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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NRW 749 · Mitteilungsvorlage Vorlage 749 öffnen, PDF 1 Anlage zu 749 Mitteilungsvorlage (Anzeige Aufwandsentschädigungen 2024), PDF	749	Mitteilungsvorlage	08.04.2025	Am 08.04.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin 750 · Beschlussvorlage Vorlage 750 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 750 Beschlussvorlage (Antrag Grüne Bestellung sSB), PDF Beschlussvorlage (Antrag SPD Bestellung sSB), PDF	750	Beschlussvorlage	08.04.2025	Am 08.04.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger BeschlussHerr Brüx beglückwünscht die anwesende Frau Cox zu ihrer neuen Tätigkeit und bedankt sich bei…
2. Änderung des Stellenplanes 2025 755 · Beschlussvorlage Vorlage 755 öffnen, PDF 1 Anlage zu 755 Beschlussvorlage (STP 2025, 2. Änderung), PDF	755	Beschlussvorlage	08.04.2025	Am 08.04.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neubesetzung von Ausschüssen 748 · Beschlussvorlage Vorlage 748 öffnen, PDF	748	Beschlussvorlage	08.04.2025	Am 08.04.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweis der Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 4 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW) 756 · Mitteilungsvorlage Vorlage 756 öffnen, PDF 1 Anlage zu 756 Mitteilungsvorlage (Ermächtigungsübertragungen 2024-2025), PDF	756	Mitteilungsvorlage	08.04.2025	Am 08.04.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
11. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich Oberstraße/ An der Landwehr 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen 4. Beschlussfassung über die Verabschiedung der 11. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Oberstraße/ An der Landwehr 752 · Beschlussvorlage Vorlage 752 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 752 Beschlussvorlage (Anlage 1 zu Vorlagenummer 752: Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 zu Vorlagenummer 752: Flächennutzungsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 zur Vorlagenummer 752: Begründung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 zu Vorlagenummer 752: Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag), PDF Beschlussvorlage (Anlage 5 zu Vorlagenummer 752: Protokoll Artenschutzprüfung Kreis Kleve), PDF Beschlussvorlage (Anlage 6 zu Vorlagenummer 752: Schalltechnisches Gutachten), PDF	752	Beschlussvorlage	08.04.2025	Am 08.04.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 28Stimmen dagegen: 1Stimmenthaltungen: 0.
1. Änderung des Bebauungsplans Issum Nr.26 - Erweiterung des Gewerbegebiets Am Schankweiler 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 747 · Beschlussvorlage Vorlage 747 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 747 Beschlussvorlage (Anlage 1 zu Vorlagenummer 747: Artenschutzrechtliche Prüfung und FFH-Verträglichkeitsprüfung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 zu Vorlagenummer 747: Allgemeine Anforderungen an Bundes- und Landesstraßen), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 zu Vorlagenummer 747: Thyssengasleitungen), PDF	747	Beschlussvorlage	08.04.2025	Am 08.04.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Entscheidung über die textlichen und gestalterischen Festsetzungen der Erweiterung Am Schankweiler - Bebauungsplan Issum Nr. 26 - Gewerbegebiet Am Schankweiler - 1. Änderung 744 · Beschlussvorlage Vorlage 744 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 744 Beschlussvorlage (Anlage 1 zu Vorlagenummer 744: Verteilung der Straßenbäume), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 zu Vorlagenummer 744: Pflanz- und Strauchliste), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 zu Vorlagenummer 744: Eingrünung der Ackerzufahrt), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 zu Vorlagenummer 744: Leitungsschutzstreifen), PDF	744	Beschlussvorlage	08.04.2025	Am 08.04.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
15. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich des Gewerbegebiets Am Schankweiler 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 751 · Beschlussvorlage Vorlage 751 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 751 Beschlussvorlage (Anlage 1 zu Vorlagenummer 751: Artenschutzrechtliche Prüfung und FFH-Verträglichkeitsprüfung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 zu Vorlagenummer 751: allgemeine Anforderungen an Bundes- und Landesstraßen), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 zu Vorlagenummer 751: Thyssengasleitungen), PDF	751	Beschlussvorlage	08.04.2025	Am 08.04.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aktueller Stand der Anträge im Themenbereich Freiflächen-Photovoltaik & Windenergie 746 · Mitteilungsvorlage Vorlage 746 öffnen, PDF	746	Mitteilungsvorlage	01.04.2025	Am 01.04.2025 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stand der Umsetzungen der Empfehlungen der Gemeinde Prüfungsanstalt NRW 740 · Mitteilungsvorlage Vorlage 740 öffnen, PDF 1 Anlage zu 740 Mitteilungsvorlage (Check-Liste zur Umsetzung der wesentlichsten GPA-Empfehlungen aus der Prüfung 2022), PDF	740	Mitteilungsvorlage	25.03.2025	Am 25.03.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorstellung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 742 · Mitteilungsvorlage Vorlage 742 öffnen, PDF	742	Mitteilungsvorlage	25.03.2025	Am 25.03.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fraktionsantrag: Beschluss- und Antragskontrolle 743 · Mitteilungsvorlage Vorlage 743 öffnen, PDF 1 Anlage zu 743 Mitteilungsvorlage (Antrag der CDU-Fraktion: Antrag zur Erstellung einer Übersicht über eingereichte Anträge), PDF	743	Mitteilungsvorlage	25.03.2025	Am 25.03.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht IT und Digitalisierung 2024 730 · Mitteilungsvorlage Vorlage 730 öffnen, PDF	730	Mitteilungsvorlage	25.03.2025	Am 25.03.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1. Änderung des Stellenplanes 2025 735 · Beschlussvorlage Vorlage 735 öffnen, PDF 1 Anlage zu 735 Beschlussvorlage (1. Änderung des STP 2025), PDF	735	Beschlussvorlage	04.02.2025	Am 04.02.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Ehrung der Preisträgerinnen und Preisträger des Heimat-Preises 2024 736 · Mitteilungsvorlage Vorlage 736 öffnen, PDF	736	Mitteilungsvorlage	04.02.2025	Am 04.02.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einführung und dauerhafter Betrieb eines Energiemanagements nach Bewilligung der Förderung 737 · Beschlussvorlage Vorlage 737 öffnen, PDF	737	Beschlussvorlage	04.02.2025	Am 04.02.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 3. Quartal 2024 739 · Mitteilungsvorlage Vorlage 739 öffnen, PDF 1 Anlage zu 739 Mitteilungsvorlage (Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 4. Quartal 2024), PDF	739	Mitteilungsvorlage	04.02.2025	Am 04.02.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1/ 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen, Vorst, Bisselsweg 731 · Beschlussvorlage Vorlage 731 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 731 Beschlussvorlage (Anlage 1 zu Vorlagenr. 731), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 zu Vorlagenr. 731), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 zu Vorlagenr. 731), PDF	731	Beschlussvorlage	04.02.2025	Am 04.02.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:13Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 13.
Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Mühlenstraße / Schulstraße 733 · Beschlussvorlage Vorlage 733 öffnen, PDF 1 Anlage zu 733 Beschlussvorlage (Kreuzungsbereich Mühlenstraße / Schulstraße), PDF	733	Beschlussvorlage	30.01.2025	Am 30.01.2025 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:14Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1.
Klimaanpassungs- und grünordnungsrelevantes Konzept zur Erweiterung Am Schankweiler - Bebauungsplan Issum Nr. 26 - Kevelaerer Straße 1. Änderung 732 · Mitteilungsvorlage Vorlage 732 öffnen, PDF 1 Anlage zu 732 Mitteilungsvorlage (Anlage 1 zu Vorlagenr. 732), PDF	732	Mitteilungsvorlage	30.01.2025	Am 30.01.2025 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorstellung der Entwurfsplanung Straßenneugestaltung sowie Kanalerneuerung Cäcilienstraße 734 · Beschlussvorlage Vorlage 734 öffnen, PDF 1 Anlage zu 734 Beschlussvorlage (Cäcilienstraße - Entwurfsplanung), PDF	734	Beschlussvorlage	30.01.2025	Am 30.01.2025 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:11Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:3.
Tiny Häuser - Baurechtliche Voraussetzungen 723 · Mitteilungsvorlage Vorlage 723 öffnen, PDF 1 Anlage zu 723 Mitteilungsvorlage (Nr. 25 CDU-Fraktion, 08.11.2023 - Grundstücke an der Bonhoefferstraße für eine Tiny House Siedlung), PDF	723	Mitteilungsvorlage	30.01.2025	Am 30.01.2025 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/2026 724 · Beschlussvorlage Vorlage 724 öffnen, PDF	724	Beschlussvorlage	03.12.2024	Am 03.12.2024 im Schul- und Sportausschuss beraten. Ergebnis: 14 Ja-Stimmen 1 Enthaltung.
Neubesetzung von Ausschüssen 684 · Beschlussvorlage Vorlage 684 öffnen, PDF	684	Beschlussvorlage	03.12.2024	Am 03.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.