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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Aufhebung des Bebauungsplanes Issum Nr. 9 -Hochwald- 1. Feststellung von Ausschließung 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 852 · Beschlussvorlage Vorlage 852 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 852 Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Satzung Aufhebung des Bebauungsplanes), PDF	852	Beschlussvorlage	26.02.2019	Am 26.02.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Regionalplans Ruhr hier: Abgabe einer Stellungnahme 855 · Beschlussvorlage Vorlage 855 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 855 Beschlussvorlage (Auszug Regionalplan Ruhr Blatt 12), PDF Beschlussvorlage (Auszug Regionalplan Ruhr Blatt 19), PDF	855	Beschlussvorlage	26.02.2019	Am 26.02.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:23Stimmen dagegen:4Stimmenthaltungen:0.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 8 -Kullenweg/Weseler Straße- 4. Änderung hier: Ausweisung einer überbaubaren Fläche 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 8 -Kullenweg/Weseler Straße- 4. Änderung gemäß § 13 BauGB 843 · Beschlussvorlage Vorlage 843 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 843 Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Flurkartenauszug Änderungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Darstellung Änderungsbereich), PDF	843	Beschlussvorlage	26.02.2019	Am 26.02.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
1. Änderung des Bebauungsplanes Issum Nr. 1 -Mühlenstraße- 4. Änderung hier: Festsetzung einer offenen Bauweise 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Issum Nr. 1 -Mühlenstraße- 4. Änderung gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 851 · Beschlussvorlage Vorlage 851 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 851 Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplanauszug), PDF	851	Beschlussvorlage	26.02.2019	Am 26.02.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Fraktionsantrag Hausärztliche Versorgung 865 · Beschlussvorlage Vorlage 865 öffnen, PDF	865	Beschlussvorlage	05.02.2019	Am 05.02.2019 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Richtlinien beim Verkauf von gemeindeeigenen Baugrundstücken 861 · Beschlussvorlage Vorlage 861 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 861 Beschlussvorlage (Vergaberichtlinien alt und neu - Gegenüberstellung -), PDF Beschlussvorlage (Richtlinien beim Verkauf von gemeindeeigenen Baugrundstücken ab 01.01.2020), PDF	861	Beschlussvorlage	05.02.2019	Am 05.02.2019 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bebauungsplan Issum-Sevelen Nr. 23 –Schanzstraße- für den Bereich Schanzstraße 14 (Heesenhof) hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans gemäß § 31 Abs. 2 BauGB 850 · Beschlussvorlage Vorlage 850 öffnen, PDF 1 Anlage zu 850 Beschlussvorlage (Darstellung Garagenstandorte), PDF	850	Beschlussvorlage	22.01.2019	Am 22.01.2019 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Umbau des Einmündungsbereiches Dorfstraße / Antoniusstraße / Rheurdter Straße einschließlich Verlegung der Bushaltestelle auf der Rheurdter Straße vom Standort vor der Sparkasse (Fahrtrichtung Rheurdt) in Richtung Kreisverkehr am Kirchplatz 815 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 815 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 815 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Lageskizze überarbeitete Entwurfsplanung (unmaßstäblich)), PDF	815 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	22.01.2019	Am 22.01.2019 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungssatzung 818 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 818 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 818 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Synopse der Änderungen an § 16 -Ergänzung 1-), PDF	818 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	04.12.2018	Am 04.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 25 -Am Büllenhof- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 805 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 805 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 3 Anlagen zu 805 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	805 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	04.12.2018	Am 04.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neubesetzung von Ausschüssen 837 · Beschlussvorlage Vorlage 837 öffnen, PDF 1 Anlage zu 837 Beschlussvorlage (Antrag SPD-Fraktion), PDF	837	Beschlussvorlage	04.12.2018	Am 04.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neubesetzung eines Ausschussvorsitzes 833 · Beschlussvorlage Vorlage 833 öffnen, PDF	833	Beschlussvorlage	04.12.2018	Am 04.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 25Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1.
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 840 · Beschlussvorlage Vorlage 840 öffnen, PDF 1 Anlage zu 840 Beschlussvorlage (Bestätigungsvermerk Rechnungsprüfungsausschuss), PDF	840	Beschlussvorlage	04.12.2018	Am 04.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 841 · Beschlussvorlage Vorlage 841 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 841 Beschlussvorlage (Veränderungsliste 2019 - Rat), PDF Beschlussvorlage (Aktenvermerk Videoüberwachung), PDF	841	Beschlussvorlage	04.12.2018	Am 04.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Unterrichtung über das Ergebnis der Beratung des Rechnungsprüfungsausschusses über den Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung gemäß § 105 Gemeindeordnung (GO NW) 846 · Mitteilungsvorlage Vorlage 846 öffnen, PDF	846	Mitteilungsvorlage	04.12.2018	Am 04.12.2018 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Kosten der Offenen Ganztagssschule an der St.-Nikolaus-Schule 842 · Beschlussvorlage Vorlage 842 öffnen, PDF	842	Beschlussvorlage	04.12.2018	Am 04.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2019 831 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 831 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF	831 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	04.12.2018	Am 04.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweisung unerheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im 3. Quartal 2018 844 · Mitteilungsvorlage Vorlage 844 öffnen, PDF 1 Anlage zu 844 Mitteilungsvorlage (Nachweisung 3. Quartal 2018), PDF	844	Mitteilungsvorlage	04.12.2018	Am 04.12.2018 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2019 800 · Beschlussvorlage Vorlage 800 öffnen, PDF 1 Anlage zu 800 Beschlussvorlage (Wirtschaftsplan 2019), PDF	800	Beschlussvorlage	04.12.2018	Am 04.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Hoerstgener Straße / Parkstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 754 · Beschlussvorlage Vorlage 754 öffnen, PDF 1 Anlage zu 754 Beschlussvorlage (Flurkartenauszug FNP Bereich Hoerstgener Straße - Parkstraße), PDF	754	Beschlussvorlage	04.12.2018	Am 04.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 30 -Wiesenweg/Kolpingstraße- 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 804 · Beschlussvorlage Vorlage 804 öffnen, PDF	804	Beschlussvorlage	04.12.2018	Am 04.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 4 –Erholungsgebiet Sevelen- 2. Änderung im Bereich Hoerstgener Straße/Parkstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 4 –Erholungsgebiet Sevelen- 1. Änderung sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 B... 755 · Beschlussvorlage Vorlage 755 öffnen, PDF 1 Anlage zu 755 Beschlussvorlage (Flurkartenauszug BPL-Bereich Issum-Sevelen Nr. 4 -Erholungsgebiet Sevelen-), PDF	755	Beschlussvorlage	04.12.2018	Am 04.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß §64 LWG NRW der Gemeinde Issum 729 · Beschlussvorlage Vorlage 729 öffnen, PDF	729	Beschlussvorlage	04.12.2018	Am 04.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung 728 · Beschlussvorlage Vorlage 728 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 728 Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung Gewässerunterhaltung), PDF Beschlussvorlage (Beispielberechnung freistehendes Einfamilienhaus Sevelen), PDF Beschlussvorlage (Beispielberechnung Reihenhaus Issum), PDF	728	Beschlussvorlage	04.12.2018	Am 04.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose 769 · Beschlussvorlage Vorlage 769 öffnen, PDF	769	Beschlussvorlage	04.12.2018	Am 04.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.