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Kleve

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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Datum Stand Merken
Bebauungsplan 1-200-2 für den Bereich Klever Ring (großflächiger Einzelhandel) hier: Beschluss der erneuten Offenlage
870 /XI. · Drucksache XI.
870 /XI. Drucksache XI. Am 03.07.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
„Drogenkonsumraum als Gesundheits-, Überlebens- und Ausstiegshilfe für Drogenabhängige“
A 16 /XI.-OK · Antrag OK XI.
A 16 /XI.-OK Antrag OK XI. Am 03.07.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschluss 2023 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK) hier: Beschluss über die Entlastung des Vorstandes
881 /XI. · Drucksache USK XI.
881 /XI. Drucksache USK XI. Am 11.06.2024 im Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2024 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve
886 /XI. · Drucksache USK XI.
886 /XI. Drucksache USK XI. Am 11.06.2024 im Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht Grundsteuerreform
876 /XI. · Vortrag/Bericht
876 /XI. Vortrag/Bericht Am 06.06.2024 im Liegenschafts- und Steuerausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umsetzung der Anforderungen aus dem aktualisierten Schulsozialindex in Schulsozialarbeit
884 /XI. · Drucksache XI.
884 /XI. Drucksache XI. Am 05.06.2024 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Weiterer Einsatz von Mitteln für den Strukturaufbau und Maßnahmen im Bereich kommunaler Präventionsketten
879 /XI. · Drucksache XI.
879 /XI. Drucksache XI. Am 05.06.2024 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag auf Einführung von Bezahlkarten für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
A 3 /XI.-AfD · Antrag AfD XI.
A 3 /XI.-AfD Antrag AfD XI. Am 22.05.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024 nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
866 /XI. · Drucksache XI.
866 /XI. Drucksache XI. Am 22.05.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2023
867 /XI. · Drucksache XI.
867 /XI. Drucksache XI. Am 22.05.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Überbrückungshilfe zur Sicherung der Trägerpluralität in Kindertageseinrichtungen
844 /XI. · Drucksache XI.
844 /XI. Drucksache XI. Am 22.05.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschluss 2023 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK) a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum 31.12.2023 b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2023 c) Beschluss über die Ergebnisverwendung d) Beschluss über die Entlastung des Vorstandes
865 /XI. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
865 /XI. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Am 22.05.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Prüfung Anschaffung und Installation von Defibrillatoren in Schulen/Schulturnhallen
860 /XI. · Drucksache XI.
860 /XI. Drucksache XI. Am 22.05.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Informationstechnische Assistenten (ITAS) an den Klever Schulen in städtischer Trägerschaft
859 /XI. · Drucksache XI.
859 /XI. Drucksache XI. Am 22.05.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung vom XX.XX. 2024 zur Änderung der Satzung der Stadt Kleve vom 27.06.2019 über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen des Landesprogramms „Geld oder Stelle“ an der Karl Kisters Realschule in Kleve Kellen
858 /XI. · Drucksache XI.
858 /XI. Drucksache XI. Am 22.05.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer hier: redaktionelle Änderung
843 /XI. · Drucksache XI.
843 /XI. Drucksache XI. Am 22.05.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
133. FNP-Änderung für den Bereich Mönnekenwald/ Auf dem Kamp im Ortsteil Reichswalde hier: Feststellungsbeschluss
835 /XI. · Drucksache XI.
835 /XI. Drucksache XI. Am 22.05.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 5-352-0 für den Bereich Mönnekenwald/ Auf dem Kamp im Ortsteil Reichswalde hier: Satzungsbeschluss
834 /XI. · Drucksache XI.
834 /XI. Drucksache XI. Am 22.05.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans 1-088-1 für den Bereich Lindenallee/ Ringstraße/ Arntzstraße/ Rahmstraße/ Haagsche Poort/ Nassauermauer/ Weyerstege hier: Satzungsbeschluss
852 /XI. · Drucksache XI.
852 /XI. Drucksache XI. Am 22.05.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung Richtlinien Verleihung Kulturpreis Stadt Kleve
826 /XI. · Drucksache XI.
826 /XI. Drucksache XI. Am 22.05.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gedenkplatte Anacharsis Cloots
849 /XI. · Drucksache XI.
849 /XI. Drucksache XI. Am 22.05.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sinfonisches Orchester Cleve e.V.- Antrag auf Förderung eines kulturellen Angebotes
845 /XI. · Drucksache XI.
845 /XI. Drucksache XI. Am 22.05.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag zur Querung der Bahngleise mit Liften
A 17 /XI.-GRÜNE · Antrag GRÜNE XI.
A 17 /XI.-GRÜNE Antrag GRÜNE XI. Am 22.05.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1. Quartal 2024 Controlling Mobilitätsentwicklungskonzept
861 /XI. · Drucksache XI.
861 /XI. Drucksache XI. Am 08.05.2024 im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung (KorruptionsbG); hier: Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 KorruptionsbG
846 /XI. · Drucksache XI.
846 /XI. Drucksache XI. Am 24.04.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.