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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bebauungsplan Nr. 1, 5.Änderung OT Flamersheim, im Bereich Uhuweg und Fasanenstraße a) Erste Planberatung b) Änderungsbeschluss c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit d) Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 197/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 197/2021 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 197/2021 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Planzeichnung Teilbereich 1 Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Planzeichnung Teilbereich 2 Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründung Entwurf), PDF	197/2021	Beschlussvorlage	09.06.2021	Am 09.06.2021 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
33. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Wißkirchen (Solarpark Veynau) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 210/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 210/2021 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 210/2021 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (FNP Bestand), PDF Beschlussvorlage (FNP Planung), PDF Beschlussvorlage (Begründung Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Umweltbericht Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Abwägung gem. §4(1) BauGB), PDF	210/2021	Beschlussvorlage	09.06.2021	Am 09.06.2021 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Bauliche Entwicklung im Ortsteil Weidesheim, Bereich einer Gärtnerei am nördlichen Ortsrand Hier: 1. Entwurfsberatung 211/2021 · Mitteilungsvorlage Vorlage 211/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 211/2021 Mitteilungsvorlage (Übersicht), PDF Mitteilungsvorlage (Bebauungsentwurf), PDF	211/2021	Mitteilungsvorlage	09.06.2021	Am 09.06.2021 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Bauliche Entwicklung im Ortsteil Wißkirchen, Bereich zwischen Turnierstraße und Marathonstraße a) 1. Planberatung b) Aufstellungsbeschluss 189/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 189/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 189/2021 Beschlussvorlage (Übersicht), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplanentwurf), PDF	189/2021	Beschlussvorlage	09.06.2021	Am 09.06.2021 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 4 dagegen, 1 Enthaltungen.
Impulsvortrag der Firma Quaestio GmbH zur Wohnungsmarktanalyse im Kontext des geförderten Wohnungsbaus hier: Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.05.2021 FA-48/2021 · Fraktionsantrag Vorlage FA-48/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu FA-48/2021 Fraktionsantrag (Antrag UmPLA_Quaestio_20210512), PDF	FA-48/2021	Fraktionsantrag	09.06.2021	Am 09.06.2021 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Zuständigkeiten und Aufgaben des Beirates für Menschen mit Behinderung 179/2021 · Mitteilungsvorlage Vorlage 179/2021 öffnen, PDF	179/2021	Mitteilungsvorlage	08.06.2021	Am 08.06.2021 im Beirat für Menschen mit Behinderung beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Sonderprogramm Stadt & Land - Förderantrag Fahrradabstellanlagen an Schulen 236/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 236/2021 öffnen, PDF	236/2021	Beschlussvorlage	08.06.2021	Am 08.06.2021 im Beirat für Menschen mit Behinderung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Fördermittel für die Öffentlichkeitsarbeit Nahmobilität - FöRi-Nah 235/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 235/2021 öffnen, PDF	235/2021	Beschlussvorlage	08.06.2021	Am 08.06.2021 im Beirat für Menschen mit Behinderung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Barrierefreier Haltestellenausbau in der Kreisstadt Euskirchen 172/2021 · Mitteilungsvorlage Vorlage 172/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 172/2021 Mitteilungsvorlage (Anlage Vorlage 148/2021), PDF	172/2021	Mitteilungsvorlage	08.06.2021	Am 08.06.2021 im Beirat für Menschen mit Behinderung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Mitwirkung des Beirates für Menschen mit Behinderung in städtischen Ausschüssen und sonstigen Gremien 180/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 180/2021 öffnen, PDF	180/2021	Beschlussvorlage	08.06.2021	Am 08.06.2021 im Beirat für Menschen mit Behinderung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Information zur Grundsteuerreform 187/2021 · Mitteilungsvorlage Vorlage 187/2021 öffnen, PDF	187/2021	Mitteilungsvorlage	27.05.2021	Am 27.05.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Straßenreinigung Teilbereiche Wilhelmstraße und Berliner Straße 193/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 193/2021 öffnen, PDF	193/2021	Beschlussvorlage	27.05.2021	Am 27.05.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: 6 Stimmen dafür, 16 dagegen, 1 Enthaltungen.
Bericht zur Haushaltslage 175/2021 · Mitteilungsvorlage Vorlage 175/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 175/2021 Mitteilungsvorlage (Stand 20210331 Teilergebnis), PDF Mitteilungsvorlage (Stand 20210430 Teilergebnis), PDF	175/2021	Mitteilungsvorlage	27.05.2021	Am 27.05.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Budget des Integrationsrates der Kreisstadt Euskirchen 158/2021 · Mitteilungsvorlage Vorlage 158/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 158/2021 Mitteilungsvorlage (Schreiben an Herrn Yavuz vom 18.02.2021), PDF	158/2021	Mitteilungsvorlage	11.05.2021	Am 11.05.2021 im Integrationsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Mitwirkung des Integrationsrates in städt. Ausschüssen und Gremien 161/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 161/2021 öffnen, PDF	161/2021	Beschlussvorlage	11.05.2021	Am 11.05.2021 im Integrationsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Euskirchen wird Sicherer Hafen 70/2021 · Mitteilungsvorlage Vorlage 70/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 70/2021 Mitteilungsvorlage (20210205 Antrag Die Linke), PDF Mitteilungsvorlage (Stellungnahme zum Antrag Sicherer Hafen zur Vorlage FA-18/2021), PDF	70/2021	Mitteilungsvorlage	11.05.2021	Am 11.05.2021 im Integrationsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 57/2021 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 57/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF 6 Anlagen zu 57/2021 1. Ergänzung Beschlussvorlage (Anlage 1a Veränderungsnachweis Teil1 01-06.pdf), PDF Beschlussvorlage (Anlage 1b Veränderungsnachweis Teil 2 08-17.pdf), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Satzungsentwurf), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 GEP GFP), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 NKF-CIG), PDF Beschlussvorlage (Anlage 5 Stellungnahme zur Haushaltssatzung der IHK 20210415), PDF	57/2021 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	06.05.2021	Am 06.05.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Instandhaltung von Gehwegen, Pflege von Straßenbegleitgrün und Bewässerung von Straßenbäumen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2021, eingegangen am 28.04.2021 FA-46/2021 · Fraktionsantrag Vorlage FA-46/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu FA-46/2021 Fraktionsantrag (296772 - SPD-Antrag_Gehwege_und_Grünpflege_Eingang), PDF Fraktionsantrag (Stellungnahme zu TOP I.5.1c), PDF	FA-46/2021	Fraktionsantrag	06.05.2021	Am 06.05.2021 im Rat beraten. Ergebnis: 52 Stimmen dafür, 5 dagegen, 1 Enthaltungen.
Änderung der Satzung der Kreisstadt Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2021, eingegangen am 28.04.2021 FA-47/2021 · Fraktionsantrag Vorlage FA-47/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu FA-47/2021 Fraktionsantrag (SPD Antrag Elternbeiträge OGS), PDF Fraktionsantrag (Anlage zum SPD-Antrag Neuberechnung OGS-Beiträge), PDF Fraktionsantrag (Stellungnahme zu TOP I.5.1b), PDF	FA-47/2021	Fraktionsantrag	06.05.2021	Am 06.05.2021 im Rat beraten. Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 30 dagegen, 2 Enthaltungen.
Stellenplan 2021 59/2021 2. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 59/2021 2. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 59/2021 2. Ergänzung Beschlussvorlage (Stellenplan), PDF Beschlussvorlage (Konzernbilanz), PDF	59/2021 2. Ergänzung	Beschlussvorlage	06.05.2021	Am 06.05.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Interessenbekundungsverfahren (IBV) zur erweiterten Unterbringung der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung 171/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 171/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 171/2021 Beschlussvorlage (Veröffentlichung Interessenbekundungsverfahren), PDF Beschlussvorlage (IBV Hochschule des Bundes Präsentation Rat), PDF	171/2021	Beschlussvorlage	06.05.2021	Am 06.05.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Schaffung öffentlicher Kulturangebote in der Stadt Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktionen vom 12.04.2021 FA-45/2021 · Fraktionsantrag Vorlage FA-45/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu FA-45/2021 Fraktionsantrag (SPD-Antrag_Öffentliche_Kulturangebote), PDF Fraktionsantrag (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion), PDF	FA-45/2021	Fraktionsantrag	06.05.2021	Am 06.05.2021 im Rat beraten. Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 26 dagegen, 7 Enthaltungen.
Kita-Bedarfsplanung – Errichtung drei zusätzlicher Gruppen zum 01.08.2021 160/2021 · Beschlussvorlage Vorlage 160/2021 öffnen, PDF	160/2021	Beschlussvorlage	22.04.2021	Am 22.04.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Beitritt zur Resolution: Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2021 FA-43/2021 · Fraktionsantrag Vorlage FA-43/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu FA-43/2021 Fraktionsantrag (Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen), PDF Fraktionsantrag (Anlage zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen), PDF	FA-43/2021	Fraktionsantrag	22.04.2021	Am 22.04.2021 im Rat beraten. Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 12 dagegen, 1 Enthaltungen.
Bereitstellung von kostenlosen Menstruationsartikeln in Verwaltungsgebäuden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2021 FA-44/2021 · Fraktionsantrag Vorlage FA-44/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu FA-44/2021 Fraktionsantrag (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen), PDF Fraktionsantrag (Stellungnahme Verwaltung zu TOP 4_4), PDF	FA-44/2021	Fraktionsantrag	22.04.2021	Am 22.04.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.