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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Haushaltsbelastungen 1. Quartal 2021 aufgrund der Corona-Pandemie 154 · Mitteilungsvorlage Vorlage 154 öffnen, PDF 1 Anlage zu 154 Mitteilungsvorlage (Haushaltsbelastungen Corona 2021 Stand 28.05.2021.xlsx), PDF	154	Mitteilungsvorlage	22.06.2021	Am 22.06.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entlastung des Betriebsleiters für das Jahr 2020 136 · Beschlussvorlage Vorlage 136 öffnen, PDF	136	Beschlussvorlage	22.06.2021	Am 22.06.2021 im Betriebsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
1. Änderung des Stellenplanes 2021 141 · Beschlussvorlage Vorlage 141 öffnen, PDF 1 Anlage zu 141 Beschlussvorlage (Stellenplan 2021 - 1. Änderung), PDF	141	Beschlussvorlage	22.06.2021	Am 22.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Zulassung von Waren des täglichen Bedarfs auf dem Wochenmarkt in der Gemeinde Issum 149 · Beschlussvorlage Vorlage 149 öffnen, PDF	149	Beschlussvorlage	22.06.2021	Am 22.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116a Gemeindeordnung (GO NRW) für das Haushaltsjahr 2020 147 · Beschlussvorlage Vorlage 147 öffnen, PDF 1 Anlage zu 147 Beschlussvorlage (Bewertungsschema GPA NRW - Gesamtabschlussbefreiung 2020), PDF	147	Beschlussvorlage	22.06.2021	Am 22.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 5 -Rosenstraße- 4. Änderung hier: Festsetzung einer GRZ von 0,4 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 128 · Beschlussvorlage Vorlage 128 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 128 Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	128	Beschlussvorlage	22.06.2021	Am 22.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum von 2020 - 2025 133 · Beschlussvorlage Vorlage 133 öffnen, PDF	133	Beschlussvorlage	22.06.2021	Am 22.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
1. Änderung der Satzung der Gemeinde Issum gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen, Falkenstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB 134 · Beschlussvorlage Vorlage 134 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 134 Beschlussvorlage (Lageplan), PDF Beschlussvorlage (Ansicht Falkenstraße), PDF	134	Beschlussvorlage	22.06.2021	Am 22.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:19Stimmen dagegen: 6Stimmenthaltungen: 9.
Fraktionsantrag hier: Statusbericht Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept 132 · Beschlussvorlage Vorlage 132 öffnen, PDF 1 Anlage zu 132 Beschlussvorlage (Sachstandsbericht), PDF	132	Beschlussvorlage	22.06.2021	Am 22.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Erlass einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen-Vorst, Teilbereich Vorster Heidweg 32, Gemarkung Sevelen, Flur 14, Flurstück 281 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zum Erlass einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB 130 · Beschlussvorlage Vorlage 130 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 130 Beschlussvorlage (Darstellung Bereich Klarstellungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Lageplan Darstellung Änderungsbereich), PDF	130	Beschlussvorlage	22.06.2021	Am 22.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:27Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:7.
Vorstellung eines Windenergieprojektes in der Vorster Heide am Marktweg 135 · Mitteilungsvorlage Vorlage 135 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 135 Mitteilungsvorlage (FNP Vorrangzonen), PDF Mitteilungsvorlage (Windvorrangflächen RPD), PDF	135	Mitteilungsvorlage	01.06.2021	Am 01.06.2021 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Richtlinien zur Auszahlung von Hilfen zur Bewältigung der Corona-Folgen in Vereinen für die Jahre 2020 und 2021; Aufhebung der Sperrvermerke 122 · Beschlussvorlage Vorlage 122 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 122 Beschlussvorlage (Antrag der SPD-Fraktion Nr. 20/2020 vom 27.08.20), PDF Beschlussvorlage (Antrag der SPD-Fraktion Nr. 21/2020 - Ergänzung zu Nr. 20 - vom 27.08.20), PDF	122	Beschlussvorlage	22.04.2021	Am 22.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Nelkenstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB 65 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 65 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 2 Anlagen zu 65 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Entwurf Flächennutzungsplan), PDF Beschlussvorlage (Entwurf Begründung), PDF	65 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	22.04.2021	Am 22.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Erlass einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen-Vorst, Teilbereich Haffmannsdyck, Gemarkung Sevelen, Flur 14, Flurstücke 124, 126 und 422 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zum Erlass einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB 59 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 59 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 2 Anlagen zu 59 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Darstellung Bereich Klarstellungssatzung), PDF Beschlussvorlage (Darstellung Satzungsbereich Haffmannsdyck), PDF	59 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	22.04.2021	Am 22.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 8Stimmen dagegen: 6Stimmenthaltungen: 2.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 26 -Oberstraße/An der Landwehr- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 26 -Oberstraße/An der Landwehr- sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 114 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 114 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 2 Anlagen zu 114 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Planungskonzept), PDF Beschlussvorlage (Planungskonzept Änderung Spielplatz), PDF	114 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	22.04.2021	Am 22.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Fraktionsantrag: Aufstellung eines freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes 125 · Beschlussvorlage Vorlage 125 öffnen, PDF 1 Anlage zu 125 Beschlussvorlage (Fraktionsantrag Nr. 44/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2021: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes), PDF	125	Beschlussvorlage	22.04.2021	Am 22.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 17 -Gewerbegebiet West- 2. Änderung im Bereich Nelkenstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 66 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 66 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 2 Anlagen zu 66 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Bebauungsplanentwurf), PDF Beschlussvorlage (Entwurf Begründung), PDF	66 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	22.04.2021	Am 22.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Schaffung eines "Klimaparks" in Sevelen 124 · Beschlussvorlage Vorlage 124 öffnen, PDF 1 Anlage zu 124 Beschlussvorlage (Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen), PDF	124	Beschlussvorlage	22.04.2021	Am 22.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 13Stimmen dagegen: 3Stimmenthaltungen: 0.
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Oberstraße/An der Landwehr 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum gemäß § 2 Abs. 1 sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 113 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 113 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 113 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF	113 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	22.04.2021	Am 22.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Sachstand Tourismuskonzept 123 · Beschlussvorlage Vorlage 123 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 123 Beschlussvorlage (Antrag der ISG Sevelen - Aufstellen von Hinweisschildern), PDF Beschlussvorlage (Anregung der ISG Sevelen - Attraktivierung Baggersee), PDF	123	Beschlussvorlage	22.04.2021	Am 22.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Gemeinde Issum Ortskerne Issum und Sevelen hier: Städtebauliche Fördermaßnahme „Kleinere Städte und Gemeinden Ortskerne Issum und Sevelen“ 116 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 116 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 4 Anlagen zu 116 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Konzeptentwurf), PDF Beschlussvorlage (Regelquerprofil 1), PDF Beschlussvorlage (Regelquerprofil 2), PDF Beschlussvorlage (Regelquerprofil 3), PDF	116 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	22.04.2021	Am 22.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Nelkenstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB 65 · Beschlussvorlage Vorlage 65 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 65 Beschlussvorlage (Entwurf Flächennutzungsplan), PDF Beschlussvorlage (Entwurf Begründung), PDF	65	Beschlussvorlage	18.03.2021	Am 22.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 26 -Oberstraße/An der Landwehr- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 26 -Oberstraße/An der Landwehr- sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 114 · Beschlussvorlage Vorlage 114 öffnen, PDF 1 Anlage zu 114 Beschlussvorlage (Planungskonzept), PDF	114	Beschlussvorlage	18.03.2021	Am 22.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 17 -Gewerbegebiet West- 2. Änderung im Bereich Nelkenstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 66 · Beschlussvorlage Vorlage 66 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 66 Beschlussvorlage (Bebauungsplanentwurf), PDF Beschlussvorlage (Entwurf Begründung), PDF	66	Beschlussvorlage	18.03.2021	Am 22.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Windenergieanlagen im Bereich der Gemeinden Rheurdt, Kerken und Issum 110 · Beschlussvorlage Vorlage 110 öffnen, PDF 1 Anlage zu 110 Beschlussvorlage (Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW), PDF	110	Beschlussvorlage	18.03.2021	Am 18.03.2021 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Anzahl Stimmen dafür: 14Anzahl Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1.