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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Festlegung der Eingangsklassen an den städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2021/22 23/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 23/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 23/2021 Beschlussvorlage (Anlage Berechnung EingKlassen2021_22), PDF	23/2021	Beschlussvorlage	18.02.2021	Am 18.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Durchführung von Fachausschüssen in digitaler Form hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021 FA-2/2021 · Fraktionsantrag Vorlage FA-2/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu FA-2/2021 Fraktionsantrag (20210126 Antrag Digitalisierung B90 Die Grünen), PDF Fraktionsantrag (Synopse_Sitzungsformen.odt), PDF Fraktionsantrag (20210129 Stellungnahme der Verwaltung), PDF	FA-2/2021	Fraktionsantrag	18.02.2021	Am 18.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Unterstützung der durch die Corona-Pandemie beeinträchtigten Vereine in der Stadt Euskirchen Betr.: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2021 FA-4/2021 · Fraktionsantrag Vorlage FA-4/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu FA-4/2021 Fraktionsantrag (20210128 CDU Antrag Vereinsförderung), PDF Fraktionsantrag (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag), PDF	FA-4/2021	Fraktionsantrag	18.02.2021	Am 18.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2021/22 bis 2026/27 im Bereich der städtischen Grundschulen 24/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 24/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 24/2021 Beschlussvorlage (SEP_Grundschulen_Entwurfsfassung), PDF	24/2021	Beschlussvorlage	18.02.2021	Am 18.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlung und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2020 13/2021 · Mitteilungsvorlage Vorlage 13/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 13/2021 Mitteilungsvorlage (Ueplapl_2020_20210127), PDF	13/2021	Mitteilungsvorlage	18.02.2021	Am 18.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Berührungslose Fußgängerampeltaster Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2021 FA-6/2021 · Fraktionsantrag Vorlage FA-6/2021 öffnen, PDF 6 Anlagen zu FA-6/2021 Fraktionsantrag (CDU Antrag berührungslose Ampeltaster), PDF Fraktionsantrag (Stellungnahme Antrag berührungslose Ampeltaster), PDF Fraktionsantrag (Artikel rp-online zu Ampeltastern in Düsseldorf), PDF Fraktionsantrag (Artikel heise-online zu Ampeltastern in Düsseldorf), PDF Fraktionsantrag (Informationsblatt RTB), PDF Fraktionsantrag (Technisches Datenblatt RTB), PDF	FA-6/2021	Fraktionsantrag	18.02.2021	Am 18.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bericht zur Haushaltslage 370/2020 · Mitteilungsvorlage Vorlage 370/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 370/2020 Mitteilungsvorlage (Stand 20201231), PDF	370/2020	Mitteilungsvorlage	18.02.2021	Am 18.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Ausstattung der Schulen in Euskirchen mit CO2-Messgeräten und Raumluftfilteranlagen 42/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 42/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 42/2021 Beschlussvorlage (Empfehlung des Umweltbundesamtes vom 15.10.2020), PDF Beschlussvorlage (SPD-Antrag CO2-Meßgeräte und Raumluftfilter), PDF Beschlussvorlage (Stellungnahme Grundschulen Luftreinigungsgeräte), PDF	42/2021	Beschlussvorlage	18.02.2021	Am 18.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 14 dagegen, 0 Enthaltungen.
Städtische Kindertageseinrichtungen hier: Gruppenformen im Kindergartenjahr 2021/2022 350/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 350/2020 öffnen, PDF	350/2020	Beschlussvorlage	18.02.2021	Am 18.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Breitbandausbau im Stadtgebiet Euskirchen - Sachstandsbericht - 45/2021 · Mitteilungsvorlage Vorlage 45/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 45/2021 Mitteilungsvorlage (Sachstandbericht_Breitband_Stadt Euskirchen.pdf), PDF	45/2021	Mitteilungsvorlage	18.02.2021	Am 18.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Live-Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen - Konzeption - 5. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Euskirchen 7/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 7/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 7/2021 Beschlussvorlage (Anlage 1 - Antrag), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - Mitteilung StGB NRW), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 - Änderung GeschO), PDF	7/2021	Beschlussvorlage	18.02.2021	Am 18.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass der Gebühren für die Außengastronomie und für Warenausstellungen in 2021 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.12.2020 FA-1/2021 · Fraktionsantrag Vorlage FA-1/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu FA-1/2021 Fraktionsantrag (SPD-Fraktionsantrag), PDF Fraktionsantrag (Stellungnahme Verwaltung), PDF	FA-1/2021	Fraktionsantrag	18.02.2021	Am 18.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Unterstützung der lokalen Gewerbetreibenden - Sachstandsbericht zur Marketingkampagne durch z.eu.s e.V. - Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2020 zum zeitweisen kostenfreien Parken in den städtischen Parkhäusern - weitere mögliche Maßnahmen zur Stärkung des Einzelhandels 20/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 20/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 20/2021 Beschlussvorlage (Anlage 1_20_2021 Sachstandsbericht.pdf), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2_20_2021 FDP-Antrag kostenfreies Parken), PDF Beschlussvorlage (Konzeptpapier Unterstützung Gewerbetreibende), PDF	20/2021	Beschlussvorlage	18.02.2021	Am 18.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 21, 1. Änderung, Ortsteil Stotzheim, für den Bereich Erweiterungsfläche des Stotzheimer Friedhofs zwischen „Am Himmelsgarten“ und dem angrenzenden Fuß- und Radweg a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behörden... 4/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 4/2021 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 4/2021 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Planzeichnung), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (Gestaltungssatzung BP 21, OT Stotzheim), PDF Beschlussvorlage (Abwägung 3 (1) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung 4 (1) BauGB), PDF Beschlussvorlage (Abwägung 4 (2) BauGB), PDF	4/2021	Beschlussvorlage	18.02.2021	Am 18.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen.
Lärmaktionsplan - Umgebungslärmrichtlinie Runde 3 a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Beschluss der Inhalte des Lärmaktionsplanes, Runde 3 330/2020 · Beschlussvorlage Vorlage 330/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 330/2020 Beschlussvorlage (Lärmaktionsplan 3. Runde (inkl. Anhang I und II)), PDF	330/2020	Beschlussvorlage	18.02.2021	Am 18.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Antrag der SPD-Fraktion: Rahmenplanung Westdeutsche Steinzeugwerke FA-9/2021 · Fraktionsantrag Vorlage FA-9/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu FA-9/2021 Fraktionsantrag (SPD-Antrag_Steinzeugwerke_Rahmenplanung), PDF	FA-9/2021	Fraktionsantrag	10.02.2021	Am 10.02.2021 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Untersuchung zur Installation eines SolarCarports und die Errichtung von einer ausreichenden Anzahl von E-Ladestationen am Park & Ride Parkplatz am Haltepunkt der Bördebahn in Euskirchen - Elsig FA-7/2021 · Fraktionsantrag Vorlage FA-7/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu FA-7/2021 Fraktionsantrag (20210118 Antrag Grüne CDU SolarCarport Elsig), PDF Fraktionsantrag (210210 Stellungnahme AntragSolarCarports), PDF	FA-7/2021	Fraktionsantrag	10.02.2021	Am 10.02.2021 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Baugebiet "Am Billiger Berg" Hier: Aufhebung des Beschlusses 22/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 22/2021 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 22/2021 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Auszug FNP), PDF Beschlussvorlage (Auszug Landschaftsplan), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsvorschlag), PDF	22/2021	Beschlussvorlage	10.02.2021	Am 10.02.2021 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 3, Ortsteil Elsig, für den Bereich Delphinstraße, zwischen Pfarrer-Leuchter-Straße und In der Driesch/ Euenheimer Straße Hier: 1. Planberatung 27/2021 · Mitteilungsvorlage Vorlage 27/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 27/2021 Mitteilungsvorlage (Städtebaulicher Entwurf), PDF Mitteilungsvorlage (Auszug FNP-Änderungsbereich und pot. Tauschfläche), PDF	27/2021	Mitteilungsvorlage	10.02.2021	Am 10.02.2021 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Anfrage zur Errichtung eines Solarparks bei Wüschheim hier: Vorstellung der Planung 41/2021 · Mitteilungsvorlage Vorlage 41/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 41/2021 Mitteilungsvorlage (Übersicht), PDF Mitteilungsvorlage (Projektvorstellung), PDF	41/2021	Mitteilungsvorlage	10.02.2021	Am 10.02.2021 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Neubau von mehreren Mehrfamilienhäusern, Billiger Str. 17/19, 27/29, 43/45 und Südstr. 2/4/6/8 im Ortsteil Euskirchen Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung 31/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 31/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 31/2021 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Bereiche A-D), PDF Beschlussvorlage (Bereich A-B/Bereich C/Bereich D), PDF	31/2021	Beschlussvorlage	10.02.2021	Am 10.02.2021 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: a) Meinungsbild b) Der Beschluss wurde einvernehmlich dahingehend umgewandelt, dass kein Bebauungsplan aufgestellt…
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Euskirchen a) Beteiligung der Öffentlichkeit b) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 35/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 35/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 35/2021 Beschlussvorlage (Einzelhandelskonzept - Entwurf), PDF	35/2021	Beschlussvorlage	10.02.2021	Am 10.02.2021 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
39.Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, am südlichen Ortsrand im Bereich des Grundstücks Gemarkung Euskirchen, Flur 1, Flurstück 242 Hier: 1. Planberatung 36/2021 · Mitteilungsvorlage Vorlage 36/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 36/2021 Mitteilungsvorlage (Übersicht), PDF Mitteilungsvorlage (Auszug FNP/Bestand), PDF Mitteilungsvorlage (Auszug FNP/Planung), PDF	36/2021	Mitteilungsvorlage	10.02.2021	Am 10.02.2021 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Erweiterung und Umnutzung eines bestehenden Gebäudes an der Traubenstraße, Ortsteil Billig Hier: Planungsrechtliche und städtebauliche Beurteilung 37/2021 · Mitteilungsvorlage Vorlage 37/2021 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 37/2021 Mitteilungsvorlage (Übersicht), PDF Mitteilungsvorlage (Lageplan), PDF Mitteilungsvorlage (Ansichten, Schnitte), PDF Mitteilungsvorlage (Isometrie), PDF	37/2021	Mitteilungsvorlage	10.02.2021	Am 10.02.2021 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
ISEK Innenstadt: Umsetzung Beleuchtung Hier: Sachstand 34/2021 · Mitteilungsvorlage Vorlage 34/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 34/2021 Mitteilungsvorlage (Portfolio - Leuchtentypen), PDF	34/2021	Mitteilungsvorlage	10.02.2021	Am 10.02.2021 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.