am 30.11.2022 im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr empfohlen.
Förderanträge im Bereich der Wirtschafts- und Tourismusförderung 2021-26/0253 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0253 öffnen, PDF 1 Anlage zu 2021-26/0253 Anlage Förderanträge Wirtschaft und Verkehr, PDF	2021-26/0253	Beschlussvorlage	Am 30.11.2022 im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr empfohlen.
Haushaltsplan 2023 2021-26/0291 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0291 öffnen, PDF 1 Anlage zu 2021-26/0291 Auszug Haushaltsplanentwurf 2023 - Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, PDF	2021-26/0291	Beschlussvorlage	Am 30.11.2022 im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr empfohlen.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung) 2021-26/0298 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0298 öffnen, PDF 1 Anlage zu 2021-26/0298 TOP 7 -Anlage Änd. Gebührensatzung, PDF	2021-26/0298	Beschlussvorlage	Am 21.12.2022 im Kreistag beschlossen.
Haushaltsplan 2023 des Abfallwirtschaftsbetriebes 2021-26/0299 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0299 öffnen, PDF 1 Anlage zu 2021-26/0299 TOP 8 Anlage Haushalt, PDF	2021-26/0299	Beschlussvorlage	Am 01.12.2022 im Ausschuss für Abfallwirtschaft empfohlen.
Antrag der CDU/FDP/WFB (BLZG)/FW-Gruppe vom 12.09.2022: Digitale Kreistagssitzungen 2021-26/0235/1 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0235/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 2021-26/0235/1 Antrag Digitale Kreistagssitzungen 220912, PDF	2021-26/0235/1	Beschlussvorlage	Am 21.12.2022 im Kreistag beschlossen.
Errichtung Regionaler Härtefallfonds und außerplanmäßige Bereitstellung von Geldern 2021-26/0318 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0318 öffnen, PDF	2021-26/0318	Beschlussvorlage	Am 21.12.2022 im Kreistag beschlossen.
Mitteilung über Eilentscheidungen gemäß § 89 Abs. 1 Satz 2 NKomVG 2021-26/0310 · Mitteilungsvorlage Vorlage 2021-26/0310 öffnen, PDF	2021-26/0310	Mitteilungsvorlage	Am 21.12.2022 im Kreistag beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
Haushaltsplan 2023; hier: Beratung der Produkte der Teilhaushalte 1 und 9 2021-26/0309 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0309 öffnen, PDF 1 Anlage zu 2021-26/0309 Auszug Haushaltsplanentwurf 2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisation, PDF	2021-26/0309	Beschlussvorlage	Am 07.12.2022 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisation“ empfohlen.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 2021-26/0314 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0314 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 2021-26/0314 Haushaltssatzung 2023 -Entwurf- zum 2. AfFPO (Stand 01.12.2022), PDF Änderungsliste zum 2. AFPO Stand 01.12.2022, PDF Investitionsprogramm 2023-2026 zum 2. AfFPO (Stand 01.12.2022), PDF Stellenplan 2023 (Entwurf), PDF	2021-26/0314	Beschlussvorlage	Am 07.12.2022 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisation“ empfohlen.
Förderanträge im Bereich Kultur; hier: neue institutionelle Förderung des Jugendorchesters der Bremervörder Stadtkapelle e.V. 2021-26/0315 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0315 öffnen, PDF	2021-26/0315	Beschlussvorlage	Am 21.12.2022 im Kreistag beschlossen.
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 und Stellenplan 2023 2021-26/0314/1 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0314/1 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 2021-26/0314/1 Haushaltssatzung 2023 -Entwurf- zum KA (Stand 07.12.2022), PDF Änderungsliste zum KA (Stand 07.12.2022), PDF Investitionsprogramm 2023-2026 zum 2. AfFPO (Stand 01.12.2022), PDF	2021-26/0314/1	Beschlussvorlage	Am 21.12.2022 im Kreistag beschlossen.
Besetzung von Ausschüssen und Gremien 2021-26/0283 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0283 öffnen, PDF	2021-26/0283	Beschlussvorlage	Am 21.12.2022 im Kreistag beschlossen.
Einleitung des Verfahrens zur Ausweisung der Vorranggebiete Windenergienutzung im Regionalen Raumordnungsprogramm (RROP) 2021-26/0347 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0347 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2021-26/0347 Vorlage (Tischvorlage Kreistag), PDF Kriterien Windenergie 2023, PDF	2021-26/0347	Beschlussvorlage	Am 16.03.2023 im Kreistag abweichend beschlossen.
Übertragung der Zuständigkeit gemäß § 32 Abs. 2 NNatSchG zur Neuausweisung des landkreisübergreifenden Naturschutzgebiets (NSG) LÜ 163 "Großes Everstorfer Moor" 2021-26/0338 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0338 öffnen, PDF 1 Anlage zu 2021-26/0338 Anlage 1 NSG LÜ 163 Großes Everstorfer Moor, PDF	2021-26/0338	Beschlussvorlage	Am 16.03.2023 im Kreistag beschlossen.
Integrationskonzept für den Landkreis Rotenburg (Wümme) 2021-26/0357 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0357 öffnen, PDF 1 Anlage zu 2021-26/0357 Integrationskonzept LK ROW Endversion, PDF	2021-26/0357	Beschlussvorlage	Am 08.03.2023 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit“ empfohlen.
Bericht zur Eingliederungshilfe nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) und Sachstand zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) 2021-26/0349 · Mitteilungsvorlage Vorlage 2021-26/0349 öffnen, PDF	2021-26/0349	Mitteilungsvorlage	Am 08.03.2023 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht über sonstige Leistungen (Elterngeld, BAföG, Wohngeld, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung/Bürgergeld) sowie Rechtsmittel im Sozialamt 2021-26/0350 · Mitteilungsvorlage Vorlage 2021-26/0350 öffnen, PDF	2021-26/0350	Mitteilungsvorlage	Am 08.03.2023 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gebührensatzung für die Nutzung des Frauenhauses des Landkreises Rotenburg (Wümme) 2021-26/0358 · Beschlussvorlage Vorlage 2021-26/0358 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2021-26/0358 Satzung Frauenhaus, PDF Anlage zur Satzung Frauenhaus, PDF	2021-26/0358	Beschlussvorlage	Am 16.03.2023 im Kreistag beschlossen.
2. Bericht zum Umsetzungsstand des Jugendhilferahmenkonzeptes des Landkreises Rotenburg (Wümme); hier: Teilkonzept I, „Frühe Hilfen“ 2021-26/0353 · Mitteilungsvorlage Vorlage 2021-26/0353 öffnen, PDF 1 Anlage zu 2021-26/0353 Anlage TOP 6 JHRK Teil I - Frühe Hilfen, PDF	2021-26/0353	Mitteilungsvorlage	Am 09.03.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
2. Bericht zum Umsetzungsstand des Jugendhilferahmenkonzeptes des Landkreises Rotenburg (Wümme); hier: Teilkonzept II „Kindertagesbetreuung“ 2021-26/0354 · Mitteilungsvorlage Vorlage 2021-26/0354 öffnen, PDF 1 Anlage zu 2021-26/0354 Anlage TOP 7 JHRK Teil II - Kindertagesbetreuung, PDF	2021-26/0354	Mitteilungsvorlage	Am 09.03.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.