Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 2. Quartal 2019
177/2019
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Mitteilungsvorlage
177/2019
Mitteilungsvorlage
19.09.2019
Am 19.09.2019 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Benennung Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2019 des Stadtbetriebes Technische Dienste
186/2019
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Beschlussvorlage
186/2019
Beschlussvorlage
19.09.2019
Am 19.09.2019 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Ergebnis der Anliegeranhörung zum Befahrungsschutz Rad-/Gehweg Carl-Benz-Straße
205/2019
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Beschlussvorlage
205/2019
Beschlussvorlage
19.09.2019
Am 19.09.2019 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Brücke über den Steinbach in der Nähe des Klosters Schweinheim
183/2019
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Beschlussvorlage
Vorlage 183/2019 öffnen,
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31 Anlagen zu 183/2019
Beschlussvorlage (Anlage 1),
PDF
Beschlussvorlage (Anlage 2),
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Beschlussvorlage (Anlage 3),
PDF
Beschlussvorlage (Anlage 4),
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Beschlussvorlage (Anlage 5),
PDF
Beschlussvorlage (Anlage 6),
PDF
Beschlussvorlage (Anlage 7),
PDF
Beschlussvorlage (Anlage 8),
PDF
Beschlussvorlage (Anlage 9),
PDF
Beschlussvorlage (Anlage 10),
PDF
Alle 31 Anlagen beim Vorgang
183/2019
Beschlussvorlage
19.09.2019
Am 19.09.2019 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Endausbau Im Höstert, zwischen In den Wiesen und Untere Burg
174/2019
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Beschlussvorlage
174/2019
Beschlussvorlage
19.09.2019
Am 19.09.2019 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Vorstellung Haltestellenausbau 2019
180/2019
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Mitteilungsvorlage
180/2019
Mitteilungsvorlage
19.09.2019
Am 19.09.2019 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bericht zur Haushaltslage
12/2019
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Beschlussvorlage
12/2019
Beschlussvorlage
12.09.2019
Am 12.09.2019 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Änderung der Vergabeordnung der Stadt Euskirchen
175/2019
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Beschlussvorlage
175/2019
Beschlussvorlage
12.09.2019
Am 12.09.2019 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Euskirchener Stadtordnung (EuSO)
168/2019
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Beschlussvorlage
Vorlage 168/2019 öffnen,
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10 Anlagen zu 168/2019
Beschlussvorlage (Euskirchener Stadtordnung - EuSO),
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Beschlussvorlage (Anlage A_Stadtpark),
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Beschlussvorlage (Anlage A_Schillerpark und Mitbach),
PDF
Beschlussvorlage (Anlage A_Auelsburg),
PDF
Beschlussvorlage (Anlage A_Erftauen und Veybach),
PDF
Beschlussvorlage (Anlage A_Klostergarten),
PDF
Beschlussvorlage (Anlage A_Disternicher Torwall),
PDF
Beschlussvorlage (Anlage A_Stadtwald),
PDF
Beschlussvorlage (Anlage A_FGZ),
PDF
Beschlussvorlage (Anlage B),
PDF
168/2019
Beschlussvorlage
12.09.2019
Am 12.09.2019 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Festlegung der Aufnahmekapazitäten an Euskirchener Grundschulen
169/2019
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Beschlussvorlage
169/2019
Beschlussvorlage
10.09.2019
Am 10.09.2019 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltungen.
Erstellung eines Schulentwicklungsplans (SEP)
170/2019
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Beschlussvorlage
170/2019
Beschlussvorlage
10.09.2019
Am 10.09.2019 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Planung Haushalt 2020
166/2019
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Beschlussvorlage
166/2019
Beschlussvorlage
09.07.2019
Am 09.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE vom 28.06.2019 bezüglich der Erstellung eines Räumungskonzepts bei Maßnahmen der Bau- oder Wohnungsaufsicht
172/2019
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Beschlussvorlage
172/2019
Beschlussvorlage
09.07.2019
Am 09.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: 2 Stimmen dafür, 39 dagegen, 6 Enthaltungen.
Gesamtabschluss 2011
165/2019
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Beschlussvorlage
165/2019
Beschlussvorlage
09.07.2019
Am 09.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019
145/2019
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Beschlussvorlage
145/2019
Beschlussvorlage
09.07.2019
Am 09.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018
144/2019
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Beschlussvorlage
144/2019
Beschlussvorlage
09.07.2019
Am 09.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
hier: Simon-Juda-Markt
167/2019
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Beschlussvorlage
Vorlage 167/2019 öffnen,
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12 Anlagen zu 167/2019
Beschlussvorlage (Ordnungsbehördliche Verordnung_LÖG),
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Beschlussvorlage (Karte zur Verkaufsfläche Simon-Juda-Markt),
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Beschlussvorlage (Werbematerial_Plakat SJM 2018),
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Beschlussvorlage (Pressemitteilungen_SJM I),
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Beschlussvorlage (4_Pressemitteilungen_SJM.pdf),
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Beschlussvorlage (Karte Veranstaltungs- und Verkaufsfläche Simon-Juda-Markt),
PDF
Beschlussvorlage (Antrag von z.eu.s vom 30.11.2018),
PDF
Beschlussvorlage (Stellungnahme_IHK),
PDF
Beschlussvorlage (Stellungnahme_EHV),
PDF
Beschlussvorlage (Stellungnahme_HWK),
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Alle 12 Anlagen beim Vorgang
167/2019
Beschlussvorlage
09.07.2019
Am 09.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
hier: Euro-Park-Fest
139/2019
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Beschlussvorlage
Vorlage 139/2019 öffnen,
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15 Anlagen zu 139/2019
Beschlussvorlage (Ordnungsbehördliche Verordnung_LÖG),
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Beschlussvorlage (Karte zur Verkaufsfläche Euro-Park-Fest),
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Beschlussvorlage (Werbematerial_Europark-Fest-Plakat 2018),
PDF
Beschlussvorlage (Werbematerial_Europark-Fest-Plakat 2019),
PDF
Beschlussvorlage (Pressebericht Europarkfest 18 KStA_KR_15.9.19),
PDF
Beschlussvorlage (Pressebericht Euro-Park-Fest),
PDF
Beschlussvorlage (Pressebericht Euro-Park-Fest),
PDF
Beschlussvorlage (Text Facebook 2018),
PDF
Beschlussvorlage (Karte zur Veranstaltungs- und Verkaufsfläche Euro-Park-Fest),
PDF
Beschlussvorlage (Antrag von z.eu.s vom 30.11.2018),
PDF
Alle 15 Anlagen beim Vorgang
139/2019
Beschlussvorlage
09.07.2019
Am 09.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
hier: Knollenfest
140/2019
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Beschlussvorlage
Vorlage 140/2019 öffnen,
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12 Anlagen zu 140/2019
Beschlussvorlage (Ordnungsbehördliche Verordnung_LÖG),
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Beschlussvorlage (Karte zur Verkaufsfläche Knollenfest),
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Beschlussvorlage (Werbematerial aus 2018),
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Beschlussvorlage (Pressemitteilungen I),
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Beschlussvorlage (Pressemitteilungen II),
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Beschlussvorlage (Karte Veranstaltungs- und Verkaufsfläche),
PDF
Beschlussvorlage (Antrag von z.eu.s vom 30.11.2018),
PDF
Beschlussvorlage (Stellungnahme_IHK),
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Beschlussvorlage (Stellungnahme_HWK),
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Beschlussvorlage (Stellungnahme_EHV),
PDF
Alle 12 Anlagen beim Vorgang
140/2019
Beschlussvorlage
09.07.2019
Am 09.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen.
Jahresabschluss 2018
154/2019
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Beschlussvorlage
154/2019
Beschlussvorlage
09.07.2019
Am 09.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Ermächtigungsübertragungen 2018/2019
151/2019
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Beschlussvorlage
151/2019
Beschlussvorlage
09.07.2019
Am 09.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
22. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Kleinbüllesheim, Bereich zwischen Luxemburger Straße und L 182
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung
(§ 3(1) BauGB)
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4(1) BauGB)
c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(2) BauGB)
d) Beratung und Beschlussfassung über das Er...
152/2019
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Beschlussvorlage
152/2019
Beschlussvorlage
09.07.2019
Am 09.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 85, 3. Änd./Ortsteil Euskirchen, für den Bereich des bestehenden Netto-Marktes an der Kölner Straße
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
105/2019
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Beschlussvorlage
105/2019
Beschlussvorlage
09.07.2019
Am 09.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2018
141/2019
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Beschlussvorlage
141/2019
Beschlussvorlage
09.07.2019
Am 09.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen -Bereich City-Forum
138/2019
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Beschlussvorlage
138/2019
Beschlussvorlage
09.07.2019
Am 09.07.2019 im Rat beraten. Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen.