Viele kommunale Ratsinformationssysteme sind derzeit nicht erreichbar. Zahlreiche Betreiber haben ihre Systeme nach einer Sicherheitslücke in PHP vorsorglich vom Netz genommen. Neue Sitzungen, Vorlagen und Dokumente dieser Kommunen erscheinen bei mandari deshalb verzögert, alles Vorhandene bleibt abrufbar. Zur Statusseite

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bestellung eines Mitglieds in die Mitgliederversammlung des Rheinischen Landestheaters Neuss e.V. 16 /XII. · Drucksache XII. Vorlage 16 /XII. öffnen, PDF	16 /XII.	Drucksache XII.	03.11.2025	Am 03.11.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung von Mitgliedern in den Finanz- und Kontrollbeirat des Berufsbildungszentrums Kreis Kleve e.V. – Theodor-Brauer Haus 14 /XII. · Drucksache XII. Vorlage 14 /XII. öffnen, PDF	14 /XII.	Drucksache XII.	03.11.2025	Am 03.11.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung eines Mitglieds in die Mitgliederversammlung des Vereins „Musikschulen des Kreises Kleve e.V.“ 17 /XII. · Drucksache XII. Vorlage 17 /XII. öffnen, PDF	17 /XII.	Drucksache XII.	03.11.2025	Am 03.11.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung eines Mitglieds in die Mitgliederversammlung des Vereins Tiergarten Kleve e.V. 25 /XII. · Drucksache XII. Vorlage 25 /XII. öffnen, PDF	25 /XII.	Drucksache XII.	03.11.2025	Am 03.11.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Kleve 29 /XII. · Drucksache XII. Vorlage 29 /XII. öffnen, PDF 7 Anlagen zu 29 /XII. Drucksache XII. (Anlage 1 - Synopse Hauptsatzung), PDF Drucksache XII. (Anlage 2 - Erläuterung zum Vorschlag zur Änderung der personellen Zuwendungen), PDF Drucksache XII. (Anlage 3 - Erläuterung zum Vorschlag zur Änderung des Regelstundensatzes), PDF Drucksache XII. (Anlage 4 - Erläuterung zum Vorschlag Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende), PDF Drucksache XII. (Anlage 5 - Begründung Änderung Obergrenzen), PDF Drucksache XII. (10-01 Neufassung mit Änderungen.pdf), PDF Drucksache XII. (10-01 Neufassung mit Änderungen der Fraktionen.pdf), PDF	29 /XII.	Drucksache XII.	03.11.2025	Am 03.11.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Festsetzung allgemein geltender Tarife und Entgelte für die Leistungsnehmer der Anstalt; Stunden- und Verrechnungssätze 2026 1223 /XI. · Drucksache USK XI. Vorlage 1223 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1223 /XI. Drucksache USK XI. (Stunden- und Verrechnungssätze 2026), PDF	1223 /XI.	Drucksache USK XI.	30.10.2025	Am 30.10.2025 im Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Wirtschaftsplan der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2026 hier: Vorstellung des Planentwurfes 1224 /XI. · Drucksache USK XI. Vorlage 1224 /XI. öffnen, PDF	1224 /XI.	Drucksache USK XI.	30.10.2025	Am 30.10.2025 im Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, CDU, FDP, OK und SPD zur Positivplanung von Windenergieanlagen nach Bürgerenergiegesetz im Stadtgebiet Kleve und in interkommunaler Zusammenarbeit A 13 /XI.-Gemeinsam · Antrag Gemeinsam XI. Vorlage A 13 /XI.-Gemeinsam öffnen, PDF	A 13 /XI.-Gemeinsam	Antrag Gemeinsam XI.	08.10.2025	Am 08.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Klimaneutrale Gewerbegebiete A 14 /XI.-Gemeinsam · Antrag Gemeinsam XI. Vorlage A 14 /XI.-Gemeinsam öffnen, PDF	A 14 /XI.-Gemeinsam	Antrag Gemeinsam XI.	08.10.2025	Am 08.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abberufung des Technischen Beigeordneten Christian Bomblat gemäß Gemeindeordnung NRW, § 71, Abs. 7 A 12 /XI.-Gemeinsam · Antrag Gemeinsam XI. Vorlage A 12 /XI.-Gemeinsam öffnen, PDF	A 12 /XI.-Gemeinsam	Antrag Gemeinsam XI.	08.10.2025	Am 08.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neuwahl Schiedsperson für den Bezirk I und Bezirk II 1209 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1209 /XI. öffnen, PDF	1209 /XI.	Drucksache XI.	08.10.2025	Am 08.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umsetzungsstand der vom Rat in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 1210 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1210 /XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1210 /XI. Drucksache XI. (Liste_1_-_Ratsbeschlüsse_öffentliche_Sitzung), PDF Drucksache XI. (Liste 2- Sachstand Haushaltsanträge 2021-2025), PDF	1210 /XI.	Drucksache XI.	08.10.2025	Am 08.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Löschwasserbedarfsplanung hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept 1180 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1180 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1180 /XI. Drucksache XI. (Löschwasserbedarfsplanung Kleve), PDF	1180 /XI.	Drucksache XI.	08.10.2025	Am 08.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Landesgartenschau gGmbH - Jahresabschlussbericht für das Jahr 2024 1212 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1212 /XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1212 /XI. Drucksache XI. (Jahresabschluss 2024), PDF Drucksache XI. (Prüfbericht JA 2024 Landesgartenschau Kleve 2029 gGmbH), PDF	1212 /XI.	Drucksache XI.	08.10.2025	Am 08.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2024 1145 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1145 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1145 /XI. Drucksache XI. (Jahresabschluss 2024 WTM), PDF	1145 /XI.	Drucksache XI.	08.10.2025	Am 08.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Klever Versorgungsbetriebe GmbH - Jahresabschlüsse und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2024 1213 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1213 /XI. öffnen, PDF	1213 /XI.	Drucksache XI.	08.10.2025	Am 08.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
„Schäfersee-Verfahren als Lösung der Algenproblematik im Spoykanal prüfen!“ A 39 /XI.-OK · Antrag OK XI. Vorlage A 39 /XI.-OK öffnen, PDF	A 39 /XI.-OK	Antrag OK XI.	08.10.2025	Am 08.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2024 1157 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1157 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1157 /XI. Drucksache XI. (Jahresabschluss 2024 Grenzland-Draisine GmbH), PDF	1157 /XI.	Drucksache XI.	08.10.2025	Am 08.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beitritt der Stadt Kleve zur KoPart eG 1215 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1215 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1215 /XI. Drucksache XI. (Satzung der KoPart eG), PDF	1215 /XI.	Drucksache XI.	08.10.2025	Am 08.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
2. Änderung der Betriebssatzung des Gebäudemanagements der Stadt Kleve (GSK) 1202 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1202 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1202 /XI. Drucksache XI. (Synopse 2. Aenderungssatzung GSK), PDF	1202 /XI.	Drucksache XI.	08.10.2025	Am 08.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Wirtschaftsjahr 2023 1203 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1203 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1203 /XI. Drucksache XI. (Prüfungsbericht GSK 2024 Unterschrift), PDF	1203 /XI.	Drucksache XI.	08.10.2025	Am 08.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag auf Überprüfung der Behindertenparkplätze im Klever Stadtgebiet A 32 /XI.-GRÜNE · Antrag GRÜNE XI. Vorlage A 32 /XI.-GRÜNE öffnen, PDF	A 32 /XI.-GRÜNE	Antrag GRÜNE XI.	08.10.2025	Am 08.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag auf Änderung der Sondernutzungssatzung zur Unterbindung sexistischer, diskriminierender und rassistischer Außenwerbung im öffentlichen Raum A 31 /XI.-GRÜNE · Antrag GRÜNE XI. Vorlage A 31 /XI.-GRÜNE öffnen, PDF	A 31 /XI.-GRÜNE	Antrag GRÜNE XI.	08.10.2025	Am 08.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag auf Einsatz von Streetworker:Innen in der aufsuchenden Suchthilfe A 30 /XI.-GRÜNE · Antrag GRÜNE XI. Vorlage A 30 /XI.-GRÜNE öffnen, PDF	A 30 /XI.-GRÜNE	Antrag GRÜNE XI.	08.10.2025	Am 08.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 2-375-0 für den Bereich An der Willibrordschule im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss 1162 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1162 /XI. öffnen, PDF 6 Anlagen zu 1162 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 _ Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 _ Bebauungsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 _ Anregungen Offenlage), PDF Drucksache XI. (Anlage 4 _ Abwägung Offenlage), PDF Drucksache XI. (Anlage 5 _ Bewertungsschema B-Plan), PDF Drucksache XI. (Anlage 6 _ Klimafestsetzungen), PDF	1162 /XI.	Drucksache XI.	08.10.2025	Am 08.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.