Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahre 2010 102/IX. · Drucksache XI. Vorlage 102/IX. öffnen, PDF 1 Anlage zu 102/IX. Drucksache XI. (Antrag Klever City Netzwerk vom 09.10.09 .jpg), PDF	102/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschlussbericht der Kleve Marketing Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2008 97/IX. · Drucksache XI. Vorlage 97/IX. öffnen, PDF	97/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Benennung der Mitglieder zu den Schulkonferenzen 37/IX. · Drucksache XI. Vorlage 37/IX. öffnen, PDF	37/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2010 93/IX. · Drucksache XI. Vorlage 93/IX. öffnen, PDF	93/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008 und Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters 104/IX. · Archiv Vorlage 104/IX. öffnen, PDF	104/IX.	Archiv	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Kleve zum 01.01.2009 95/IX. · Archiv Vorlage 95/IX. öffnen, PDF 1 Anlage zu 95/IX. Archiv (BDO, Prüfungsbericht, endgültige Fassung.pdf), PDF	95/IX.	Archiv	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anträge der Fraktionen zum städtischen Haushaltsentwurf 2010 94/IX. · Archiv Vorlage 94/IX. öffnen, PDF 14 Anlagen zu 94/IX. Archiv (Die Grünen - Gebäudesanierung Innenstadt047.bmp), PDF Archiv (FDP - Optimierung Stadthalle048.bmp), PDF Archiv (FDP - Straßenbeleuchtung LED-Technik049.bmp), PDF Archiv (FDP - Tageslichtanlagen050.bmp), PDF Archiv (SPD - Öffnung Fußgängerzone für Radfahrer054.bmp), PDF Archiv (SPD - zentrale Ausschreibungsstelle055.bmp), PDF Archiv (SPD - Öffnungszeiten Kindertagesstätte052.bmp), PDF Archiv (SPD - Toilettenanlage Linde051.bmp), PDF Archiv (Die Grünen - elek. Anzeigetafeln.bmp), PDF Archiv (SPD - Verzicht auf Gebührenerhöhung.bmp), PDF Alle 14 Anlagen beim Vorgang	94/IX.	Archiv	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-276-0 für den Bereich der Hochschule Rhein-Waal 87/IX. · Drucksache XI. Vorlage 87/IX. öffnen, PDF 12 Anlagen zu 87/IX. Drucksache XI. (Übersichtskarte 1-276-0.jpg), PDF Drucksache XI. (2009-03-27 Stellungnahme Kreis.doc), PDF Drucksache XI. (2009-03-25 Stellungnahme DB.doc), PDF Drucksache XI. (2009-03-31 Stellungnahme Handwerkskammer.doc), PDF Drucksache XI. (2009-03-26 Stellungnahme Bodendenkmalpflege.doc), PDF Drucksache XI. (2009-04-02 Stellungnahme Denkmalpflege.doc), PDF Drucksache XI. (2009-03-18 Stellungnahme Deichverband.doc), PDF Drucksache XI. (2009-03-19 Stellungnahme Straßenbau NRW.doc), PDF Drucksache XI. (2009-03-11 Stellungnahme RWE.doc), PDF Drucksache XI. (2009-03-11 Stellungnahme Stadtwerke.doc), PDF Alle 12 Anlagen beim Vorgang	87/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbau des Oberstufentraktes des Johanna Sebus Gymnasium zur Unterbringung des Kinderhortes der Caritas (z.Zt. Mozartstraße) 110/IX. · Drucksache XI. Vorlage 110/IX. öffnen, PDF	110/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sparkassenzweckverband für den Kreis Kleve und die Stadt Kleve 100/IX. · Drucksache XI. Vorlage 100/IX. öffnen, PDF	100/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltsüberschreitung 2009 96/IX. · Drucksache XI. Vorlage 96/IX. öffnen, PDF	96/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Betriebssatzung des Gebäudemanagements der Stadt Kleve und Bestellung der Betriebsleitung 56/IX. · Drucksache XI. Vorlage 56/IX. öffnen, PDF 1 Anlage zu 56/IX. Drucksache XI. (1. Änderung GSK Betriebssatzung.doc), PDF	56/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Klever Versorgungsbetriebe GmbH; Jahresabschlüsse 2008 und Entlastung des Aufsichtsrates sowie Erhöhung des Stammkapitals der Stadtwerke Kleve GmbH 99/IX. · Archiv Vorlage 99/IX. öffnen, PDF	99/IX.	Archiv	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Parkraumbewirtschaftung sowie Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Kleve (Parkgebührenordnung) vom 08.10.2001 85/IX. · Drucksache XI. Vorlage 85/IX. öffnen, PDF 1 Anlage zu 85/IX. Drucksache XI. (BB091124-3 Öffentliche Bekanntmachung Parkraumbewirtschaftung.doc), PDF	85/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderung des Sports; Erstellen eines Sportentwicklungsplanes für die Stadt Kleve 78/IX. · Drucksache XI. Vorlage 78/IX. öffnen, PDF	78/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschluss des GSK für das Jahr 2008 55/IX. · Drucksache XI. Vorlage 55/IX. öffnen, PDF	55/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschlussbericht der Kleve Marketing GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2008 98/IX. · Drucksache XI. Vorlage 98/IX. öffnen, PDF	98/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beschluss über die Gültigkeit a) der Wahl der Vertretung der Stadt Kleve am 30.08.2009 b) der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Kleve am 30.08.2009 43/IX. · Drucksache XI. Vorlage 43/IX. öffnen, PDF	43/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Lagebericht der Stadt Kleve 106/IX. · Drucksache XI. Vorlage 106/IX. öffnen, PDF 1 Anlage zu 106/IX. Drucksache XI. (Lagebericht.doc), PDF	106/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neufassung der Satzung des Jugendamtes 45/IX. · Drucksache XI. Vorlage 45/IX. öffnen, PDF 1 Anlage zu 45/IX. Drucksache XI. (Satzung Jugendamt.DOC), PDF	45/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Beiträgen bei der Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege gemäß SGB VIII - KJHG 48/IX. · Drucksache XI. Vorlage 48/IX. öffnen, PDF 3 Anlagen zu 48/IX. Drucksache XI. (DS-JHA-Satzung Kostenbeiträge zum 01.01.2010.doc), PDF Drucksache XI. (DS-JHA-Satzung Elternbeiträge zum 01.08.2010.doc), PDF Drucksache XI. (Aufstellung Elternbeiträge mit Zwischenaltersstufen.pdf), PDF	48/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Namensgebung für die Städtische Realschule für Jungen und Mädchen, Kleve, Hoffmannallee 39/IX. · Drucksache XI. Vorlage 39/IX. öffnen, PDF 1 Anlage zu 39/IX. Drucksache XI. (Namen_RS_I.pdf), PDF	39/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bildungsinvestition aus Mitteln des Konjunkturpaket II für den Einbau von lärmabsorbierender Materialien und Ausstattung mit Tageslichtanlagen 103/IX. · Archiv Vorlage 103/IX. öffnen, PDF	103/IX.	Archiv	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stadtentwässerung; Gebührenbedarfsberechnung 2010 und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 26.03.1981 zur Entwässerungssatzung der Stadt Kleve 59/IX. · Drucksache XI. Vorlage 59/IX. öffnen, PDF 1 Anlage zu 59/IX. Drucksache XI. (USK 301109 3.pdf), PDF	59/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abfallbeseitigung; Gebührenbedarfsberechnung 2010 und Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve 60/IX. · Drucksache XI. Vorlage 60/IX. öffnen, PDF 1 Anlage zu 60/IX. Drucksache XI. (USK 301109 4.pdf), PDF	60/IX.	Drucksache XI.	16.12.2009	Am 16.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.